BBl 2011 7625

Bundesbeschluss über die Immobilien des VBS für das Jahr 2011 (Immobilienbotschaft VBS 2011)

vom 27. September 2011

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf die Artikel 60 und 167 der Bundesverfassung¹, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 16. Februar 2011², beschliesst:

Art. 1 Grundsatz Den Investitionen in Immobilien nach der Immobilienbotschaft VBS 2011 vom 16. Februar 2011 wird zugestimmt.

Art. 2 Nicht der Ausgabenbremse unterstellter Verpflichtungskredit Für das im Anhang verzeichnete Vorhaben von 10–20 Millionen Franken wird ein Verpflichtungskredit (Gesamtkredit) von 19,5 Millionen Franken bewilligt.

Art. 3 Rahmenkredit Für Vorhaben unter 10 Millionen Franken wird ein Rahmenkredit von 285,5 Millionen Franken bewilligt.

Art. 4 Voranschlagskredite Der jährliche Investitionsbedarf ist in den Voranschlag aufzunehmen.

Art. 5 Verschiebungen innerhalb des Gesamtkredits 1 Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (armasuisse Immobilien) wird ermächtigt, Kreditverschiebungen zwischen den Gesamtkrediten nach den Artikeln 2 und 3 vorzunehmen. 2 Die Kreditverschiebungen dürfen insgesamt 2 Prozent des jeweils tieferen Kreditbetrags nicht überschreiten.

Immobilienbotschaft VBS 2011. BB

Art. 6 Schlussbestimmung Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.

Ständerat, 27. September 2011 Nationalrat, 14. September 2011 Der Präsident: Hansheiri Inderkum Der Präsident: Jean-René Germanier Der Sekretär: Philippe Schwab Der Sekretär: Pierre-Hervé Freléchoz

Immobilienbotschaft VBS 2011. BB

Anhang (Art. 2 und 3)

Verzeichnis der Vorhaben im Rahmen des neuen Verpflichtungskredits «Immobilien VBS»

Mio. Franken

Vorhaben nach Artikel 2 Spiez, Kompetenzzentrum ABC, Gesamtsanierung 2. Etappe 19,500 (Vorhaben-Nr. 403.610) (Ziff. 2.1 der Botschaft)

Total 19,500

Rahmenkredit nach Artikel 3 285,500 (Ziff. 2.2 der Botschaft) Total des neuen Gesamtkredits «Immobilien VBS» 305,000

Immobilienbotschaft VBS 2011. BB