Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen für den ETH-Bereich in den Jahren 2008–2011 und über die Genehmigung des Leistungsauftrags des Bundesrates an den ETH-Bereich für die Jahre 2008–2011

B Bundesbeschluss Entwurf über den Zahlungsrahmen für den ETH-Bereich in den Jahren 2008–2011 und über die Genehmigung des Leistungsauftrags des Bundesrates an den ETH-Bereich für die Jahre 2008–2011

Änderung vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 3. Dezember 2010¹, beschliesst:

I Der Bundesbeschluss vom 19. September 2007² über den Zahlungsrahmen für den ETH-Bereich in den Jahren 2008–2011 und über die Genehmigung des Leistungsauftrags des Bundesrates an den ETH-Bereich für die Jahre 2008–2011 wird wie folgt geändert:

Ingress gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung³ und auf die Artikel 34b Absatz 2 und 40f Absatz 1 des ETH-Gesetzes vom 4. Oktober 1991⁴,

Art. 1 Abs. 2 (neu) 2 Der Zahlungsrahmen wird um 2164,3 Millionen Franken erhöht. Die Laufzeit wird um ein Jahr verlängert.

Art. 2 Abs. 1bis (neu) 1bis Die Änderung sowie die Verlängerung des Leistungsauftrags um ein Jahr werden genehmigt5.

II Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.