BBl 2018 6741

Parlamentarische Initiative. Befristete Verlängerung der Zulassungsbeschränkung nach Artikel 55a KVG. Bericht der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates vom 30. August 2018. Stellungnahme des Bundesrates

zu 18.440

Parlamentarische Initiative Befristete Verlängerung der Zulassungsbeschränkung nach Artikel 55a KVG Bericht der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates vom 30. August 2018 Stellungnahme des Bundesrates

vom 17. Oktober 2018

Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident Sehr geehrte Damen und Herren

Zum Bericht der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates vom 30. August 20181 betreffend die parlamentarische Initiative 18.440 «Befristete Verlängerung der Zulassungsbeschränkung nach Artikel 55a KVG» nehmen wir nach Artikel 112 Absatz 3 des Parlamentsgesetzes nachfolgend Stellung.

Wir versichern Sie, sehr geehrter Herr Nationalratspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

17. Oktober 2018 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Alain Berset Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr