BBl 2018 7237

Parlamentarische Initiative. Aufhebung der NEAT-Aufsichtsdelegation der eidgenössischen Räte. Bericht der Finanzkommission des Ständerates vom 19. Oktober 2018. Stellungnahme des Bundesrates

zu 17.495

Parlamentarische Initiative Aufhebung der NEAT-Aufsichtsdelegation der eidgenössischen Räte Bericht der Finanzkommission des Ständerates vom 19. Oktober 2018 Stellungnahme des Bundesrates

vom 14. November 2018

Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident Sehr geehrte Frau Ständeratspräsidentin Sehr geehrte Damen und Herren

Zum Bericht der Finanzkommission des Ständerates vom 19. Oktober 20181 betreffend Aufhebung der NEAT-Aufsichtsdelegation der eidgenössischen Räte nehmen wir nach Artikel 112 Absatz 3 des Parlamentsgesetzes nachfolgend Stellung.

Wir versichern Sie, sehr geehrter Herr Nationalratspräsident, sehr geehrte Frau Ständeratspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

14. November 2018 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Alain Berset Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr