21 I 272

1.

Jakob Kunz, geboren 1859, war als Handlanger in der Dampfsägerei des Beklagten in Örlikon angestellt und bezog daselbst einen Lohn von 4 Fr. per Tag. Am 23. November 1892 war er im Geschäfte des Beklagten samt einigen Nebenarbeitern damit beschäftigt, mittelst eines auf Geleisen laufenden Rollwagens geschnittene Bäume zu transportieren. Dieselben waren nicht auf dem Wagen festgebunden. Bei einer Biegung des Geleises fielen einige Bretter seitwärts vom Wagen. Jakob Kunz, der gerade auf jener Seite den Wagen stiess, wurde von den fallenden Brettern am Knöchel des linken Fusses getroffen und verlegt. Am gleichen Tage in's Spital verbracht, verblieb er dafelbst bis 25. Dezember 1892 und musste sich von da an bis 18. Januar 1893 noch einmal wöchentliG im Spital zur Untersuchung stellen. Als er am genannten Tage aus der Spitalbehandlung entlassen wurde, stellte ihm der behandelnde Arzt ein Schlusszeugnis aus, wonachz er vom 419. Januar an eine leichtere Arbeit, die zum grössten Teile sissend ausgeführt werden könne, wieder besorgen dürfe; dagegen könne längeres Gehen und Stehen in den nächsten Wochen nachteilig wirken. Kunz erhielt darauf am 49. Januar 1893 wieder Arbeit bei Landis, stellte sie aber infolge hestiger Schmerzen im verlegten Fusse nach wenigen Tagen wieder ein und trat wieder in ärztlisse Behandlung. Vom März bis Mitte Juli 1893 arbeitete ex wieder beim Beklagten, musste dann aber wieder die Arbeit einstellen. Unterm 14. Juli 41893 wurde schaft in Winterthur vom Bezirksarzt Dr. Frei in Zürich unterfucht, der anordnete, dass Kunz zu Hause bleiben und das kranke Bein in horizontaler Lage halten müsse. Vom 23. September bis 14. Oktober war dann Kläger im Theodosianum in Zürich in Behandlung ; die betreffenden Kosten, wie überhaupt auch alle vis dahin ‘aufgelaufenen Heilungskosten trug der Beklagte, der überdies, mit Ausnahme eines Restes von 18 Fr., dem Kläger den Lohn bis 14. Oktober 1893 auszahlte.

Jakob Kunz erhob darauf mit Weisung vom 17. Oktober 1893 beim Bezirksgeriht Zürich Klage aus Haftpflicht auf Zahlung von 6000 Fr., abzüglih der bisherigen Bezüge an „Krankengeld“, nebst Zins vom 413. September 1893 an. Jn zweiter Instanz fällte fodann die Appellationskammer des zürcherischen Obergerichtes nach Einholung eines (zweiten) Gutachtens über den Zustand des Klägers das vorstehend wiedergegebene Urteil, dessen Begründung im wesentlichen dahin geht : Die Einrede des Selbstvershuldens des Klägers sei shon von der Vorinstanz mit Recht verworfen worden. Tatsächlich seien die Parteien darüber einig, dass Kläger mit andern Arbeitern mit dem Transport von Brettern auf einem Rollwagen beschästigt war, dass diefe Bretter nicht festgebunden waren, desshalb herunterfielen und den Kläger in einer Weise verlessten, dass daraus eine längere gänzliche Arbeitsbehinderung und eine bleibende Reduktion der Arbeitsfähigkeit des Klägers erwuchs. Die Unterlassung des Bindens der Bretter könne nun dem Kläger nicht zur Last gelegt werden; derselbe habe näâmlich nicht die Aufsicht über feine Mitarbeiter und daher auch nicht das Necht gehabt, diesen bezüglich Ausfüh rung der Arbeit und speziell darüber, ob und wie die Bretter zu binden seien, Weisungen zu erteilen, Ebenso wenig liege ferner ein Selbstverschulden des Klägers darin, dass er statt hinter dem Wagen neben demselben gegangen sei. Beim Transporte der fraglichen Ladung seien neun Arbeiter beschäftigt gewesen ; diese hätten unmöglich alle den Wagen hinten stossen oder vorn ziehen fönnen. An seinem Plaze habe Kläger auh nicht den fallenden Brettern ausweichen können, da si gerade am betresfenden Orte auf dem Nebengeleise ein anderer Rollwagen befand, Der Kläger habe daher Anspruch auf Ersass aller Heilungs- und Verpflegungskosten, sowie des Ausfalls an Arbeitslohn während der ärztlichen Behandlung und des durch bleibende Reduktion der Erwerbsfähigkeit bewirkten Schadens. Was nun Kläger an Ver= pflegungskosten erhalten habe, stehe aktengemäss nicht fest, indem weder Kläger noh Beklagter diesbezüglih nähere Angaben gemacht hätten. Beide hätten dagegen erklärt, dass Kläger noch 418 Fr. Arbeitslohn zu gut habe, Bei dieser Sachlage habe die Vorinstanz mit Recht dem Kläger die erhaltenen Beträge als Ersass der Verpflegungskosten zugesprochen. Die bleibende Neduftion der Erwerbsfähigkeit betreffend, erscheine zur Zeit auf Grund der

vorgenommenen Ergänzung des Expertenberichtes, eine gänzliche Heilung des Klägers als ausgeschlossen ; daher könne auf die beflagtische Offerte, den Kläger eine geeignete Kur durchmachen zu lassen, nicht eingetreten werden, Ebensowenig rechtfertige es sich, im Sinne eines eventuellen Antrags des Beklagten jebt eine geringere Summe zu sprechen und den Nektifikationsvorbehalt zu machen. Vielmehr sei, da lediglich eine etwelche Besserung des gegenwärtigen Zustandes des Klägers als möglich erscheine, die Sathlage endgültig zu ordnen. Die dauernde Reduktion der Erwerbsfähigkeit des Klägers fei nun nah Schähung des Experten auf 40 9/, zu veranschlagen, was bei einem Jahresverdienste von 1200 Fr. einem jährlichen Ausfall von 480 Fr. eùtspreche. Zum Erwerb einer Rente in diesem Betrage wäre für den vierunddreissigjährigen Kläger nach den Tabellen der schweizerischen Rentenanstalt ein Kapital von 9100 Fr. 80 Cis. erforderlich. Nun habe aber Kläger die sweren Folgen des Unfalls zum Teil selb verschuldet, indem er, staït ganz und gar zu ruhen und das fkranfe Bein in horizontaler Lage zu halten, teils in seiner Werkstätte, teils bei Dritten arbeitete, Daher sei die Entschädigung durch Abzug von circa 3000 Fr. auf das gesetzliche Maximum von 6000 Fr. zu reduzieren. Weitere Ermässigungen ergäben sich wegen Zufall und der Vorteile der Kapitalabfindung. Die betreffende Entschädigung sei daher auf 4500 Fr. anzusetzen.

2.

Es ist zunächst unbestritten, dass die Dampffägerei des Beklagten, in welcher der Unfall sich ereignet hat, eine Fabrik im Sinne des Gesees und als solche der Fabrikhastpflicht unterstellt ist ; sodann ist auch unbestritten, dass der Unfall in der Fabrik und durch den Betrieb derselben erfolgte und si somit als ein Betriebsunfall darstellt. Vor den kantonalen Jnstanzen hat der Beklagte seine Haftpfliht zwar dadurch ausssliezen wollen, dass er sich auf Selbstverschulden des Klägers berief ; indes ist diefe Einrede hierorts nicht festgehalten worden, sondern wird die Haftpflicht prinzipiell anerkannt. Streitig ift nur das Quantitativ der aus Haftpflicht geschuldeten Entschädigung. Jn dieser Beziez hung macht nun der Beklagte geltend, dass den Kläger ein etwelhes Verschulden bezüglich des Unfalls treffe ; derselbe habe nämlih gewusst, dass der Transport der nicht gebundenen Bäume gefährlich sei und habe dies schon deswegen wissen müssen, weil eine gleiche Ladung unmittelbar vor dem Unfall umgekippt war ; tirossdem habe er die Ladung nicht gebunden, noch die andern Arbeiter dazu veranlasst, sondern habe sogar an einer gefährlichen Stelle, nämlih an der Seite, den Wagen gestossen, und sei auch den fallenden Brettern nicht ausgewichen. Jndes stellt die Vorinstanz fest, dass dem Kunz nicht etwa die Aussicht Über feine Mitarbeiter zustand und er deshalb nicht das Recht hatte, denselben bezüglih der Arbeit, speziell des Bindens der Bretter Anweisung zu erteilen, Übrigens ist kUägerseits angeführt und beagterseits nicht bestritten worden, dass Kunz in der Tat die Bretterladung habe binden wollen, die andern Arbeiter sich aber dem widerfsetzt hätten. Es kann nun billigerweise von einem Arbeiter ein mehreres nicht verlangt werden ; speziell würde es den Verhältnissen nicht entsprechen, wenn man auch noch fordern wollte, dass Kunz sich von der nah seiner Ansicht nicht ungefährlichen Ladung einfach hätte zurüczichen und die andern den Transport besorgen lassen sollen. Ein solches Benehmen kann dem Kläger gewiss nicht zugemutet werden und bedeutet es seinerseits fein Verschulden, dass er, tross einiger Gefahr des Umkippens der Ladung resp. des Hinunterfallens einzelner Bretter, sich dennoch am Transporte beteiligte. Wenn ihm aber im weitern noch vorgeworfen wird, er habe in sshuldhafter Weise, statt den Wagen vorne zu ziehen oder hinten zu stossen, an der Seite und somit

im Bereiche der fallenden Bretter gestossen, so if diesbezüglich auf die Feststellung der Vorinstanz zu verweisen, wonach neun Arbeiter sih am fraglichen Transporte beteiligten und diese nicht alle vorn oder hinten am Rollwagen Plass fanden, daher einige an der Seite stossen mussten. Der Beklagte hat zwar hier geltend gemacht, dass die Vorinstanzen mit Unrecht, auf Grund eines blossen Verfehens, angenommen hätten, dass neun Arbeiter fraglichen Wagen transportierten ; indes ist dies eine blosse Behauptung, welcher eben die verbindliche vorinstanzliche Feststellung gegenübersteht, und is jedenfalls nicht erwiesen, dass Kunz anderswo an einer sichern Stelle auch am Wagen hätte stossen oder ziehen können. Der Antrag auf kezügliche Aktenvervollständigung kann gemäss Art. 82 O.-G. nicht gehört werden. Was den weitern Umstand beirifst, dass Kunz fih vor den fallenden Brettern nicht gerettet habe, so genügt diesbezüglih ein blosser Hinweis auf die Feststellung der Vorinstanz, wonach an der Unfallsstelle ein Wagen auf dem Nebengeleise stand, so dass Kunz ein Ausweichen unmöglich war. Nach dem Gesagten muss die Frage, ob Kunz den Unfall und seine Verletzung zum Teil selbst verschukdet habe, verneint werden. Dagegen hat die Vorinstanz allerdings angenommen, dass er an seinem gegenwärtigen Zustand ein Mitverschulden trägt ; diesbezüglich wird festgestellt, dass er speziell im Herbste 1893 den Anordnungen des Arztes zuwider das verlegte Bein nicht in horizontaler Lage hielt und überhaupt, ftatt zu ruhen, etwas arbeitete. Jn dieser Jnftanz hat nun der Beklagte angebracht, dass der Kläger die Verschlimmerung feines Zustandes zwischen dem ersten und zweiten Gutachten dur Unterlassung der anempfohlenen ärztlichen Behandlung aus\cchliesslih selbst verschuldet habe, daher der Ausmessung des Schadenersasses das erste ärztliche Gutachten zu Grunde gelegt werden müsse. Hiefür aber wird auf Aktenvervollständigung durch Ergänzung der Expertise abgestellt. Eine solche Ergänzung der Akten wäre dann am Platze, wenn der kantonale Tatbestand unFI. Haftpflicht für den Fabrik- und Gewerbebetrieb. N° 35. ZT richtig oder unvollständig wäre; es könnte in casu vor allem dann darauf erkannt werden, wenn die kantonalen Instanzen die relevante Tatsache des kurwidrigen Benehmens des Klägers als irrelevant nicht zum Beweise zugelassen oder nicht gewürdigt

hätten. Etwas derartiges trifft jedod hier nicht zu ; im Gegenteil ist über die Frage, ob Kunz zu der in Frage stehenden Zeit, speziell im Herbst 1893, gearbeitet resp, sich nicht geschont habe, eine ganze Reihe von Zeugen einvernommen worden und hat der Experte eben nach Anhörung derselben sein Gutachten dahin abgegeben, wenn Kläger nur die von den Zeugen bezeichneten Arbeiten verrichtet habe, so habe dies feinen grossen, immerhin aber einen gewissen Einfluss gehabt ; derselbe lasse sich jedoch nicht genau bestimmen. Unter diesen Umständen ist auf das Begehren um Aktenvervollständigung auh in dieser Hinsicht nicht einzutreten, Aus dem Gesagten ergibt sich, dass mit der Vorinstanz als Ursache des Unfalls ein Zufall angenommen wird, dagegen dem Kläger ein gewisses Mitverschulden an seinem jetzigen Zustand zur Last zu legen ift. Zwar liegen auch noch Beweisanerbieten bezliglich des Zustandes des Geleises der Rollbahn vor, indem Kunz denselben als schlecht bezeichnete und daraus ein Verschulden des Beklagten ableitete, während umgekehrt legterer das sragliche Geleise als gut erflärte und demgemäss jedes Verschulden negierte. Jndes sind die Vorinstanzen auf dies Beweisanerbieten nicht eingetreten und wurde dasfelbe dann hier überhaupt seitens des Klägers nur eventuell für den Fall der Rüchweisung der Sache an die Vorinstanz gemacht ; da nun eine solche Nückweisung nicht erfolgt, fällt genanntes Anerbieten, sowie das Gegenbeweisanerbieten shon aus diesem Grunde ohne weiteres dahin.

3.

Was sodann die Entschädigungssumme betrifft, fo sind zunächst die Spitalkosten des Klägers vom Beklagten bezahlt worden, Dagegen sührt die Vorinstanz bezüglich weiterer Verpflegung®- kosten aus, dass Kläger gewisse Beträge erhalten habe, dieselben aber aktengemäss nicht festgestellt seien ; dagegen habe er an Arbeitslohn noch 18 Fr. zu fordern. Die Vorinstanz gelangt nun diesbezüglih zu dem Schlusse, dass dem Kläger die erhaltenen Beiräge ohne weiteres als Verpflegungskosten zuzusprechen seien. Was der Beklagte heute gegen diese Entscheidung vorgebracht hat, ist ungenügend substantiiert und ermangelt der afktenmässigen 278 RB. Civilrechtspflege.

Grundlage ; speziell ist eine Ausscheidung der als Lohn und als Verpflegungskosten refp. angeblich als Anzahlung an die Entschädigung bezogenen Beträge in keiner Weise gelungen. Es ist daher der obergerichtlisse Entscheid in diesem Punkte einfa zu bestätigen.

4.

Muss im weiteren die Entschädigung für bleibende teilweise Erwerbsunfähigkeit bestimmt werden, so hat die Vorinstanz zunächst festgestellt, dass Kunz vor dem Unfall ein Jahreseinkommen von 1200 Fr. hatte. Ferner steht aber nah den Ausführungen der Vorinstanz fest, dass seine Erwerbsfähigkeit dauernd um 40 9%/, reduziert ist. Daraus ergibt sich ein Ausfall von 480 Fr. per Jahr. Zum Ankauf einer Rente in diesem Betrage wäre eine Kapitaleinlage von circa 8600 Fr. erforderlich, Diese ist nun zunächst auf das gesezliche Maximum, nämlich 6000 Fr. zu reduzieren (Amtliche Sammlung XVII, S. 524) ; erst von diesem Maximum und nicht etwa von der vollen Entschädigung, wie die Vorinstanz rechtsirrtümlich annahm, sind vann die geseglichen Abstriche zu machen. Bei dieser allein richtigen Berechnungsart aber ergibt sich, wenn auch wegen Zufall und Mitverschulden an den Unfallsfolgen im Vergleich zur Vorinstanz bedeutend geringere Abstriche gemacht werden, dass die Entschädigung an Kunz doch gemindert werden muss. Hiebei fällt allerdings in Betracht, dass, je mehr der Schaden das gesetzliche Maximum übersteigt, um fo geringer der Abstrich sein muss (Amtliche Sammlung XVII, S, 542; XVIIL S. 370). Das Bundesgericht hält nun in Berücfsichtigung aller Verhältnisse eine Entschädigung von 4000 Fr. als angemessen.