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J. G. Kopp, alt Lehrer, früher in Bern, jezt in Ried bei Schlosswyl, erhielt von der schweizerischen Centralbahngesellschast für einen sweren Unfall, der ihn betroffen hatte, eine Haftdieser Summe war ein Posten von 1138 Fr. 12 Cts. für Krankheits- und Heilungskosten inbegriffen, wovon 198 Fr. auf eine Rechnung des Juselspitals Bern (Jnsel- und Armenkrankenhauskorporation) entfielen, Kopp liess diese Rechnung unbezahlt ; er wurde daher vom Fnselspital für den freiwillig auf 132 Fr. herabgesetzten Betrag derselben betrieben. Als gepfändet werden sollte, erflärte das Betreibungsamt Bern-Stadt, der Schuldner besize dermalen kein pfändbares Vermözen ; die von ihm bezogene Unfallenischädigung sei nach Art. 92 Ziff. 10 des Betreibungsgesezes unpfändbar, Hiegegen beschwerte sich die Gläubigerin bei der bernischen kantonalen Aufsichisbehörde mit dem Antrage, es sei die dem Schuldner Kopp verabfolgte Entschädigung, soweit sie für Krankheits- und Heilungskosten zugesprochen wurde, als pfändbar zu erflären und das Betreibungsamt anzuweisen, die verlangte Pfändung vorzunehmen, Es wurde angebracht, dass nach dem bundesgerichtlihen Entscheide in Sachen Bovet und Kaufmann (Archiv V, Nr. 52) die dem Kopp zugesprochene Entschädigung nur insoweit unpfändbar sei, als sie ein Ersa für. den Ausfall von Arbeitskraft bilde ; sie sei daher, soweit die Heilungs- und Pflegekosten betreffend, pfändbar. Der Schuldner wendete ein, es können die Krankheits- und Heilungskosten von der Unfallentschädigung nicht ausgeschieden und gepfändet werden. Wären sie pfändbar, müssten sie für jeden Gläubiger gepfändet werden dürfen. Zudem fei die Entschädigung für die Spitalkosten nicht mehr vorhanden.

IT, Die kantonale Aufsichtsbehörde hiess die Beschwerde des 868 Entscheidungen der SchuldbetreibungsJujelspitals mit Entscheid vom 9. Juni 1899 gut und. wies das Betreibungsamt Bern-Stadt an, die von demselben verlangte Pfändung vorzunehmen. Hiegegen beshwert sich der Schuldner beim Bundesgericht, Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht y in Exwägung:

2. Nach Art. 92 Ziff. 10 des Betreibungsgesetzes sind unpfändbar die Pensionen und Kapitalbeträge, welche als Entssâädigung für Körperverlessung oder Gesundheitsschädigung dem Betroffenen oder seiner Familie geschuldet werden oder ausbezahlt worden sind. Die Bestimmung bezieht sich ihrem Wortlaute nach nur auf die Entschädigungsbeträge, die das Äquivalent der verloren gegangenen Arbeitskraft und körperlichen (oder geistigen) Jutegrität bilden, umfasst aber nicht auch den Ersass der Kosten, welche auf die Heilung und die Wiederherstellung der Gesundheit verwendet wurden. Diese Beträge sind gerade dazu bestimmt, ausdem Vermögen des Verlezten wieder auszuscheiden, und es darf gewiss nicht als Wille des Gesessgebers angesehen werden, dass: hierauf von den Gläubigern desfelben nicht solle gegriffen werden können. Kann aber auch die ratio legis nicht für die Auffassung des Rekurrenten angerufen werden, so darf um so weniger der Ausnahmebestimmung von Art. 92, Ziff. 10 eine über ihren Wortlaut hinausgehende Tragweite beigelegt werden (vergl. hiezu. Amil. Samml., Bd. XXII, S. 335). Was somit der Rekurrent: als Ersaÿ für Heilungs- und Verpflegungskofsten während derHeilungsperiode erhalten hat, ist dem Zugriff der Gläubiger nicht entzogen und musste vom Betreibungsamt auch für die Forderung. des Jnselspitals gepfändet werden, sofern die fraglichen Werte in. dieser oder jener Form noch vorhanden waren. Jſt nun eine Unfallenishädigung, von der ein Teil pfändbar, der andere unpfändbar ist, in einer einheitlichen Summe ausbezahlt worden, so geht: es nicht an, dass der Schuldner, was er zuerst daraus verbraucht, einfach auf Rechnung der psändbaren Quote der Entschädigung. feze. Vielmehr kann — falls nicht eiwa von vornherein der unpfändbare Teil in erkennbarer Weise zu besonderer Verwaltung und Zweckbestimmung ausgeschieden worden ist, in welchem Falle:

die Frage vielleicht anders zu lôsen wäre — der Teil, der auf Heilungs- und Verpflegungskosten entfällt, fo lange für die Schulden des Verletzten, speziell für die Schulden, zu deren Deckung ihm die Entschädigung geleistet wurde, gepfändet werden, als nicht dargethan ist, dass der gepfändete Beirag nicht aus dem pfändbaren Teile herstammt. Ein solcher Nachweis is im vor= liegenden Falle nicht einma} versucht worden.