39 II 97
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Rubrum
18. Urteil der IL, Zivilabteilung vom 19. März 1913 in Sacher Weber, Kl. u. Ber.-Kl., gegen Lehmanu, Bekl. u. Ber.-Bekl, Berechnung des negativen Vertragsinteresses, wenn sich dieses mit dem Erfütlungsinteresse deckt.
Das Bundesgericht hat auf Grund folgender Tatsachen:
Sachverhalt
A.
— Die Parteien hatten sich gegenüber dem „Männerchor Örlikon“ zum gemeinsamen Betrieb einer Festwirtschaft verpflichtet; im internen Verhältnis zwischen dem Kläger und dem Beklagten bestand jedoch eine besondere Abmachung, gemäss welcher die Festwirtschaft vom Beklagten allein zu besorgen war, und zwar sollte der Betrieb (von einer dem Kläger zukommenden feinen Provision im Falle eines Einnahmenüberschusses abgesehen) ausfchliesslich auf Rechnung des Beklagten gehen. Dieser fam uun seinen Verpflichtungen nicht nach, uud es musste infolgedessen der Kläger den Betrieb der Festwirtschaft allein und auf eigene Rechnung übernehmen, was nah seiner Darstellung ein Defizit von 2618 Fr. 70 Cts. ergab.
B.
— Durch Urteil vom 14. Dezember 4912 hat das Obergericht des Kantons Zürich über die Streitfrage:
Zst der Beklagte verpflichtet , dem Kläger das aus dem Wirts} schaftsbetrieb des Limmattalgesangfestes 1911 in Orlikon sich ergebende Defizit im Betrage von 2618 Fr. 70 Cis. nebft Zins zu 5 °% seit 4. August 1911 zu ersegen ?
AS 39 UI — 1913 7 98 Oberste Zivilgerichtsinstanz. — L Biateriellcechtliche Entscheidungen.
Die Klage wird angebrachtermassen abgewiesen.
Dieses Urteil beruht auf der Erwägung, dass der Kläger nur das negative Vertrag®sinterefse zu fordern berestigt gewesen wäre; da er nun aber im Gegenteil das positive Vertragsinteresse eingetlagt habe, sei die Klage angebrachtiermassen - abzuweisen.
C.
— Gegen dieses Urteil hat ver Kläger retzeitig und in richtiger Form die Berufung an das Bundesgericht ergriffen, mit dem Antrag auf Gutheissung der Klage, eventuell Rückweisung der Sache im Sinne des Art. 82 OG.
D.
— Der Beklagte hat Abweisung der Berufung und Bestätigung des angefochtenen Urteils beantragt ; —
Erwägungen
1.
Zu der bekannten Streitfrage, ob unter dem „Schadenersass“, der im Falle des „Rücktritts vom Vertrage“ nac Art. 124 OR alter Fassung gefördert werden kann — Art, 109 OR neuer Fassung ist auf den vorliegenden Fall noch uicht anwendbar —, das positive, oder im Gegenteil das negative Vertragsinteresse, oder alternativ beides zu verstehen sei, braucht anlässlich des vorliegenden Falles nicht Stellung genommen zu werden. Ebenso fanu dahingestellt bleiben, ob der Kläger, wie die Vorinstanz annimmt, dur seinen „Antrag auf Auflösung des Vevrtrages“ auf die Geltendmachung des Erfüllungsinteresses verzichtet und aus diefem Grunde nur noh das negative Vertragsinteresse fordern könne. Denn auch dann, wenn angenommen wird, der Kläger könne in der Tat nur das negative Vertragsinteresse fordern, muss die Klage grundsässlih gutgeheissen werden, weil im vorliegenden Falle das negative Vertragsinteresse mit dem positiven ideutisch ist. Das Defizit, das sich beim Betrieb der Festwirtschaft durch den Kläger ergeben haben soll, ist ja nicht nur gleich dem Juteresse, das der Kläger an der Übernahme der Wirtschaft durch den Beklagten, d. h. an der Erfüllung des Bertrages vom 17. Februar 1911 gehabt hätte, also gleich vem Erfüllungsinteresse, sondern es wird dadurch auch das Juteresse dargestellt, das der Kläger daran gehabt hätte, sich mit dem Beklagten überhaupt nicht einzulassen, d. h. den Vertrag nicht abzuschliessen, also das negative Vertragsinteresse. Hätte nämlich der Kläger den Vertrag mit dem Beklagten nicht abgeschlossen, so würde er auc denjenigen mit dem „Männerchor Örlikon“ nicht abgeschlossen haben und wäre also gar nicht in die Lage gekommen, in Er-= füllung dieses letztern Vertrages den Wirischaftsbetrieb zu übernehmen, bei welchem er das Defizit von 2618 Fr. 70 Cts. erlitten haben will. Wenn also der Kläger Ersfass dieses Desizits verlangt, so kann sein Begehren nicht deshalb abgewiesen werden, weil er damit Ersatz des positiven Vertragsinteresses verlange, während er nur Exsassz des negativen hätte verlangen können. Vielmehr ist sein Begehren gerade auch unter dem Gesichtspunkt des negativen BVertragsinteresses gutzuheissen, da einerseits der Beklagte zugibt, dass er, der Beklagte, „durch sein schuldhastes Verhalten, weil er uicht erfüllen konnte, Anlass zu der Auflösung des Vertrages gegeben” habe, und da anderseits offenfichtlich ist, dass der Kläger, wenn er
nicht ebenfalls vertragshrüchig werden wollie — was ihm natürlich nicht zugemutet werden konnte — genötigt war, die Feftwirtschaft zu übernehmen, nachdem der Beklagte sich dessen geweigert hatte.
Das die Klage angebrachtermassen abweisende Urteil der Vorinstanz ist somit aufzuheben und die Sache behufs Festsetzung der Höhe des dem Kläger erwachsenen Schadens an die kantonalen Gerichte zurückzuweisen. Dabei hat es die Meinung, dass der Beflagte dem Kläger felbstverständlich nur für denjenigen Schaden haftet, den der Kläger unter den obwaltenden Verhältnissen durch einen sorgfältigen Wirtschaftsbetrieb nicht. mehr abwenden konnte; — erfaunt:
Die Berufung wird dahin gutgeheissen, dass das angefochtene Urteil ausgehoben und die Sache behufs Festsetzung der Höhe des dem Kläger erwachsenen Schadens im Sinne der Erwägungen an die kantonalen Gerichte zurückgewiesen wird.