IR-Registernummer 881095 / Bildmarke

IR-Registernummer 881095 / Bildmarke:

Art. 2 lit. a MSchG: Das Zeichen ist keine naturgetreue Abbildung der beanspruchten Taschen, Säcke, Möbel, Stoffe sowie Textil- und Bekleidungswaren in den Klassen 18, 20, 24 und 25. Durch den Rahmen und die weisse Fläche in der unteren Zeichenhälfte nimmt das angesprochene Publikum das Zeichen zudem auch nicht als Ausschnitt aus einer banalen, unbegrenzten Oberflächengestaltung wahr. Diese Kombination von Punkten und Umrandung ist somit unterscheidungskräftig.

Betroffene Klassen: 18, 20, 24-25