IR-Registernummer 958688 / Bildmarke

IR-Registernummer 958688 / Bildmarke:

Art. 2 lit. a MSchG: Das Zeichen wird nicht als Ausschnitt aus einer unbegrenzten, banalen Oberflächengestaltung aufgefasst, weil es nicht ohne Gedankenaufwand in alle Richtungen ergänzt werden kann. Zudem unterscheidet sich das Erscheinungsbild genügend von den banalen Gestaltungen von Fahrzeugen und Fahrzeugbestandteilen der Klasse 12 sowie Getränken der Klassen 32 und 33. Als Kombination von geometrischen Formen mit Farbanspruch „blau / silber“ ist das Zeichen unterscheidungskräftig.

Betroffene Klassen: 12, 32-33