IR-Registernummer 948935 / Positionsmarke

IR-Registernummer 948935 / Positionsmarke:

Art. 2 lit. a MSchG: Das Zeichen gehört zum Gemeingut. Es besteht kein absolutes Freihaltebedürfnis, da die Konkurrenten nicht zwingend darauf angewiesen sind, drei Streifen auf Oberteilen genau so anzubringen wie in der registrierten Marke. Der langjährige, markenmässige Gebrauch als Positionsmarke im Zusammenhang mit Oberteilen wird mit Dokumenten nachgewiesen. Aufgrund der dokumentierten Werbemassnahmen und der Berichterstattung in schweizerischen Medien kann auf eine schweizweite Verwendung und einen Zeichengebrauch in genügendem Umfang geschlossen werden. Die Einträge in Lexika, Wörterbüchern und sonstigen Werken über Marken bilden ein weiteres gewichtiges Indiz für diese Annahme. Die Verkehrsdurchsetzung ist somit aufgrund der Gesamtwürdigung für „Vêtements, à savoir hauts de vêtements.“ (Klasse 25) glaubhaft gemacht.

Betroffene Klassen: 25