CH-Eintragungsnummer 657664 / Akustische Marke

CH-Eintragungsnummer 657664 / Akustische Marke:

Art. 10 MSchV: Das Schutzobjekt ist genügend bestimmt, da das Zeichen mit Hilfe eines Notensystems dargestellt ist, das alle notwendigen Informationen enthält (Notenschlüssel, Noten- und Pausenwerte).

Art. 2 lit. a MSchG: Mit neun ⁴/₄-Takten ist die Tonfolge noch kurz genug, um als einheitliches Kennzeichen wahrgenommen zu werden, zumal sie als in sich geschlossenes musikalisches Thema erscheint. Besteht sie auch aus mehreren Stimmen, ist die Melodie doch eingängig und gut einprägsam. Dass sie von den angesprochenen Verkehrskreisen eindeutig wiedergegeben werden kann, ist nicht erforderlich; es genügt, dass sie wiedererkannt wird. Die Tonfolge ist weder bekannt noch für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen beschreibend oder üblich. Das Zeichen ist deshalb unterscheidungskräftig.

Betroffene Klassen: 9, 38, 41