PURACH-Eintragungsnummer 611568

PURACH-Eintragungsnummer 611568:

Art. 2 lit. a MSchG: Der Begriff „Pura“ hat mehrere Bedeutungen: Das italienische Adjektiv „pura“ (puro) bedeutet rein, pur und ist damit für die beanspruchten Waren weder beschreibend noch qualitativ anpreisend. Pura ist zudem eine Tessiner Gemeinde mit ungefähr 1300 Einwohnern. Das Gemeindegebiet besteht grösstenteils aus Wald und Landwirtschaftszone. Ein Industriegebiet fehlt, wie die Gemeinde auf ihrer Website erwähnt. Das bestehende Gewerbe deutet auf eine Wohngemeinde hin. Es gibt keine nennenswerten Sehenswürdigkeiten und keinen Tourismus. Aus diesen Gründen wird nicht davon ausgegangen, dass der Ort im Tessin einem nicht unerheblichen Teil der massgebenden Verkehrskreise bekannt ist. Daher kann der geografische Name nicht als Herkunftsangabe gemäss Art. 47 Abs. 1 MSchG verstanden werden. Das Zeichen ist für die beanspruchten Waren somit nicht beschreibend und damit unterscheidungskräftig. Es liegen zudem weder Hinweise auf eine heutige Produktion der beanspruchten Waren in Pura vor, noch ist künftig mit einer industriellen Produktion solcher Waren zu rechnen. Deshalb besteht kein Freihaltebedürfnis am geografischen Namen Pura.

Betroffene Klassen: 5, 9-10