CH-Eintragungsnummer 691487 / Bildmarke

CH-Eintragungsnummer 691487 / Bildmarke:

Art. 2 lit. a MSchG: Das Zeichen besteht aus der Abbildung eines Hasen, die keine dreidimensionalen Merkmale aufweist. Der Hase ist stilisiert, wie gezeichnet dargestellt. Es braucht einen Gedankenschritt, um die Abbildung als Darstellung der betroffenen dreidimensionalen Waren in Klasse 28 zu verstehen. Dass die betroffenen Waren der Klassen 3, 5, 16, 21 und 28 üblicherweise mit zweidimensionalen Motiven der vorliegend betroffenen Art ausgestattet wären, lässt sich nicht nachweisen. Soweit in Kl. 16 von den Oberbegriffen auch Waren wie Poster und Abziehbilder erfasst werden, wird das Zeichen ebenfalls nicht ohne Denkarbeit als Hinweis auf das Motiv wahrgenommen. Analoges gilt betr. des thematischen Inhalts betr. die Waren in Kl. 9 und 16. In Zusammenhang mit den Dienstleistungen ist das Zeichen weder beschreibend noch üblich. Das Zeichen ist entsprechend unterscheidungskräftig und nicht freihaltebedürftig.

Betroffene Klassen: 3, 5, 9, 16, 21, 28, 35, 41, 44