IPI EX 8a861d91646f8ebc
CouronnéCH-Gesuchsnummer 58735/2012
CouronnéCH-Gesuchsnummer 58735/2012:
Art. 2 lit. a MSchG: Das französische „Couronné“ bedeutet unter anderem „preisgekrönt“. Es ist lexikalisch nachweisbar, dass der Begriff auch in Alleinstellung verwendet wird. Eine Recherche im Internet zeigt zudem, dass „couronné“ im Zusammenhang mit Käse verwendet wird. Zumindest die französischsprachigen Abnehmer verstehen „COURONNÉ“ daher im Zusammenhang mit der betroffenen Ware „Käse mit der geschützten Ursprungsbezeichnung ‚Emmentaler‘" (Klasse 29) ohne Gedankenarbeit als anpreisende Aussage bzw. als Qualitätsangabe. Das Zeichen ist somit nicht unterscheidungskräftig und freihaltedürftig.
Das Bundesverwaltungsgericht hat diesen Entscheid bestätigt (BVGer B-4848/2012).
Betroffene Klassen: 29