Abfalleimer
Swiss design · 131033 · Deleted
Designs
Das Design betrifft einen Müllbehälter, bestehend aus einem im wesentlichen runden scheibenförmigen Boden, einem im wesentlichen zylinderförmigen, auf dem Boden senkrecht aufgestellten Hohlkörper und einem Aufsatz zum Verschliessen des oberen Endes des Hohlkörpers. Der Aufsatz umfasst eine Zuführöffnung und ein unterhalb der Zuführöffnung angeordnetes rotierendes und komprimierendes Schneckenelement. Das Schneckenelement ist mit einem elektrischen Antriebsmechanismus versehen, das ein mit Sensoren zum Anzeigen von Müllzufuhr in der Zuführöffung des Aufsatzes versehenes Antriebskontrollsystem umfasst. Der Behälter wird zum Beispiel zur Beseitung von Papiertüchern in Toiletten und Waschräumen verwendet.
Register entry
- Registration number
- 131033
- Application number
- 2004-00765
- Status
- Deleted
- Deposit
- Single deposit
- Classes
- 09-09 Packaging and containers
- Filed
- Sep 7, 2004
- Registered
- Oct 22, 2004
- Published
- Nov 15, 2004
- Deleted
- Sep 7, 2014
- Reason
- Not renewed
- Priority
- EM 26.03.2004
- Description
- Das Design betrifft einen Müllbehälter, bestehend aus einem im wesentlichen runden scheibenförmigen Boden, einem im wesentlichen zylinderförmigen, auf dem Boden senkrecht aufgestellten Hohlkörper und einem Aufsatz zum Verschliessen des oberen Endes des Hohlkörpers. Der Aufsatz umfasst eine Zuführöffnung und ein unterhalb der Zuführöffnung angeordnetes rotierendes und komprimierendes Schneckenelement. Das Schneckenelement ist mit einem elektrischen Antriebsmechanismus versehen, das ein mit Sensoren zum Anzeigen von Müllzufuhr in der Zuführöffung des Aufsatzes versehenes Antriebskontrollsystem umfasst. Der Behälter wird zum Beispiel zur Beseitung von Papiertüchern in Toiletten und Waschräumen verwendet.
- Source
- Swissreg
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Mar 31, 2015
Deleted, fee unpaid
Published in Swissreg on 31.03.2015
- Mar 31, 2009
Renewed
Published in Swissreg on 31.03.2009
- Nov 15, 2004
Registered
Published in the mod. dép. Nr. 21 of 2004
Parties
The register names each party by name and address. A holder or agent is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.