Stilleinlage
Swiss design · 135313 · Deleted
Designs
Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster betrifft eine erfindungsgemässe Stilleinlage, die die Form einer Blüte darstellt. Die Mitte der Blüte ist als Tütchen geformt, sie läuft dort leicht spitz zusammen. Dieser Teil ist aus einem weichen, saugfähigen, atmungsaktiven und hautfreundlichen Material. Es soll die Flüssigkeit ins innere führen und sie dort in einem Saugkern einschliessen, welcher sich in der Mitte befindet. Die Blütenblätter sind ebenfalls aus einem hautfreundlichen und atmungsaktiven Material und haben die Klebeeigenschaft eines Pflasters. Bei dem Geschmacksmuster handelt es sich um eine Einwegstilleinlage. Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster kann in beliebigen Blütenformen und in unterschiedlichen Farben hergestellt sein.
Register entry
- Registration number
- 135313
- Application number
- 2008-00574
- Status
- Deleted
- Deposit
- Single deposit
- Classes
- 24-04 Medical and laboratory equipment
- Filed
- Jun 13, 2008
- Registered
- Aug 25, 2008
- Published
- Aug 29, 2008
- Deleted
- Jun 13, 2013
- Reason
- Not renewed
- Priority
- EM 000847041 20.12.2007
- Description
- Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster betrifft eine erfindungsgemässe Stilleinlage, die die Form einer Blüte darstellt. Die Mitte der Blüte ist als Tütchen geformt, sie läuft dort leicht spitz zusammen. Dieser Teil ist aus einem weichen, saugfähigen, atmungsaktiven und hautfreundlichen Material. Es soll die Flüssigkeit ins innere führen und sie dort in einem Saugkern einschliessen, welcher sich in der Mitte befindet. Die Blütenblätter sind ebenfalls aus einem hautfreundlichen und atmungsaktiven Material und haben die Klebeeigenschaft eines Pflasters. Bei dem Geschmacksmuster handelt es sich um eine Einwegstilleinlage. Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster kann in beliebigen Blütenformen und in unterschiedlichen Farben hergestellt sein.
- Source
- Swissreg
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Dec 31, 2013
Deleted, fee unpaid
Published in Swissreg on 31.12.2013
- Aug 29, 2008
Registered
Published in Swissreg on 29.08.2008
Parties
Holder
Calgary, AB T2A 6W1, CA
The register names each party by name and address. A holder or agent is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.