Bügel
Swiss design · 135569 · In force
Register entry
- Registration number
- 135569
- Application number
- 2008-00903
- Status
- In force
- Deposit
- Multiple deposit, 2 designs
- Classes
- 03-01 Travel goods, cases and umbrellas
- Filed
- Oct 17, 2008
- Registered
- Dec 10, 2008
- Published
- Dec 15, 2008
- Protected until
- Oct 17, 2028
- Renewable until
- Oct 17, 2033
- Priority
- US 29/306,870 17.04.2008US 29/306,873 17.04.2008
- Description
- Bügel Vorwort: Wir, Nancy S. Boas und Jill Thomas Unger, haben ein neues Design für einen Bügel erfunden, wie in der folgenden Beschreibung dargelegt wird. Beschreibung der Bilder: Die Figuren zeigen eine Frontansicht eines Bügels entsprechend unserem Design (welches ein Bügel zeigt, wie er verwendet werden könnte, zum Beispiel auf einer Handtasche). Die unterbrochenen Konturlinien der Handtasche dienen nur der Erklärung und bilden keinen Teil des beanspruchten Designs. Die unterbrochenen Konturlinien beim Gurt und bei der Gurtschnalle dienen nur der Erklärung und bilden keinen Teil des beanspruchten Designs. Wir beanspruchen: Das dekorative Design für einen Bügel, wie gezeigt und beschrieben.
- Language of procedure
- German
- Source
- Swissreg
Designs
Design 1
Bügel Vorwort: Wir, Nancy S. Boas und Jill Thomas Unger, haben ein neues Design für einen Bügel erfunden, wie in der folgenden Beschreibung dargelegt wird. Beschreibung der Bilder: Die Figuren zeigen eine Frontansicht eines Bügels entsprechend unserem Design (welches ein Bügel zeigt, wie er verwendet werden könnte, zum Beispiel auf einer Handtasche). Die unterbrochenen Konturlinien der Handtasche dienen nur der Erklärung und bilden keinen Teil des beanspruchten Designs. Die unterbrochenen Konturlinien beim Gurt und bei der Gurtschnalle dienen nur der Erklärung und bilden keinen Teil des beanspruchten Designs. Wir beanspruchen: Das dekorative Design für einen Bügel, wie gezeigt und beschrieben.
Design 2
Bügel Vorwort: Wir, Nancy S. Boas und Jill Thomas Unger, haben ein neues Design für einen Bügel erfunden, wie in der folgenden Beschreibung dargelegt wird. Beschreibung der Bilder: Die Figuren zeigen eine Frontansicht eines Bügels entsprechend unserem Design (welches ein Bügel zeigt, wie er verwendet werden könnte, zum Beispiel auf einer Handtasche). Die unterbrochenen Konturlinien der Handtasche dienen nur der Erklärung und bilden keinen Teil des beanspruchten Designs. Die unterbrochenen Konturlinien beim Gurt und bei der Gurtschnalle dienen nur der Erklärung und bilden keinen Teil des beanspruchten Designs. Wir beanspruchen: Das dekorative Design für einen Bügel, wie gezeigt und beschrieben.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Sep 19, 2023
Renewed
Published in Swissreg on 19.09.2023
- Jan 20, 2023
Agent’s address changed
- Representative
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Published in Swissreg on 20.01.2023
- Sep 14, 2018
Renewed
Published in Swissreg on 14.09.2018
- Sep 30, 2013
Renewed
Published in Swissreg on 30.09.2013
- Dec 15, 2008
Registered
Published in Swissreg on 15.12.2008
Parties
The register names each party by name and address. A holder or agent is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.