Ablaufrinnen
Swiss design · 136885 · In force
Designs
Design GA_0011D_CH_1
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_2
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_3
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_4
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_5
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_6
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_7
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_8
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_9
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Register entry
- Registration number
- 136885
- Application number
- 2010-00209
- Status
- In force
- Deposit
- Multiple deposit, 9 designs
- Classes
- 23-01 Sanitary, heating, ventilation and air conditioning
- Filed
- Mar 11, 2010
- Registered
- May 11, 2010
- Published
- May 14, 2010
- Protected until
- Mar 11, 2030
- Renewable until
- Mar 11, 2035
- Description
- Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
- Language of procedure
- German
- Source
- Swissreg
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Jul 28, 2025
Agent’s address changed
- Representative
- Patent- & Markenbüro Reb GmbH, Rigiblickstrasse 78, 6353 Weggis → Patent- & Markenbüro Reb GmbH, Rigiblickstrasse 75, 6353 Weggis
Published in Swissreg on 28.07.2025
- Mar 11, 2025
Renewed
- Objects filed
- Reference number
- GA_0011D_CH_1 → GA_0011D_CH_1
- Description Design
- Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar. → Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
- Expiry date
- 11.03.2025 → 11.03.2030
Published in Swissreg on 11.03.2025
- Sep 22, 2021
Holder’s address changed
- Owner
- Urs Gassmann, Meierskappelstrasse 1, 6044 Udligenswil → Urs Gassmann, Schlumpfenhof 3, 6343 Holzhäusern
Published in Swissreg on 22.09.2021
- Sep 22, 2021
Agent’s address changed
- Representative
- Patent- & Markenbüro Reb, Untereggistrasse 4, 6353 Weggis → Patent- & Markenbüro Reb, Rigiblickstrasse 78, 6353 Weggis
Published in Swissreg on 22.09.2021
- Sep 15, 2020
Renewed
Published in Swissreg on 15.09.2020
- Jun 21, 2018
Transferred
- Owner
- Urs Gassmann, Schlumpfenhof 3, 6343 Holzhäusern → Sanipat GmbH, Hauptstrasse 54, 6045 Meggen
- Representative
- Patent- & Markenbüro Reb, Rigiblickstrasse 78, 6353 Weggis → Patent- & Markenbüro Reb GmbH, Rigiblickstrasse 78, 6353 Weggis
Published in Swissreg on 21.06.2018
- Sep 15, 2015
Renewed
Published in Swissreg on 15.09.2015
- Apr 15, 2014
Agent’s address changed
- Representative
- Patentanwaltskanzlei Reb, Untereggistrasse 4, 6353 Weggis → Patent- & Markenbüro Reb, Untereggistrasse 4, 6353 Weggis
Published in Swissreg on 15.04.2014
2 earlier entries
- Mar 31, 2011
Agent’s address changed
- Representative
- Patentbüro Reb & Partner, Früebüel, 6318 Walchwil → Patentanwaltskanzlei Reb, Untereggistrasse 4, 6353 Weggis
Published in Swissreg on 31.03.2011
- May 14, 2010
Registered
Published in Swissreg on 14.05.2010
Parties
Designer
The register names each party by name and address. A holder or agent is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.