Notizbuch, Einlageheft

Swiss design · 136931 · In force

Designs

Design 1 - WHITEBOOK

Modulares Notizbuch bestehend aus einem äusseren und inneren Umschlag mit integriertem Fixierungssystem für austauschbare Inhalte wie Notizhefte etc. Der äussere Umschlag ist mit papier-, textil- oder lederartigem Überzug versehen, der ein elegantes oder modisches Aussehen verleiht. Am Rückenteil des inneren Umschlagblattes und eines Vorsatzes bilden beidseitig angeordnete Ausschnitte Verkürzungsfalten und dienen als Halter von leicht gespannten elastischen Fixierungsschnurschlaufen. Ein Hohlraum zwischen dem Rückenteil des äusseren und inneren Umschlages ist mit geeignetem Material (Filzstreifen usw.) ausgefüllt.

Design 2 - Einlageheft

Jeweils zwei Notizhefte sind mit einem Umschlag zusammengebunden und bilden eine Austauscheinheit für ein modulares Notizbuch. Ohne Vergrösserung der Dicke des Einlagehefts ist eine Fixierungsschnurschlaufe zwischen beiden Notizheftrücken plazierbar.

Register entry

Registration number
136931
Application number
2010-00352
Status
In force
Deposit
Multiple deposit, 2 designs
Classes
19-04 Stationery, office and teaching supplies
Filed
Apr 25, 2010
Registered
May 27, 2010
Published
Jul 15, 2010
Protected until
Apr 25, 2030
Renewable until
Apr 25, 2035
Source
Swissreg

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Apr 28, 2025

    Renewed

    Objects filed
    Reference number
    1 - WHITEBOOK → 1 - WHITEBOOK
    Description Design
    Modulares Notizbuch bestehend aus einem äusseren und inneren Umschlag mit integriertem Fixierungssystem für austauschbare Inhalte wie Notizhefte etc. Der äussere Umschlag ist mit papier-, textil- oder lederartigem Überzug versehen, der ein elegantes oder modisches Aussehen verleiht. Am Rückenteil des inneren Umschlagblattes und eines Vorsatzes bilden beidseitig angeordnete Ausschnitte Verkürzungsfalten und dienen als Halter von leicht gespannten elastischen Fixierungsschnurschlaufen. Ein Hohlraum zwischen dem Rückenteil des äusseren und inneren Umschlages ist mit geeignetem Material (Filzstreifen usw.) ausgefüllt. → Modulares Notizbuch bestehend aus einem äusseren und inneren Umschlag mit integriertem Fixierungssystem für austauschbare Inhalte wie Notizhefte etc. Der äussere Umschlag ist mit papier-, textil- oder lederartigem Überzug versehen, der ein elegantes oder modisches Aussehen verleiht. Am Rückenteil des inneren Umschlagblattes und eines Vorsatzes bilden beidseitig angeordnete Ausschnitte Verkürzungsfalten und dienen als Halter von leicht gespannten elastischen Fixierungsschnurschlaufen. Ein Hohlraum zwischen dem Rückenteil des äusseren und inneren Umschlages ist mit geeignetem Material (Filzstreifen usw.) ausgefüllt.
    Expiry date
    25.04.2025 → 25.04.2030

    Published in Swissreg on 28.04.2025

  2. Apr 30, 2020

    Renewed

    Published in Swissreg on 30.04.2020

  3. Jan 30, 2015

    Renewed

    Published in Swissreg on 30.01.2015

  4. Jul 15, 2010

    Registered

    Published in Swissreg on 15.07.2010

Parties

The register names each party by name and address. A holder or agent is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.