Sitzmöbel

Swiss design · 139581 · Deleted

Designs

Design A

Die Abbildung zeigt eine beispielhafte Zusammenstellung eines Eckelementes der Ordnungsnummer F mit anderen Elementen, wobei sich der Schutz insbesondere auf die Oberflächengestaltung der Elemente mit der abgesetzten Gestaltung von Basis und dünner, die Hinterwand, die Rückenlehne(n), die Liegefläche und gegebenenfalls auch die Vorderwand abdeckenden Auflage, unabhängig von der Farbe bzw. der Farben der Basis und der Auflage.

Design B

Der Schutz erstreckt sich insbesondere auf die Oberflächengestaltung des Sofaelementes mit der abgesetzten Gestaltung von Basis und dünner, die Sitzfläche, Rückenlehne und Hinterwand abdeckenden Auflage, unabhängig von der Farbe bzw. der Farben der Basis und der Auflage.

Design C

Die Abbildung zeigt ein Sofaelement als Set in Verbindung mit einem Anstellhocker (gem. Ordnungsnummer G) Schutz begehrt wird. Der Schutz erstreckt sich insbesondere auf die Oberflächengestaltung des Sofaelementes und des Anstellhockers mit der abgesetzten Gestaltung von Basis und dünner, die Sitzfläche und eine Seitenwand (beim Anstellhocker) bzw. die Sitzfläche, Rückenlehne und Hinterwand (beim Sofaelement) abdeckenden Auflage, unabhängig von der Farbe bzw. der Farben der Basis und der Auflage.

Design D

Der Schutz erstreckt sich insbesondere auf die Oberflächengestaltung mit der abgesetzten Gestaltung von Basis und dünner, die Sitzfläche abdeckenden Auflage, unabhängig von der Farbe bzw. der Farben der Basis und der Auflage.

Design E

Der Schutz erstreckt sich insbesondere auf die Oberflächengestaltung mit der abgesetzten Gestaltung von Basis und dünner, die Hinterwand, die Rückenlehne, die Liegefläche und die Vorderwand abdeckenden Auflage, unabhängig von der Farbe bzw. der Farben der Basis und der Auflage.

Design F

Der Schutz erstreckt sich insbesondere auf die Oberflächengestaltung mit der abgesetzten Gestaltung von Basis und dünner, die Hinterwand, die Rückenlehnen auf beiden Seiten und die Sitzfläche abdeckenden Auflage, unabhängig von der Farbe bzw. der Farben der Basis und der Auflage.

Design G

Der Schutz erstreckt sich insbesondere auf die Oberflächengestaltung mit der abgesetzten Gestaltung von Basis und dünner, die Sitzfläche und eine Seitenwand, unabhängig von der Farbe bzw. der Farben der Basis und der Auflage.

Register entry

Registration number
139581
Application number
2013-00122
Status
Deleted
Deposit
Multiple deposit, 7 designs
Classes
06-01 Furnishing
Filed
Feb 1, 2013
Registered
Mar 12, 2013
Published
Mar 15, 2013
Deleted
Feb 1, 2018
Reason
Not renewed
Source
Swissreg

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Aug 31, 2018

    Deleted, fee unpaid

    Published in Swissreg on 31.08.2018

  2. Mar 15, 2013

    Registered

    Published in Swissreg on 15.03.2013

Parties

The register names each party by name and address. A holder or agent is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.