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Swiss design · 141218 · Deleted
Designs
Design 1
FIG. 1 zeigt die Frontansicht einer grafischen Benutzerschnittstelle eines Bildschirms oder eines Teils davon. FIG. 2 zeigt die Frontansicht einer zweiten Ausführungsform davon. FIG. 3 zeigt die Frontansicht einer dritten Ausführungsform davon. FIG. 4 zeigt die Frontansicht einer vierten Ausführungsform davon. Abschnitte strichliniert dargestellt in allen Ansichten werden nicht beansprucht und dienen ausschliesslich dem besseren Verständnis. Anspruch Das ornamentale Muster für eine grafische Benutzerschnittstelle eines Bildschirms oder eines Teils davon, wie gezeigt und beschrieben.
Design 2
FIG. 1 zeigt die Frontansicht einer grafischen Benutzerschnittstelle eines Bildschirms oder eines Teils davon. FIG. 2 zeigt die Frontansicht einer zweiten Ausführungsform davon. FIG. 3 zeigt die Frontansicht einer dritten Ausführungsform davon. FIG. 4 zeigt die Frontansicht einer vierten Ausführungsform davon. Abschnitte strichliniert dargestellt in allen Ansichten werden nicht beansprucht und dienen ausschliesslich dem besseren Verständnis. Anspruch Das ornamentale Muster für eine grafische Benutzerschnittstelle eines Bildschirms oder eines Teils davon, wie gezeigt und beschrieben.
Design 3
FIG. 1 zeigt die Frontansicht einer grafischen Benutzerschnittstelle eines Bildschirms oder eines Teils davon. FIG. 2 zeigt die Frontansicht einer zweiten Ausführungsform davon. FIG. 3 zeigt die Frontansicht einer dritten Ausführungsform davon. FIG. 4 zeigt die Frontansicht einer vierten Ausführungsform davon. Abschnitte strichliniert dargestellt in allen Ansichten werden nicht beansprucht und dienen ausschliesslich dem besseren Verständnis. Anspruch Das ornamentale Muster für eine grafische Benutzerschnittstelle eines Bildschirms oder eines Teils davon, wie gezeigt und beschrieben.
Design 4
FIG. 1 zeigt die Frontansicht einer grafischen Benutzerschnittstelle eines Bildschirms oder eines Teils davon. FIG. 2 zeigt die Frontansicht einer zweiten Ausführungsform davon. FIG. 3 zeigt die Frontansicht einer dritten Ausführungsform davon. FIG. 4 zeigt die Frontansicht einer vierten Ausführungsform davon. Abschnitte strichliniert dargestellt in allen Ansichten werden nicht beansprucht und dienen ausschliesslich dem besseren Verständnis. Anspruch Das ornamentale Muster für eine grafische Benutzerschnittstelle eines Bildschirms oder eines Teils davon, wie gezeigt und beschrieben.
Register entry
- Registration number
- 141218
- Application number
- 2014-00859
- Status
- Deleted
- Deposit
- Multiple deposit, 4 designs
- Classes
- 14-04 Recording, telecommunication and computing
- Filed
- Dec 3, 2014
- Registered
- Feb 10, 2015
- Published
- Feb 13, 2015
- Deleted
- Jun 27, 2025
- Reason
- Not renewed
- Priority
- US 29/492,797 03.06.2014
- Description
- FIG. 1 zeigt die Frontansicht einer grafischen Benutzerschnittstelle eines Bildschirms oder eines Teils davon. FIG. 2 zeigt die Frontansicht einer zweiten Ausführungsform davon. FIG. 3 zeigt die Frontansicht einer dritten Ausführungsform davon. FIG. 4 zeigt die Frontansicht einer vierten Ausführungsform davon. Abschnitte strichliniert dargestellt in allen Ansichten werden nicht beansprucht und dienen ausschliesslich dem besseren Verständnis. Anspruch Das ornamentale Muster für eine grafische Benutzerschnittstelle eines Bildschirms oder eines Teils davon, wie gezeigt und beschrieben.
- Language of procedure
- German
- Source
- Swissreg
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Jun 27, 2025
Deleted, fee unpaid
- Status of protective title
- Active → Cancelled
- Objects filed
- Reference number
- 1 → 1
- Description Design
- FIG. 1 zeigt die Frontansicht einer grafischen Benutzerschnittstelle eines Bildschirms oder eines Teils davon. FIG. 2 zeigt die Frontansicht einer zweiten Ausführungsform davon. FIG. 3 zeigt die Frontansicht einer dritten Ausführungsform davon. FIG. 4 zeigt die Frontansicht einer vierten Ausführungsform davon. Abschnitte strichliniert dargestellt in allen Ansichten werden nicht beansprucht und dienen ausschliesslich dem besseren Verständnis. Anspruch Das ornamentale Muster für eine grafische Benutzerschnittstelle eines Bildschirms oder eines Teils davon, wie gezeigt und beschrieben. → FIG. 1 zeigt die Frontansicht einer grafischen Benutzerschnittstelle eines Bildschirms oder eines Teils davon. FIG. 2 zeigt die Frontansicht einer zweiten Ausführungsform davon. FIG. 3 zeigt die Frontansicht einer dritten Ausführungsform davon. FIG. 4 zeigt die Frontansicht einer vierten Ausführungsform davon. Abschnitte strichliniert dargestellt in allen Ansichten werden nicht beansprucht und dienen ausschliesslich dem besseren Verständnis. Anspruch Das ornamentale Muster für eine grafische Benutzerschnittstelle eines Bildschirms oder eines Teils davon, wie gezeigt und beschrieben.
- Cancellation date
- 27.06.2025
- Cause for cancellation
- Cancellation due to non-payment of renewal fee
- Expiry date
- 03.12.2024 → 03.12.2024
Published in Swissreg on 27.06.2025
- May 16, 2022
Agent’s address changed
- Representative
- RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Published in Swissreg on 16.05.2022
- Sep 22, 2021
Agent’s address changed
- Representative
- RENTSCH PARTNER AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich
Published in Swissreg on 22.09.2021
- Dec 31, 2019
Renewed
Published in Swissreg on 31.12.2019
- Oct 11, 2017
Holder’s address changed
- Owner
- Stride Tool, Inc., 30333 Emerald Valley Parkway, Glenwillow, OH 44139, USA → North Park Innovations Group, Inc., P.O. BOX 900, 6442 Route 242 East, Ellicottville, NY 14731, USA
Published in Swissreg on 11.10.2017
- Feb 13, 2015
Registered
Published in Swissreg on 13.02.2015
Parties
Holder
The register names each party by name and address. A holder or agent is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.