Dampfdruckkocher
Swiss design · 141700 · Deleted
Designs
Fig. 1 - Perspektivische Ansicht, von vorne. Knöpfe und Digitaldisplay einer Bedienungseinheit sind gestrichelt ausgeführt und bilden keinen integralen Bestandteil des Designs. Fig. 2. - Seitenansicht. Zusätzlich zu dem in Fig. 1 gesagtem, sind ein Verschluss/Scharnier, der durch Belüftungsöffnungen gebildete Bereich und die Aussparung für die Kabelzuführung gestrichelt ausgeführt, und somit kein integraler Bestandteil des vorliegenden Designs. Fig. 3-Fig. 7 Fig. 8 - Bodenansicht. Die Form und Ausführung der Belüftungsöffnungen sind gestrichelt und somit optional, dh. kein integraler Bestandteil.
Register entry
- Registration number
- 141700
- Application number
- 2015-00493
- Status
- Deleted
- Deposit
- Single deposit
- Classes
- 07-02 Household goods
- Filed
- Jun 19, 2015
- Registered
- Aug 27, 2015
- Published
- Aug 31, 2015
- Deleted
- Jan 21, 2026
- Reason
- Not renewed
- Priority
- US 29/515,779 27.01.2015
- Description
- Fig. 1 - Perspektivische Ansicht, von vorne. Knöpfe und Digitaldisplay einer Bedienungseinheit sind gestrichelt ausgeführt und bilden keinen integralen Bestandteil des Designs. Fig. 2. - Seitenansicht. Zusätzlich zu dem in Fig. 1 gesagtem, sind ein Verschluss/Scharnier, der durch Belüftungsöffnungen gebildete Bereich und die Aussparung für die Kabelzuführung gestrichelt ausgeführt, und somit kein integraler Bestandteil des vorliegenden Designs. Fig. 3-Fig. 7 Fig. 8 - Bodenansicht. Die Form und Ausführung der Belüftungsöffnungen sind gestrichelt und somit optional, dh. kein integraler Bestandteil.
- Source
- Swissreg
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Jan 21, 2026
Deleted, fee unpaid
- Status of protective title
- Active → Cancelled
- Objects filed
- Reference number
- 1 → 1
- Description Design
- Fig. 1 - Perspektivische Ansicht, von vorne. Knöpfe und Digitaldisplay einer Bedienungseinheit sind gestrichelt ausgeführt und bilden keinen integralen Bestandteil des Designs. Fig. 2. - Seitenansicht. Zusätzlich zu dem in Fig. 1 gesagtem, sind ein Verschluss/Scharnier, der durch Belüftungsöffnungen gebildete Bereich und die Aussparung für die Kabelzuführung gestrichelt ausgeführt, und somit kein integraler Bestandteil des vorliegenden Designs. Fig. 3-Fig. 7 Fig. 8 - Bodenansicht. Die Form und Ausführung der Belüftungsöffnungen sind gestrichelt und somit optional, dh. kein integraler Bestandteil. → Fig. 1 - Perspektivische Ansicht, von vorne. Knöpfe und Digitaldisplay einer Bedienungseinheit sind gestrichelt ausgeführt und bilden keinen integralen Bestandteil des Designs. Fig. 2. - Seitenansicht. Zusätzlich zu dem in Fig. 1 gesagtem, sind ein Verschluss/Scharnier, der durch Belüftungsöffnungen gebildete Bereich und die Aussparung für die Kabelzuführung gestrichelt ausgeführt, und somit kein integraler Bestandteil des vorliegenden Designs. Fig. 3-Fig. 7 Fig. 8 - Bodenansicht. Die Form und Ausführung der Belüftungsöffnungen sind gestrichelt und somit optional, dh. kein integraler Bestandteil.
- Cancellation date
- 21.01.2026
- Cause for cancellation
- Cancellation due to non-payment of renewal fee
- Expiry date
- 19.06.2025 → 19.06.2025
Published in Swissreg on 21.01.2026
- Sep 23, 2021
Agent’s address changed
- Representative
- Reiss-Hürlimann - European & Swiss Patent Attorney, 5. Stock, Innere Margarethenstrasse 5, 4051 Basel → Reiss-Hürlimann - European & Swiss Patent Attorney, c/o C. Reiss, Gellertpark 2, 4052 Basel
Published in Swissreg on 23.09.2021
- Jun 15, 2020
Renewed
Published in Swissreg on 15.06.2020
- Mar 15, 2016
Transferred
- Owner
- Homeland Housewares, LLC., 11755 Wilshire Blvd., Ste. 1200, Los Angeles, CA 90025, USA → CAPBRAN Holdings LLC, 11601 Wilshire Boulevard, Suite 2300, Los Angeles, CA 90025, USA
Published in Swissreg on 15.03.2016
- Aug 31, 2015
Registered
Published in Swissreg on 31.08.2015
Parties
Designer
The register names each party by name and address. A holder or agent is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.