Flaschen, Flaschenhalterung
Swiss design · 142347 · In force
Designs
Design 1
Design Nr. 1 und 2 beziehen sich auf Flaschen, Design Nr. 3 bezieht sich auf eine Halterung für eine Flasche. In den Designs zeigen die Darstellungen jeweils: Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht der Vorderseite des Designs einer Flasche bzw. eines Handgriffs für eine Flasche von rechts oben gesehen. Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht der Rückseite des Designs von links unten gesehen. Fig. 3 ist eine Vorderansicht. Fig. 4 ist eine Rückansicht. Fig. 5 ist eine linke Seitenansicht. Fig. 6 ist eine rechte Seitenansicht. Fig. 7 ist eine Ansicht von oben. Fig. 8 ist eine Ansicht von unten.
Design 2
Design Nr. 1 und 2 beziehen sich auf Flaschen, Design Nr. 3 bezieht sich auf eine Halterung für eine Flasche. In den Designs zeigen die Darstellungen jeweils: Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht der Vorderseite des Designs einer Flasche bzw. eines Handgriffs für eine Flasche von rechts oben gesehen. Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht der Rückseite des Designs von links unten gesehen. Fig. 3 ist eine Vorderansicht. Fig. 4 ist eine Rückansicht. Fig. 5 ist eine linke Seitenansicht. Fig. 6 ist eine rechte Seitenansicht. Fig. 7 ist eine Ansicht von oben. Fig. 8 ist eine Ansicht von unten.
Design 3
Design Nr. 1 und 2 beziehen sich auf Flaschen, Design Nr. 3 bezieht sich auf eine Halterung für eine Flasche. In den Designs zeigen die Darstellungen jeweils: Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht der Vorderseite des Designs einer Flasche bzw. eines Handgriffs für eine Flasche von rechts oben gesehen. Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht der Rückseite des Designs von links unten gesehen. Fig. 3 ist eine Vorderansicht. Fig. 4 ist eine Rückansicht. Fig. 5 ist eine linke Seitenansicht. Fig. 6 ist eine rechte Seitenansicht. Fig. 7 ist eine Ansicht von oben. Fig. 8 ist eine Ansicht von unten.
Register entry
- Registration number
- 142347
- Application number
- 2016-00327
- Status
- In force
- Deposit
- Multiple deposit, 3 designs
- Classes
- 09-01 Packaging and containers09-07 Packaging and containers
- Filed
- Apr 29, 2016
- Registered
- Jun 10, 2016
- Published
- Jun 15, 2016
- Protected until
- Apr 29, 2031
- Renewable until
- Apr 29, 2041
- Priority
- US 29/545,622 13.11.2015US 29/545,623 13.11.2015US 29/545,625 13.11.2015
- Description
- Design Nr. 1 und 2 beziehen sich auf Flaschen, Design Nr. 3 bezieht sich auf eine Halterung für eine Flasche. In den Designs zeigen die Darstellungen jeweils: Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht der Vorderseite des Designs einer Flasche bzw. eines Handgriffs für eine Flasche von rechts oben gesehen. Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht der Rückseite des Designs von links unten gesehen. Fig. 3 ist eine Vorderansicht. Fig. 4 ist eine Rückansicht. Fig. 5 ist eine linke Seitenansicht. Fig. 6 ist eine rechte Seitenansicht. Fig. 7 ist eine Ansicht von oben. Fig. 8 ist eine Ansicht von unten.
- Language of procedure
- German
- Source
- Swissreg
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Apr 16, 2026
Renewed
- Objects filed
- Reference number
- 1 → 1
- Description Design
- Design Nr. 1 und 2 beziehen sich auf Flaschen, Design Nr. 3 bezieht sich auf eine Halterung für eine Flasche. In den Designs zeigen die Darstellungen jeweils: Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht der Vorderseite des Designs einer Flasche bzw. eines Handgriffs für eine Flasche von rechts oben gesehen. Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht der Rückseite des Designs von links unten gesehen. Fig. 3 ist eine Vorderansicht. Fig. 4 ist eine Rückansicht. Fig. 5 ist eine linke Seitenansicht. Fig. 6 ist eine rechte Seitenansicht. Fig. 7 ist eine Ansicht von oben. Fig. 8 ist eine Ansicht von unten. → Design Nr. 1 und 2 beziehen sich auf Flaschen, Design Nr. 3 bezieht sich auf eine Halterung für eine Flasche. In den Designs zeigen die Darstellungen jeweils: Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht der Vorderseite des Designs einer Flasche bzw. eines Handgriffs für eine Flasche von rechts oben gesehen. Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht der Rückseite des Designs von links unten gesehen. Fig. 3 ist eine Vorderansicht. Fig. 4 ist eine Rückansicht. Fig. 5 ist eine linke Seitenansicht. Fig. 6 ist eine rechte Seitenansicht. Fig. 7 ist eine Ansicht von oben. Fig. 8 ist eine Ansicht von unten.
- Expiry date
- 29.04.2026 → 29.04.2031
Published in Swissreg on 16.04.2026
- Apr 16, 2025
Agent removed
- Representative
- LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB (DE), c/o ZEOH GmbH, Blegistrasse 15, 6340 Baar (removed)
Published in Swissreg on 16.04.2025
- Apr 16, 2025
Transferred
- Owner
- Helen of Troy Limited, a Barbados corporation, George Street, Belleville, The Phoenix Centre, St. Michael, Barbados → Kaz Europe Sàrl, Route de la Chaux 4, Q-Center, 1030 Bussigny
- Representative
- Gsmart IP SA, Route de Florissant 81, 1206 Genève
Published in Swissreg on 16.04.2025
- Mar 6, 2023
Agent’s address changed
- Representative
- LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB (DE), c/o Mail Boxes Etc., Herisauerstrasse 81, 9200 Gossau SG → LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB (DE), c/o ZEOH GmbH, Blegistrasse 15, 6340 Baar
Published in Swissreg on 06.03.2023
- Oct 15, 2021
Renewed
Published in Swissreg on 15.10.2021
- Sep 22, 2021
Agent’s address changed
- Representative
- LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB, Rheinstrasse 8, 8280 Kreuzlingen → LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB, c/o Mail Boxes Etc., Feldbergstrasse 67, 4057 Basel
Published in Swissreg on 22.09.2021
- Sep 22, 2021
Agent’s address changed
- Representative
- LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB, c/o Mail Boxes Etc., Feldbergstrasse 67, 4057 Basel → LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB (DE), c/o Mail Boxes Etc., Herisauerstrasse 81, 9200 Gossau SG
Published in Swissreg on 22.09.2021
- Jan 18, 2017
Transferred
- Owner
- Steel Technology, LLC, an Oregon limited liability company, 561 N.W. York Drive, Bend, Oregon 97703, USA → Helen of Troy Limited, a Barbados corporation, George Street, Belleville, The Phoenix Centre, St. Michael, Barbados
Published in Swissreg on 18.01.2017
1 earlier entry
- Jun 15, 2016
Registered
Published in Swissreg on 15.06.2016
Parties
The register names each party by name and address. A holder or agent is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.