Batteriedeckel

Swiss design · 143854 · In force

Designs

1-1 ist eine perspektivische Ansicht von vorne eines Batteriedeckels mit Verliersicherung; 1-2 ist eine perspektivische Ansicht von hinten eines Batteriedeckels mit Verliersicherung; 1-3 ist eine Einzelteildarstellung eines Batteriedeckels mit Verliersicherung; 1-4 ist eine Vorderansicht eines Batteriedeckels mit Verliersicherung; 1-5 ist eine vergrösserte Ansicht eines Ausschnitts des Randes des Batteriedeckels gemäss 1-4; 1-6 ist eine Vorderansicht eines Gerätes mit Batteriedeckel mit Verliersicherung; 1-7 ist eine Vorderansicht eines Gerätes mit Batteriedeckel in offenem Zustand; 1-8 ist eine perspektivische Ansicht eines Gerätes mit Batteriedeckel in geschlossenem Zustand; Die gestrichelten Linien in den Ansichten zeigen umgebende Strukturen, welche nicht Teil des geschützten Designs darstellen.

Register entry

Registration number
143854
Application number
2018-00114
Status
In force
Deposit
Single deposit
Classes
13-02 Electricity generation and distribution
Filed
Feb 16, 2018
Registered
Mar 26, 2018
Published
Mar 29, 2018
Protected until
Feb 16, 2028
Renewable until
Feb 16, 2043
Priority
US 29/614,408 18.08.2017
Description
1-1 ist eine perspektivische Ansicht von vorne eines Batteriedeckels mit Verliersicherung; 1-2 ist eine perspektivische Ansicht von hinten eines Batteriedeckels mit Verliersicherung; 1-3 ist eine Einzelteildarstellung eines Batteriedeckels mit Verliersicherung; 1-4 ist eine Vorderansicht eines Batteriedeckels mit Verliersicherung; 1-5 ist eine vergrösserte Ansicht eines Ausschnitts des Randes des Batteriedeckels gemäss 1-4; 1-6 ist eine Vorderansicht eines Gerätes mit Batteriedeckel mit Verliersicherung; 1-7 ist eine Vorderansicht eines Gerätes mit Batteriedeckel in offenem Zustand; 1-8 ist eine perspektivische Ansicht eines Gerätes mit Batteriedeckel in geschlossenem Zustand; Die gestrichelten Linien in den Ansichten zeigen umgebende Strukturen, welche nicht Teil des geschützten Designs darstellen.
Language of procedure
German
Source
Swissreg

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Feb 7, 2023

    Renewed

    Published in Swissreg on 07.02.2023

  2. May 16, 2022

    Agent’s address changed

    Representative
    RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich

    Published in Swissreg on 16.05.2022

  3. Mar 29, 2018

    Registered

    Published in Swissreg on 29.03.2018

Parties

The register names each party by name and address. A holder or agent is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.