Batteriedeckel
Swiss design · 143854 · In force
Designs
1-1 ist eine perspektivische Ansicht von vorne eines Batteriedeckels mit Verliersicherung; 1-2 ist eine perspektivische Ansicht von hinten eines Batteriedeckels mit Verliersicherung; 1-3 ist eine Einzelteildarstellung eines Batteriedeckels mit Verliersicherung; 1-4 ist eine Vorderansicht eines Batteriedeckels mit Verliersicherung; 1-5 ist eine vergrösserte Ansicht eines Ausschnitts des Randes des Batteriedeckels gemäss 1-4; 1-6 ist eine Vorderansicht eines Gerätes mit Batteriedeckel mit Verliersicherung; 1-7 ist eine Vorderansicht eines Gerätes mit Batteriedeckel in offenem Zustand; 1-8 ist eine perspektivische Ansicht eines Gerätes mit Batteriedeckel in geschlossenem Zustand; Die gestrichelten Linien in den Ansichten zeigen umgebende Strukturen, welche nicht Teil des geschützten Designs darstellen.
Register entry
- Registration number
- 143854
- Application number
- 2018-00114
- Status
- In force
- Deposit
- Single deposit
- Classes
- 13-02 Electricity generation and distribution
- Filed
- Feb 16, 2018
- Registered
- Mar 26, 2018
- Published
- Mar 29, 2018
- Protected until
- Feb 16, 2028
- Renewable until
- Feb 16, 2043
- Priority
- US 29/614,408 18.08.2017
- Description
- 1-1 ist eine perspektivische Ansicht von vorne eines Batteriedeckels mit Verliersicherung; 1-2 ist eine perspektivische Ansicht von hinten eines Batteriedeckels mit Verliersicherung; 1-3 ist eine Einzelteildarstellung eines Batteriedeckels mit Verliersicherung; 1-4 ist eine Vorderansicht eines Batteriedeckels mit Verliersicherung; 1-5 ist eine vergrösserte Ansicht eines Ausschnitts des Randes des Batteriedeckels gemäss 1-4; 1-6 ist eine Vorderansicht eines Gerätes mit Batteriedeckel mit Verliersicherung; 1-7 ist eine Vorderansicht eines Gerätes mit Batteriedeckel in offenem Zustand; 1-8 ist eine perspektivische Ansicht eines Gerätes mit Batteriedeckel in geschlossenem Zustand; Die gestrichelten Linien in den Ansichten zeigen umgebende Strukturen, welche nicht Teil des geschützten Designs darstellen.
- Language of procedure
- German
- Source
- Swissreg
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Feb 7, 2023
Renewed
Published in Swissreg on 07.02.2023
- May 16, 2022
Agent’s address changed
- Representative
- RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Published in Swissreg on 16.05.2022
- Mar 29, 2018
Registered
Published in Swissreg on 29.03.2018
Parties
Designer
The register names each party by name and address. A holder or agent is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.