Lattenroste
Swiss design · 143941 · Deleted
Designs
Design 1
Eine Lattenhalterung für einen Bettlattenrost mit einer Halterung für eine Latte, mit einer Feder und mit einer Montagekammer, wobei die im Wesentlichen quaderförmige Halterung an der hohlzylindrischen beidseitig offenen Montagekammer mittels der quaderförmigen, hohlen und beidseitig offenen Feder festgelegt ist. Die Halterung umfasst eine Aufnahmekammer für eine Latte und einen Bügel, mit dem die Aufnahmekammer schliessbar ist. An die Montagekammer schliesst ferner eine radial unsymmetrische Einsteckhülse mit einem widerhackenden Muster an, die in einem Lattenrostrahmen festlegbar ist.
Design 2
Eine Lattenhalterung für einen Bettlattenrost mit zwei Halterungen für jeweils eine Latte, mit zwei Federn und mit zwei Montagekammern, wobei die jeweilige im Wesentlichen quaderförmige Halterung an der jeweiligen hohlzylindrischen beidseitig offenen Montagekammer mittels der jeweiligen quaderförmigen, hohlen und beidseitig offenen Feder festgelegt ist. Die jeweilige Halterung umfasst jeweils eine Aufnahmekammer und einen Bügel, mit dem die Aufnahmekammer schliessbar ist. Die beiden Halterungen sind an den Federn durch eine hohlzylindrische beidseitig offene Kammer festgelegt. An die Montagekammer schliesst ferner jeweils eine radial unsymmetrische Einsteckhülse mit einem widerhackenden Muster an, die in einem Lattenrostrahmen festlegbar ist.
Design 3
Eine Lattenhalterung für einen Bettlattenrost mit zwei Halterungen für jeweils eine Latte, mit zwei Federn und mit zwei Montagekammern, wobei die jeweilige im Wesentlichen quaderförmige Halterung an der jeweiligen hohlzylindrischen beidseitig offenen Montagekammer mittels der jeweiligen quaderförmigen, hohlen und beidseitig offenen Feder festgelegt ist. Die jeweilige Halterung umfasst jeweils eine Aufnahmekammer und einen Bügel, mit dem die Aufnahmekammer schliessbar ist. Die beiden Halterungen sind an den Federn durch eine hohlzylindrische beidseitig offene Kammer festgelegt.
Register entry
- Registration number
- 143941
- Application number
- 2018-00233
- Status
- Deleted
- Deposit
- Multiple deposit, 3 designs
- Classes
- 06-02 Furnishing
- Filed
- Apr 4, 2018
- Registered
- May 9, 2018
- Published
- May 15, 2018
- Deleted
- Oct 27, 2023
- Reason
- Not renewed
- Priority
- EM 004387058 05.10.2017
- Source
- Swissreg
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Oct 27, 2023
Deleted, fee unpaid
Published in Swissreg on 27.10.2023
- Nov 28, 2018
Agent entered
- Representative
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Vaduz (LI), Zweigniederlassung Frümsen/Sennwald, Schnaren 34, 9467 Frümsen → KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Rosenbergstrasse 60, 9000 St. Gallen
Published in Swissreg on 28.11.2018
- May 15, 2018
Registered
Published in Swissreg on 15.05.2018
Parties
Designer
The register names each party by name and address. A holder or agent is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.