Küchenmixer

Swiss design · 144927 · In force

Designs

Fig. 1-7: Perspektivische Ansichten des Gegenstandes Hinweis: Nach üblicher Praxis des Instituts sind die in den Figuren nur durch gestrichelte Linien dargestellte Applikationen wie Bedienfelder des Motorgehäuses oder besondere Ausgestaltungen von Griffen am Mischbehältter NICHT integraler Bestandteil des geschützten Designs und dienen nur der Verdeutlichung der Funktion des Geräts.

Register entry

Registration number
144927
Application number
2019-00506
Status
In force
Deposit
Single deposit
Classes
07-04 Household goods
Filed
Sep 4, 2019
Registered
Oct 28, 2019
Published
Oct 31, 2019
Protected until
Sep 4, 2029
Renewable until
Sep 4, 2044
Priority
US 29/682,407 05.03.2019
Description
Fig. 1-7: Perspektivische Ansichten des Gegenstandes Hinweis: Nach üblicher Praxis des Instituts sind die in den Figuren nur durch gestrichelte Linien dargestellte Applikationen wie Bedienfelder des Motorgehäuses oder besondere Ausgestaltungen von Griffen am Mischbehältter NICHT integraler Bestandteil des geschützten Designs und dienen nur der Verdeutlichung der Funktion des Geräts.
Language of procedure
German
Source
Swissreg

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Aug 21, 2024

    Renewed

    Objects filed
    Reference number
    1 → 1
    Description Design
    Fig. 1-7: Perspektivische Ansichten des Gegenstandes Hinweis: Nach üblicher Praxis des Instituts sind die in den Figuren nur durch gestrichelte Linien dargestellte Applikationen wie Bedienfelder des Motorgehäuses oder besondere Ausgestaltungen von Griffen am Mischbehältter NICHT integraler Bestandteil des geschützten Designs und dienen nur der Verdeutlichung der Funktion des Geräts. → Fig. 1-7: Perspektivische Ansichten des Gegenstandes Hinweis: Nach üblicher Praxis des Instituts sind die in den Figuren nur durch gestrichelte Linien dargestellte Applikationen wie Bedienfelder des Motorgehäuses oder besondere Ausgestaltungen von Griffen am Mischbehältter NICHT integraler Bestandteil des geschützten Designs und dienen nur der Verdeutlichung der Funktion des Geräts.
    Expiry date
    04.09.2024 → 04.09.2029

    Published in Swissreg on 21.08.2024

  2. Oct 31, 2019

    Registered

    Published in Swissreg on 31.10.2019

Parties

The register names each party by name and address. A holder or agent is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.