Küchenmixer
Swiss design · 144927 · In force
Designs
Fig. 1-7: Perspektivische Ansichten des Gegenstandes Hinweis: Nach üblicher Praxis des Instituts sind die in den Figuren nur durch gestrichelte Linien dargestellte Applikationen wie Bedienfelder des Motorgehäuses oder besondere Ausgestaltungen von Griffen am Mischbehältter NICHT integraler Bestandteil des geschützten Designs und dienen nur der Verdeutlichung der Funktion des Geräts.
Register entry
- Registration number
- 144927
- Application number
- 2019-00506
- Status
- In force
- Deposit
- Single deposit
- Classes
- 07-04 Household goods
- Filed
- Sep 4, 2019
- Registered
- Oct 28, 2019
- Published
- Oct 31, 2019
- Protected until
- Sep 4, 2029
- Renewable until
- Sep 4, 2044
- Priority
- US 29/682,407 05.03.2019
- Description
- Fig. 1-7: Perspektivische Ansichten des Gegenstandes Hinweis: Nach üblicher Praxis des Instituts sind die in den Figuren nur durch gestrichelte Linien dargestellte Applikationen wie Bedienfelder des Motorgehäuses oder besondere Ausgestaltungen von Griffen am Mischbehältter NICHT integraler Bestandteil des geschützten Designs und dienen nur der Verdeutlichung der Funktion des Geräts.
- Language of procedure
- German
- Source
- Swissreg
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Aug 21, 2024
Renewed
- Objects filed
- Reference number
- 1 → 1
- Description Design
- Fig. 1-7: Perspektivische Ansichten des Gegenstandes Hinweis: Nach üblicher Praxis des Instituts sind die in den Figuren nur durch gestrichelte Linien dargestellte Applikationen wie Bedienfelder des Motorgehäuses oder besondere Ausgestaltungen von Griffen am Mischbehältter NICHT integraler Bestandteil des geschützten Designs und dienen nur der Verdeutlichung der Funktion des Geräts. → Fig. 1-7: Perspektivische Ansichten des Gegenstandes Hinweis: Nach üblicher Praxis des Instituts sind die in den Figuren nur durch gestrichelte Linien dargestellte Applikationen wie Bedienfelder des Motorgehäuses oder besondere Ausgestaltungen von Griffen am Mischbehältter NICHT integraler Bestandteil des geschützten Designs und dienen nur der Verdeutlichung der Funktion des Geräts.
- Expiry date
- 04.09.2024 → 04.09.2029
Published in Swissreg on 21.08.2024
- Oct 31, 2019
Registered
Published in Swissreg on 31.10.2019
Parties
Designer
The register names each party by name and address. A holder or agent is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.