Schläuche, Schlauchteile
Swiss design · 146461 · In force
Designs
Design 1
Das Muster betrifft eine Schlauchmanschette, das heisst eine Manschette, die im Bereich einer Schlauchkupplung eines Schlauches montiert wird. Die Manschette besteht aus einem konischen Teil und aus einem zylindrischen Teil. In dem konischen Teil sind zwei Schlitze angeordnet.
Design 2
Das Muster betrifft eine Schlauchmanschette, das heisst eine Manschette, die im Bereich einer Schlauchkupplung eines Schlauches montiert wird. Die Manschette besteht aus einem konischen Teil und aus einem zylindrischen Teil. In dem konischen Teil sind zwei Schlitze angeordnet.
Design 3
Das Muster betrifft eine Schlauchmanschette, das heisst eine Manschette, die im Bereich einer Schlauchkupplung eines Schlauches montiert wird. Die Manschette besteht aus einem konischen Teil und aus einem zylindrischen Teil. In dem konischen Teil sind zwei Schlitze angeordnet. Die Manschette ist grün.
Design 4
Das Muster betrifft eine Schlauchmanschette, das heisst eine Manschette, die im Bereich einer Schlauchkupplung eines Schlauches montiert wird. Die Manschette besteht aus einem konischen Teil und aus einem zylindrischen Teil. In dem konischen Teil sind zwei Schlitze angeordnet. Die Manschette ist rot.
Design 5
Das Muster betrifft einen Schlauch, der an seinen beiden Enden mit jeweils einer Kupplung und einer Manschette ausgerüstet ist. Die den Schutz begründenden Bereiche des Musters sind durch rote Umrandungen markiert.
Design 6
Das Muster betrifft eine Schlauchmarkierung, das heisst eine Markierung auf einem Schlauch, die pfeilförmig und mehrfarbig ausgestaltet ist.
Design 7
Das Muster betrifft einen Schlauch, der an seinen beiden Enden jeweils eine Kupplung und eine Manschette aufweist, wobei auf dem Schlauchkörper zwischen den Manschetten eine Markierung in Form eines Pfeils angeordnet ist. Die den Schutz begründenden Bereiche sind in der Abbildung durch rote Umrandungen markiert. Sie betreffen sowohl die beiden Endbereiche des Schlauches mit den Kupplungen und Manschetten als auch den Markierungspfeil zwischen den Manschetten.
Design 8
Das Muster betrifft einen Schlauch, der an seinen beiden Enden jeweils eine Kupplung und eine Manschette aufweist, wobei auf dem Schlauchkörper zwischen den Manschetten eine Markierung in Form eines Pfeils angeordnet ist. Die den Schutz nicht begründenden Bereiche des Schlauches zwischen den Manschettensind durch Unschärfe undeutlich gemacht.
Register entry
- Registration number
- 146461
- Application number
- 2021-70310
- Status
- In force
- Deposit
- Multiple deposit, 8 designs
- Classes
- 23-01 Sanitary, heating, ventilation and air conditioning
- Filed
- Dec 2, 2021
- Registered
- Dec 12, 2021
- Published
- Dec 12, 2021
- Protected until
- Dec 2, 2026
- Renewable until
- Dec 2, 2046
- Priority
- EM 008609044 09.07.2021
- Language of procedure
- German
- Source
- Swissreg
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Sep 17, 2025
Agent’s address changed
- Representative
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Published in Swissreg on 17.09.2025
- Dec 12, 2021
Registered
Published in Swissreg on 12.12.2021
Parties
Designer
The register names each party by name and address. A holder or agent is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.