Duschwanne, Duschwannen-Teil
Swiss design · 147081 · In force
Designs
Design 1
Das Design betrifft eine Badewanne für eine freistehende Anordnung. Die Badewanne ist aus einen Schichtmaterial gebildet und die Innenkontur ist somit im Wesentlichen komplementär zur Außenkontur. Die Badewanne ist bezüglich einer Längsachse und einer Querachse jeweils zumindest im Wesentlichen spiegelsymmetrisch und für eine Benutzung durch zwei Personen geeignet. Ein oberer Wannenrand ist im Querschnitt kreisbogenförmig ausgebildet und erstreckt sich entlang des Bogens bis nach innen in Richtung einer Außenwand des Wannenkörpers. Die letzte Abbildung zeigt einen Längsschnitt. Die Darstellung erfolgt auf einem blauen Hintergrund.
Design 2
Das Design betrifft eine Badewanne für eine freistehende Anordnung. Ein Wannenkörper der Badewanne ist aus einen Schichtmaterial gebildet. Der Wannenkörper ist bezüglich einer Längsachse und einer Querachse jeweils zumindest im Wesentlichen spiegelsymmetrisch und für eine Benutzung durch zwei Personen geeignet. Ein oberer Wannenrand ist im Querschnitt kreisbogenförmig ausgebildet und erstreckt sich entlang des Bogens bis nach innen in Richtung einer Außenwand des Wannenkörpers. Unter dem Wannenkörper ist eine Blende und an einer langen Seite ein aufgesetzter markanter Kanal vorgesehen. Die letzte Abbildung zeigt einen Längsschnitt. Die Darstellung erfolgt auf einem blauen Hintergrund.
Design 3
Das Design betrifft eine Badewanne mit einer außenliegenden Schürze und einem eine davon abweichende Form aufweisenden Innenraum. Der Innenraum weist eine geringere Höhe sowie eine gleichmäßiger gerundete Kontur als die Schürze auf. Die Badewanne ist bezüglich einer Längsachse und einer Querachse jeweils zumindest im Wesentlichen spiegelsymmetrisch und für eine Benutzung durch zwei Personen geeignet. Die letzte Abbildung zeigt eine Detailansicht im Bereich eines oberen Wannenrandes. Der Innenraum schließt mit einen Bogen an die außenliegende Schürze an. Die Darstellung erfolgt auf einem blauen Hintergrund.
Design 4
Das Design betrifft eine Badewanne mit einer außenliegenden Schürze und einem eine davon abweichende Form aufweisenden Innenraum. Der Innenraum weist eine geringere Höhe sowie eine gleichmäßiger gerundete Kontur als die Schürze auf. Die Badewanne ist bezüglich einer Längsachse und einer Querachse jeweils zumindest im Wesentlichen spiegelsymmetrisch und für eine Benutzung durch zwei Personen geeignet. Der Innenraum schließt mit einen Bogen an die außenliegende Schürze an. Die Darstellung erfolgt auf einem blauen Hintergrund.
Design 5
Das Design betrifft eine wasserführende Struktur, insbesondere einen Überlauf, für eine Badewanne. Dargestellt sind die bei einer Benutzung sichtbaren Abschnitte. In der Strichdarstellung sind Kanten sowie die Übergänge zu Radien dargestellt.
Design 6
Das Design betrifft eine wasserführende Struktur, insbesondere einen Überlauf, für eine Badewanne. Dargestellt sind die bei einer Benutzung sichtbaren Abschnitte. Die Darstellung erfolgt auf einem rosa Hintergrund.
Register entry
- Registration number
- 147081
- Application number
- 2022-00614
- Status
- In force
- Deposit
- Multiple deposit, 6 designs
- Classes
- 23-06 Sanitary, heating, ventilation and air conditioning
- Filed
- Dec 1, 2022
- Registered
- Dec 11, 2022
- Published
- Sep 3, 2024
- Protected until
- Dec 1, 2027
- Renewable until
- Dec 1, 2047
- Priority
- EM 009052459 03.06.2022
- Language of procedure
- German
- Source
- Swissreg
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Sep 17, 2025
Agent’s address changed
- Representative
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Published in Swissreg on 17.09.2025
- Sep 3, 2024
Registered
Published in Swissreg on 03.09.2024
- Sep 3, 2024
Published after deferment
- Date of publication
- 03.09.2024
Published in Swissreg on 03.09.2024
Parties
Designer
The register names each party by name and address. A holder or agent is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.