Rohrverbinder
Swiss design · 149207 · In force
Register entry
- Registration number
- 149207
- Application number
- 2026-00286
- Status
- In force
- Deposit
- Single deposit
- Classes
- 23-01 Sanitary, heating, ventilation and air conditioning
- Filed
- May 28, 2026
- Registered
- Jul 1, 2026
- Published
- Jul 1, 2026
- Protected until
- May 28, 2031
- Renewable until
- May 28, 2051
- Description
- Der Rohrverbinder besteht aus zwei Verbinderteilen 1 und 2, die im Prinzip identisch sind, ausser dass das Verbinderteil 2 noch einen zusätzlichen Aufsatz aufweist, welcher das Viertelsegment einer Kugel am vorderen Ende des Verbinderteils 1 aufnimmt. Am hinteren Ende je des Verbinderteils 1,2 kommt ein identisches Ans chlussteil darauf, auf welches schliesslich ein Rohr aufgesteckt werden kann. Die ser Rohrverbinder kann jeden Winkel zwischen 0° und 90° formen. Es können also gerade aufeinander treffende Rohre bis hin zu solchen, die im rechten Winkel zueinander enden, miteinander mechanisch und damit auch elektrisch verbunden werden.
- Language of procedure
- German
- Source
- Swissreg
Designs
Der Rohrverbinder besteht aus zwei Verbinderteilen 1 und 2, die im Prinzip identisch sind, ausser dass das Verbinderteil 2 noch einen zusätzlichen Aufsatz aufweist, welcher das Viertelsegment einer Kugel am vorderen Ende des Verbinderteils 1 aufnimmt. Am hinteren Ende je des Verbinderteils 1,2 kommt ein identisches Ans chlussteil darauf, auf welches schliesslich ein Rohr aufgesteckt werden kann. Die ser Rohrverbinder kann jeden Winkel zwischen 0° und 90° formen. Es können also gerade aufeinander treffende Rohre bis hin zu solchen, die im rechten Winkel zueinander enden, miteinander mechanisch und damit auch elektrisch verbunden werden.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Aug 7, 2026
Holder’s address changed
- Owner
- Werkzeugbau Mueller GmbH, Sugenreben 45, 5018 Erlinsbach → Werkzeugbau Mueller AG, Bresteneggstrasse 1, 5033 Buchs AG
Published in Swissreg on 07.08.2026
- Jul 1, 2026
Registered
Published in Swissreg on 01.07.2026
Parties
Designer
The register names each party by name and address. A holder or agent is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.