Erschliessungsplan Station Siggenthal
Special-use plan · Untersiggenthal
Document
- Number
- 2004-000032
- Kind
- Special-use plan
- Commune
- Untersiggenthal
- Canton
- Aargau
- Level
- Communal
- Authority
- Gemeindeverwaltung
- Approved by
- RR
- Adopted
- Jan 14, 2004
- In force since
- Jan 14, 2004
- Source
- ÖREBlex, canton Aargau
Map
The canton publishes no perimeter for this document. The map shows Untersiggenthal with its building zones.Open the full map
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Text
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ERSCHLIESSUNGSPLAN "STATION SIGGENTHAL"
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Gemäss $ 17 BauG BAUDEPARTEMENT DES KANTONS AARGAU Situation 1 : 1'000 ES Abteilung Verkehr aa 0%0--7 - er a see wi Weitere Bestandteile: Keine Er IN / E ur I r— “ I / N / N er N 5 i l ] Übersicht: in | N N & i “ ! hi “ NE EN 1 N . S ie 1: 25°000 ! EN 1 j / Bu $ Bi EN n I £ ı? D = Sn N 2—--] / o N z u N / Verfasser: Datum: Grösse: Plan-Nr.: ” ! H / PR / Ingenieurbüro Senn 4. 2003 80 x 105 33-18 Station " j | ii — Planung & Tiefbau ” N 1 | f h / BES 5415 Obersiggenthal nr — Eee ” | l a a u N Tel. 056 / 282 31 53 Co 1. 2003 “ l | I » > un | “rl I} Mitwirkungsbericht vom: keine Eingaben | | / H sig / Vorprüfungsbericht vom: 27.2. 2003 Fa / N Fu | / Öffentliche Auflage vom: 5. 5. 2003 i: 4.6. 2003 Ih | N al | Beschlossen vom Gemeinderat am: 1. 9. 2003 : I | ! N I Er j Der Gemeindeammann: 214 ! i o - e ij | j © au) I ! H | uw Genehmigung durch den Regie I | 1 | | ’e Genehmigungsvermerk: gung urc en egier ungsrat u : | ! | | j S ö Aarau,den A4. Jamuaı 2004 Hin I | 1 | [8 ; ! ne Ei ) ji : Ki = ii I} (lo ® : j 1 / I Fr Klee i 5 2. n = j l j ! / I 1
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ErTZZE PRPRBPROLTT ET 171 U 220200
LEGENDE
1. GENEHMIGUNGS INHALT KS a 1 Hard
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Farbe Bezeichnung rot Baulinien Strassenlinien on” j rot (Enteignungsrecht, Paragraph 132 BauG) N \ 1 hellblau Sichtzone mit Beobachtungsdistanz B i | | | und Knotensichtweite A N A o IS \ ol ® SS
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2. ORIENTIERUNGS INHALT 1970 n
Der Perimeter des Erschliessungsplanes entspricht der Baugebietsabgrenzung
Zonengrenzen und Zonenbezeichnungen gemäss Zonenplan
Geeellsseer 1 schwarz
schwarz Gemeindegrenze
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braun Ein- und Ausfahrtsbeschränkung
Genehmigung
Protokoll des Regierungsrates Sitzung:
14. Januar 2004
Art. Nr. 2004-000032
Gemeinde Untersiggenthal; Gesamtrevision der Erschliessungspläne EP "Nord", EP "Süd", EP "Station Siggenthal"; Genehmigung; Publikation; Auftrag an Staatskanzlei
Sachverhalt 1. Verfahren 1.1 Verfahrensdaten Mitwirkungsbericht der Gemeinde Vorprüfungsbericht Öffentliche Auflage Beschluss Gemeinderat (Erlass neue Erschliessungspläne) Beschluss Gemeinderat (Aufhebung alte Erschliessungspläne) Eingereicht zur Genehmigung Ablauf der Beschwerdefrist neue Erschliessungspläne Ablauf der Beschwerdefrist Aufhebung alte Erschliessungspläne
September 2003 27. Februar 2003 5. Mai bis 4. Juni 2003 1. September 2003 22. September 2003 15. September 2003 13. Oktober 2003 26. Oktober 2003
Die Verfahrensvoraussetzungen für die Genehmigung sind erfüllt. 1.2 Rechtsschutzverfahren Eine Beschwerde konnte durch Rückzug abgeschrieben werden. 2. Nutzungsplanung Siedlung als Grundlage der Vorlage Die Vorlage stützt sich auf die rechtskräftige Nutzungsplanung Siedlung ab. 3. Die Vorlage im Überblick 3.1 Vorlage Untersiggenthal besitzt eine Fülle alter Erschliessungs(überbauungs)pläne, welche mehrheitlich den aktuellen Anforderungen nicht entsprechen, nicht mehr benötigt werden und somit aufgehoben werden können. Die Vorlage umfasst einen Erschliessungsplan für das ganze Gemeindegebiet, welcher aus praktischen Gründen in drei Teilpläne aufgeteilt ist: den Erschliessungsplan „Nord“, den Erschliessungsplan „Süd“ sowie den Erschliessungsplan „Station Siggenthal“. Zur Erläuterung der Änderungen hat die Gemeinde für die drei Teilbereiche Änderungspläne erstellt; diese dienen lediglich der Information und haben keine Rechtswirkung. Der neue Erschliessungsplan beschränkt sich auf die Festlegung von Strassenlinien (Enteignungsrecht) für noch auszubauende Strassenabschnitte, von § 111 BauG abweichenden Baulinienabständen sowie von wichtigen Sichtzonen.
Versand: 20.01.2004
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Mit Beschluss vom 22. September 2003 hebt der Gemeinderat alle bisherigen Überbauungspläne/Erschliessungspläne auf. Die drei Gestaltungspläne „Obersiggingen“, „Untersiggingen“ und „Auhalde“ bleiben rechtskräftig. 3.2 Gegenstand der Genehmigung Zu genehmigen ist der verbindliche Inhalt folgender Vorlage: Erschliessungsplan „Nord“ Erschliessungsplan „Süd“ Erschliessungsplan „Station Siggenthal“ Folgende Erschliessungspläne werden aufgehoben (Beschluss des Gemeinderats vom 22. September 2003): Erschliessungsplan „Bereich Station Siggenthal“ von 1958 Erschliessungsplan „Unter- und Obersiggingen von 1976/77 Erschliessungsplan „Hubacker“ von 1960/61 inkl. div. Änderungspläne Erschliessungsplan „Stalden“ von 1994 Erschliessungsplan „Ennetturgi-Hölzli“ von 1998 inkl. div. Änderungspläne Erschliessungsplan „Innere Breite“ von 1966/67 Erschliessungsplan „Kirchweg-Bündten“ von 1967/68 Erschliessungsplan „Zelgli“ von 1979/80 Erschliessungsplan „Unterau“ von 1982/84 Erschliessungsplan „Auhalde“ von 1973/75 Erschliessungsplan „Ennetturgi“ von 1976/77 Erschliessungsplan „Bauhalde“ von 1962 Erschliessungsplan „Station Siggenthal“ von 1977/78 inkl. div. Änderungen Erschliessungsplan „Ennetturgi-Hölzli, Teilstück Grubenstrasse“ von 2001 Erwägungen 4. Beurteilung der Vorlage 4.1 Überprüfungsbefugnis Die Genehmigungsbehörde prüft die Nutzungspläne und -vorschriften auf Rechtmässigkeit, auf Übereinstimmung mit den kantonalen Richtplänen und auf angemessene Berücksichtigung der kantonalen und regionalen Interessen (§ 27 Abs. 2 BauG). 4.2 Raumplanerische Beurteilung Die Aufhebung aller alten Erschliessungspläne und der Erlass eines aktuellen Plans führt zu einer deutlichen Verbesserung der Rechtssicherheit. Zudem werden die Bauabstände zu den Strassen mehrheitlich verringert, was zu einer haushälterischen Bodennutzung beiträgt. Der neue Erschliessungsplan mit den drei Teilplänen beschränkt sich auf das Wesentliche. Die darin getroffenen Festlegungen sind sachgerecht und rechtmässig. 4.3 Gesamtbeurteilung Die Vorlage erfüllt die gesetzlichen Voraussetzungen für die Genehmigung.
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Beschluss: 1. Die Erschliessungspläne „Nord“, „Süd“ und „Station Siggenthal“ der Gemeinde Untersiggenthal vom 1. September 2003 und die Aufhebung aller rechtskräftigen Erschliessungspläne der Gemeinde Untersiggenthal (gemäss Beschluss des Gemeinderats vom 22. September 2003) werden genehmigt. 2. Die Staatskanzlei wird mit der Publikation im Amtsblatt beauftragt. Rechtsmittelbelehrung 1. Gegen diesen Beschluss des Regierungsrates kann beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, Obere Vorstadt 40, 5000 Aarau, Beschwerde geführt werden. 2. Die nicht erstreckbare Beschwerdefrist von 20 Tagen beginnt mit der Publikation dieses Beschlusses im kantonalen Amtsblatt. 3. Die Beschwerdeschrift muss von der beschwerdeführenden Partei selbst oder von einer im Kanton Aargau zugelassenen Anwältin bzw. einem zugelassenen Anwalt verfasst sein und einen Antrag und eine Begründung enthalten, d.h. es ist a) anzugeben, wie das Verwaltungsgericht entscheiden soll, und b) darzulegen, aus welchen Gründen diese andere Entscheidung verlangt wird. 4. Auf eine Beschwerde, welche diesen Anforderungen nicht entspricht, wird nicht eingetreten. 5. Eine Kopie des angefochtenen Entscheides ist der Beschwerde beizulegen. 6. Das Beschwerdeverfahren ist mit einem Kostenrisiko verbunden, d.h. die unterliegende Partei hat in der Regel die Verfahrenskosten sowie gegebenenfalls die gegnerischen Anwaltskosten zu bezahlen.
Protokollauszug Gemeinderat, Kornfeldweg 2, 5417 Untersiggenthal Baudepartement Rechtsabteilung BD Abteilung Raumentwicklung BD (mit Akten) Abteilung Verkehr BD Staatskanzlei (Amtsblatt) Staatsschreiber:
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