Kulturlandplan

Protokoll des Grossen Rats Sitzung:

13. November 2007

asch

Art. Nr.

2007-1373

(GR.07.184-1) Gemeinde Thalheim; Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland Gesamtrevision; Fortsetzung der Beratung; Beschlussfassung; Publikation; Auftrag an Staatskanzlei

Der Rat fährt fort mit der Beratung der regierungsrätlichen Vorlage vom 15. August 2007. Für die Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung UBV referiert deren Präsident, Erwin Berger, Boswil. Die Kommission beantragt Beschlussfassung gemäss den Anträgen des Regierungsrats. Am 30. Oktober 2007 hat Lukas Bütler, Beinwil (Freiamt), beantragt, Antrag 1 sei wie folgt zu fassen: "Das Siedlungsei (Aussparung der Landschaftsschutzzone) im Gebiet 'Chessel' gemäss Kulturlandplan der Gemeinde Thalheim vom 19. August 2005 wird genehmigt." An der Diskussion beteiligen sich weiter: Sämi Richner, Auenstein, für die EVP-Fraktion, und als Einzelsprechende Ueli Kohler, Baden, Andreas Villiger, Sins, Alice Liechti, Wölflinswil, Dr. Jürg Stüssi-Lauterburg, Windisch, und Urs Leuenberger, Widen. Für den Regierungsrat nimmt Landstatthalter Peter C. Beyeler Stellung. Abstimmung Antrag 1 der Botschaft wird mit 80 gegen 48 Stimmen gutgeheissen. Damit wird gleichzeitig der Antrag von Lukas Bütler, Beinwil (Freiamt), abgelehnt. Antrag 2 wird mit 108 gegen 20 Stimmen gutgeheissen. Antrag 3 wird mit 121 gegen 1 Stimmen gutgeheissen. Beschluss:

1. Das "Siedlungsei" (Aussparung der Landschaftsschutzzone) im Gebiet "Chessel" gemäss Kulturlandplan der Gemeinde Thalheim vom 19. August 2005 wird nicht genehmigt. 2. Im Übrigen wird die Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland der Gemeinde Thalheim vom 19. August 2005 genehmigt. 3. Die Staatskanzlei wird mit der Publikation im Amtsblatt beauftragt.