45/eBS/2/0_Bau- und Strassenlinienplan Bachmatten

Building lines · Niederdorf

Document

Number
768
Kind
Building lines
Subkind
Building lines
Commune
Niederdorf
Canton
Basel-Landschaft
Level
Communal
Approved by
RR
Adopted
Mar 2, 1976
In force since
Mar 2, 1976

Map

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18 11.75 100’000

Nr.

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Basel-Landschaft

168 2. März 1976

vom

Gemeinde Niederdorf, Bau- und Strassenlinienplan "Bachmatten" j

A. Die Einwohnergemeindeversammlung Niederdorf hat am 16. Dezember 1974 dem Bau- und Strassenlinienplan "Bachmatten"

zugestimmt,

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B. Die öffentliche Auflage fand vom 14. Januar bis 12. Februar 1975 statt. Sie wurde durch Publikation im Amtsblatt Nr. 1 vom 9. Januar 1975 und im Waldenburger Bezirksblatt Nr. 2 vom gleichen Datum bekanntgegeben. Die betroffenen Grundeigentümer wurden mit eingeschriebenen Brief von 31. Dezember 1974 (Postquittung) benachrichtigt. Einsprachen gingen nicht ein. Mit Schreiben vom 13. Februar 1975 unterbreitet der Gemeinderat Niederdorf den Plan zur regierungsrätlichen Genehmigung. Für weitere Einzelheiten wird auf die Akten und auf die nachfolgenden Erwägungen verwiesen.

Der Regierungsrat zieht in Erwägung:

I.

Die Gemeinden sind gestützt auf $ 4 in Verbindung mit den

-88 27, 85, 86, 92 und 94 des kantonalen Baugesetzes vom 15.

Juni 1967 befugt, im Interesse der baulichen Entwicklung Bauund Strassenlinienpläne aufzustellen.

II.

Gemäss $ 3 des Baugesetzes bedürfen die Bauvorschriften der Gemeinden - und darunter fallen auch die Bau- und Strassenlinienpläne - der Genehmigung des Regierungsrates. Die dem Genehmigungsentscheid vorausgehende Prüfung ist dabei auf eine Rechtmässigkeitskontrolle und eine Ermessenskontrolle aus Gründen der Regionalplanung beschränkt.

Ill.

Unter Berücksichtigung der vorstehenden Gesichtspunkte hat die Prüfung folgendes ergeben:

1. Rechtmässigkeitskontrolle

Sowohl

sind die Voraussetzi

2. Ermessenskontrolle aus Gründen der Regionalplanung

Lormell-rechtlich wie auch materiell-rechtlich

Auch in dieser Beziehung ist der Plan nicht zu bean-

standen.

ı//: 1.

Gestützt auf $ 3 Absstz 2 des kantonalen Baugesetzes vom 15. Juni 1967 wird der von der Einwohnergemeindeversammlung Niederdorf am 16. Dezember 1974 beschlossene Bau- und Strassenlinienplan "Bachnatten" gerehlmigt und damit allgemeinverbindlich erklärt.

Massgebend sind die mit der Inventarnummer 45/eBS/2/O versehenen Pläne.

Die Ziffern 1 und 2 dieses Beschlusses sind gestützt auf $ 23 des Geschäftsreglementes für den Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft im Amtsblatt zu veröffentlichen.

Mitteilung an Gemeinderat Niederdorf (2)

Ingenieurbüro Sutter & Gudenrath, Im Hooland, Arboldswil

Kreisgeoneterbüro Liestal/Waldenburg, Rheinstr. 3, Liestal

Landeskanzlei Baupolizeiamt Vermessungsamt Tiefbauant Wasserwirtschaftsamt Bodenamt

Planıungsamt (4) Baudirektion (2)

Der Lanäschreiber:

Q-1-4 |