62/SPS/2/3_Mutation zum Strassennetzplan In der Au

Road network plan · Sissach

Document

Number
1426
Kind
Road network plan
Subkind
Road network plan
Commune
Sissach
Canton
Basel-Landschaft
Level
Communal
Approved by
RR
Adopted
Jul 11, 2000
In force since
Jul 11, 2000

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Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates

des Kantons Basel-Landschaft

Nr. 1426 vom 11. Juli 2000

Gemeinde Sissach, Teilzonenplan und Teilzonenreglement "In der Au", Mutation Zonenplan Siedlung, Mutation Strassennetzplan Siedlung im Bereich "In der Au", Mutation Strassenreglement

A. Die Einwohnergemeindeversammiung Sissach hat am 13. Oktober 1999 den Teilzonenplan und das Teilzonenreglement " In der Au", die Mutation Nr. 5 des Zonenplanes Siedlung, die Mutation des Strassennetzplanes Siedlung im Bereich "In der Au" sowie eine Mutation des Strassenreglementes beschlossen.

B. Einsprachen sind keine eingereicht worden.

C. Mit Schreiben vom 3. Mai 2000 unterbreitet der Gemeinderat Sissach die obgenannten Beschlüsse zur regierungsrätlichen Genehmigung.

Formell-rechtlich sind die Voraussetzungen für die Genehmigung erfüllt. Materiell-rechtlich ist Folgendes zu bemerken:

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Nachdem der Teilzonenplan "In der Au" und die dazugehörende Mutation des Strassennetzplanes von der Gemeindeversammiung beschlossen worden war, hat sich herausgestellt, dass der in Nord-Süd-Richtung geplante Fussweg nicht auf dem Trasse der Hochdruckwasserleitung verläuft. Um eine kostspielige Verlegung der Wasserleitung zu vermeiden, beantragt daher der Gemeinderat Sissach im Einvernehmen mit den betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern gestützt auf 8 31 Ziffer 5 des Raumplanungs- und Baugesetzes (RBG) vom 8. Januar 1998, den Fussweg sowie die angrenzenden Grün- und Wohnzonen geringfügig zu verschieben. In den zur Genehmigung vorliegenden Plänen sind die entsprechenden Änderungen bereits nachgeführt.

Im Teilzonenreglement "In der Au" wird die zulässige Wohnungszahl in den Wohnzonen mit 2 und 4 angegeben. Im Planungsbericht wird darauf hingewiesen, dass - entsprechend den Wohnzonen im übrigen Baugebiet - von der Gemeindeversammlung die Zahl 4 beschlossen worden ist. Die entsprechende Korrektur wird im Teilzonenreglement vermerkt.

Für weitere Einzelheiten wird auf die Akten verwiesen.

Gestützt auf $ 2 des Raumplanungs- und Baugesetzes (RBG) vom 8. Januar 1998 beschliesst der Regierungsrat Folgendes:

11: 1. Der von der Einwohnergemeindeversammlung Sissach am 13. Oktober 1999 beschlossene Teilzonenplan und das Teilzonenreglement "In der Au" sowie die Mutation Nr. 5 des Zonenplanes Siedlung, die Mutation des Strassennetzplanes Siedlung im Bereich "In der Au" und eine Mutation des Strassenreglementes werden im Sinne der Erwägung mit nachfolgender Änderung genehmigt und damit allgemeinverbindlich erklärt.

Änderung: Der Fussweg, der im Gebiet "In der Au" in Nord-Süd-Richtung verläuft, sowie die daran angrenzenden Grün- und Wohnzonen werden im Einvernehmen mit den

betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern entsprechend den von der Gemeinde abgeänderten Plänen verschoben.

2. Massgebend sind die mit den Inventarnummern 62/TZPS/5/0 und 62/ZPS/2/4 (Teilzonenplan "In der Au”), 62/TZRS/5/0 (Teilzonenreglement "In der Au”), 62/ZPS/2/5 (Zonenplan Siedlung Mutation Nr. 5), 62/5PS/2/3 (Mutation Strassennetzplan Siedlung im Bereich "in der Au") und 62/SR/1/5 (Mutation Strassenreglement) versehenen Exemplare der Pläne und der Reglemente.

3. Die Ziffer 1 dieses Beschlusses ist gestützt auf $ 9 der Geschäftsordnung des Regierungsrates vom 15. Dezember 1992 im Amtsblatt zu veröffentlichen.

Verteiler:

- Gemeinderat Sissach, 4450 Sissach

- Raumplanung Holzemer, Neumattstrasse 28, 4103 Bottmingen - Landeskanzlei (Publikation)

- Amt für Liegenschaftsverkehr

- Amt für Raumplanung (16)

- Bau- und Umweltschutzdirektion (2)

Der Landschreibers