Teilrevision 2006
Land-use plan, basic order · Surses
Document
- Number
- 06.641
- Kind
- Land-use plan, basic order
- Commune
- Surses
- Canton
- Graubünden
- Level
- Communal
- Authority
- Gemeindeverwaltung
- In force since
- Jun 6, 2006
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AMTSREGISTRATUR III AMT FÜR RAUMENTWICKLUNG
Die Regierung des Kantons Graubünden
II Governo del Cantone dei Grigioni
La regenza dal chantun Grischun
Sitzung vom
Mitgeteilt den
Protokoll Nr.
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6. Juni 2006
7. Juni 2006
641
A. Die Stimmberechtigten der Gemeinde
Savognin
beschlossen an der
Gemeindeversammlung vom 24. Oktober 2005 eine Teilrevision der Ortsplanung, welche folgende Planungsmittel umfasst: Teilrevision des Baugesetzes (Art. 58) Zonen- und Genereller Gestaltungs-/Erschliessungsplan „Erhaltungszone Parnoz" Ein
Planungs- und
Mitwirkungsbericht gemäss Art. 47 der eidg.
Raumplanungsverordnung (RPV) liegt vor. Das Amt für Raumentwicklung (ARE) verfasste mit Datum vom 24. November 2004 einen Vorprüfungsbericht. Die öffentliche Bekanntgabe des Gemeindeversammlungsbeschlusses vom 24. Oktober 2005 gemäss Art. 48 des Raumplanungsgesetzes für den Kanton Graubünden (KRG) erfolgte am 25. Oktober 2005. Es gingen keine Beschwerden ein. Mit Schreiben vom 12. Dezember 2005 ersuchte der Gemeindevorstand Savognin um Genehmigung der Revisionsvorlage im Rahmen von Art. 49 KRG.
B. ÜbereinstimungmitderRichtplanung Gemäss Art. 26 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (RPG) obliegt der kantonalen Genehmigungsbehörde u.a. die Prüfung der Übereinstimmung der
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Nutzungspläne mit der Richtplanung. Es ist somit zu prüfen, ob die vorliegende Teilrevision der Ortsplanung mit dem neuen Richtplan Graubünden 2000 (RIP2000, vom Bundesrat genehmigt am 19. September 2003) sowie mit dem rechtskräftigen Regionalen Richtplan Mittelbünden übereinstimmt. Die Erhaltungszone „Parnoz" ist im RIP2000 mit dem Vermerk „Anpassen" enthalten. Der regionale Richtplan Nr. 5.410 „Erhaltungszonen" wurde von der Regierung mit Beschluss Nr. 843 am 17. Juni 2002 in Bezug auf die Erhaltungszone Parnoz ohne Vorbehalte genehmigt. Es ist festzustellen, dass die Revisionsvorlage richtplankonform ist.
C. Teilrevision Baugesetz Art. 58 (Erhaltungszone)
Gemäss Art. 49 Abs. 3 KRG kann die Regierung im Genehmigungsverfahren nach Anhörung der betroffenen Grundeigentümer und des Gemeindevorstandes formelle Mängel beheben. Im Zuge des Genehmigungsverfahrens musste im Baugesetz (BauG) ein formeller Mangel festgestellt werden, welcher einer Korrektur im dargelegten Sinne zugänglich ist (Nummerierung: Art. 58 statt Art. 58a). Mit Schreiben vom 19. April 2006 wurde die Gemeinde Savognin darüber informiert. Der Gemeindevorstand Savognin stimmte mit Schreiben vom 4. Mai 2006 der Behebung des formellen Mangels zu. Das ARE wird beauftragt, die entsprechende Korrektur im Baugesetzesartikel vorzunehmen. Im Übrigen wird die Gemeinde Savognin darauf hingewiesen, dass im neuen KRG und in der dazugehörenden Verordnung (KRVO), beides in Kraft seit dem 1. November 2005, einzelne Bereiche (z.B. Verfahren, Instrumente, Baubewilligungspflicht, gewisse Bauvorschriften [z.B. Bauästhetik, Grenz- und Gebäudeabstand etc.]) abschliessend auf kantonaler Ebene geregelt sind. Die Gemeinde Savognin muss für die Abwicklung der Verfahren sowie für die Beurteilung von Baugesuchen somit nebst dem kommunalen Baugesetz vermehrt auch das KRG und die KRVO heran-
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ziehen. Diverse Bestimmungen des Baugesetzes sind durch die neuen kantonalen Raumplanungserlasse „verdrängt". Es wird der Gemeinde Savognin empfohlen, ihr Baugesetz im Interesse der Transparenz an das neue KRG und die neue KRVO anzupassen.
Im Übrigen gibt die am 24. Oktober 2005 beschlossene Teilrevision des Baugesetzes (recte Art. 58a) zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass; sie kann genehmigt werden.
D. Zonen- und Genereller Gestaltungs-/Erschliessungsplan „Erhaltungszone Parnoz"
Der Zonen- und Generelle Gestaltungs-/Erschliessungsplan „Erhaltungszone Parnoz" vom 24. Oktober 2005 gibt zu keinen Bemerkungen Anlass; er kann genehmigt werden.
Gestützt auf Art. 49 KRG beschliesst die Regierung:
1. Die am 24. Oktober 2005 verabschiedete Teilrevision des Baugesetzes wird mit folgender direkter Korrektur (Korrektur gemäss Art. 49 Abs. 3 KRG im Einvernehmen mit der Gemeinde) genehmigt: — Die neue Baugesetzesbestimmung über die Erhaltungszone erhält die Artikelnummer 58a (statt 58).
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2. Der
Zonen-
und
Generelle
Gestaltungs-/Erschliessungsplan
„Erhaltungszone Parnoz" vom 24. Oktober 2005 wird genehmigt.
3. Der Gemeindevorstand Savognin wird ersucht, diesen Beschluss in geeigneter Form öffentlich bekannt zu geben. 4.
Das Amt für Raumentwicklung wird beauftragt, die aufgrund dieses Beschlusses nötigen Kennzeichnungen in den Planungsmitteln vorzunehmen.
5. Soweit für die Verwirklichung der Planung Bewilligungen irgendwelcher Art notwendig sind, bleibt der Bewilligungsentscheid der zuständigen Behörde oder Amtsstelle vorbehalten. 6. Für das Genehmigungsverfahren werden keine Kosten erhoben. 7. Mitteilung an: -
Namens der Regierung Der Präsident:
Der Kanzleidirektor:
67 ,a0ab4tet-to4 Claudio Lardi
Dr. C. Riesen
Legal bases
801.100 · KRG · Cantonal
801.110 · KRVO · Cantonal
801.500 · Cantonal
820.100 · Kantonales Umweltschutzgesetz, KUSG · Cantonal
920.100 · KWaG · Cantonal
920.110 · KWaV · Cantonal
SR 700 · Raumplanungsgesetz, RPG · Federal
SR 814.20 · Gewässerschutzgesetz, GSchG · Federal
SR 814.41 · LSV · Federal
SR 814.201 · GSchV · Federal
SR 921.0 · Waldgesetz, WaG · Federal
SR 921.01 · Waldverordnung, WaV · Federal