Quartierplan Unterer Stieg - Änderung 1995
Neighbourhood plan procedure · Maienfeld
Document
- Number
- 95.GDEf3
- Kind
- Neighbourhood plan procedure
- Commune
- Maienfeld
- Canton
- Graubünden
- Level
- Communal
- Authority
- Gemeindeverwaltung
- In force since
- Nov 15, 1995
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Text
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Kanton Graubünden Stadt Maienfeld
Quartierplan Unterer Stieg Beschluss
Beschluss des Stadtrates vom 15. November 1995 (Art. 19 KRVO)
Hinweis: Dies ist ein Dokument, welches im Rahmen des ÖREB-Katasters Graubünden als Platzhalter eingesetzt wird. Auskünfte zum Beschluss und dessen Inhalt erteilt die Gemeinde.
3953_V_QP_Unterer_Stieg_QPV.pdf
Kanton Graubünden Stadt Maienfeld
Quartierplan Unterer Stieg Quartierplanvorschriften
Hinweis: Dieses digitale Dokument enthält in zeitlicher Reihenfolge alle einzelnen rechtskräftigen Erlasse zu den Quartierplanvorschriften (vereinfachte Digitalisierungsform i.R. der erstmaligen Digitalisierung 2018/19).
Erlass Stadtrat
Änderung
16. Januar 1992 15. November 1995
Bestandestabelle, Beitragssatztabelle
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Gestützt auf Art.
gemeinde Maienfeld
60ff des Baugesetzes der Stadt— (BauG) und Art.
38ff des Raum—
planungsgesetzes des Kt. Graubünden (RPG) erlässt
der Stadtrat nachfolgenden
Oeffentlichen Quartierplan Unterer
I
Stieg
Allgemeine Bestimmungen
———————————-—_---—————————
Quartierplan— gebiet
Art.
1
Der Quartierplan Unterer Stieg erstreckt sich über die Parzellen Nr. 678, 681, 682, 683, 684, 687, 688 und 2349 des Grundbuches der Stadtgemein— de Maienfeld.
Die genaue Abgrenzung des Quartierplangebietes er— gibt sich aus dem Bestandesplan.
Art.
2
Art.
3
Der Quartierplan bezweckt die Gestaltung und Er— Zweck des Quartierplanes schliessung des Gebietes Unterer Stieg. Ferner re— gelt er die Eigentumsverhältnisse und Kosten— verteilung.
Bestandteile des Quartier-
1.
O
ONUTLßUJN
planes
Der Quartierplan Unterer Stieg umfasst die fol— genden Bestandteile:
Quartierplanvorschriften mit Bestandestabelle, Beitragssatztabelle und Zusammenstellung der Dienstbarkeiten Bestandesplan Neuzuteilungsplan Gestaltungsplan Erschliessungsplan Bericht
Art.
4
Alle Bauvorhaben im Quartierplangebiet haben, soVorbehalt der geltenden Bau— weit die nachfolgenden Bestimmungen keine besonderen Vorschriften enthalten, den jeweils geltenvorschriften
den Bauvorschriften der Gemeinde zu genügen.
Vor Erstellung von Bauten und Anlagen ist das or—
dentliche Baubewilligungsverfahren durchzuführen.
II
Gestaltung
—__—————-—————
Baulinien
Art.
5
Wo im Gestaltungsplan Baulinien festgelegt sind, können Hochbauten unabhängig von Grenzabstandsvor— schriften des Baugesetzes bis an die Baulinien ge— stellt werden.
Innerhalb der Baulinie dürfen eingeschossige An—
und Nebenbauten gemäss Art. 18 BauG errichtet werden. Sie haben dabei einen minimalen Grenzab— stand von 1.5 m einzuhalten.
Ferner kann die Baubehörde innerhalb des Bau—
linienbereiches Nebenbauten für die Kehrichtsammelstelle und Trafo und EW—Verteilstationen
bewilligen.
Grenz: und
Gebäudeabstand
Art.
6
Die baugesetzlichen Grenz— und Gebäudeabstände so—
wie der Mehrlängenzuschlag gelten nur gegenüber
ausserhalb der Abgrenzung des Quartierplangebie—
tes liegenden Grundstücken.
Innerhalb des Quartierplangebietes können die bau— gesetzlichen Grenzabstände um 2.0 m resp. der Gebäudeabstand um 4.0 m reduziert werden, wenn das
Einverständnis des Nachbarn vorliegt.
Vorbehalten bleiben die feuerpolizeilichen Bestimmungen. III
Erschlies—
sungsanlagen,
Art.
Erschliessung des Quartierplangebietes 7
Das Quartierplangebiet ist gemäss dem Erschlies-
sungsplan mit den darin festgelegten Verkehrsanlagen (Strasse, Fussweg), sowie Versorgungs- und Entsorgungsanlagen (Werkleitungen, Kehrichtsammel— stelle und Trafostation) zu erschliessen.
Im Quartierplangebiet sind Fussweg (Parz. 2349) und Strasse (Parz._2397) der Oeffentlickeit zu-
gänglich. Darum ist neu auf Hauptbuchblatt 2349
und 2397 fogende Anmerkung zu vollziehen:
"öffentlicher Fussweg".
Erstellung
Parkplätze,
Art.
8
Für die Bereitstellung und Anlage von Abstell— plätzen für Motorfahrzeuge gelten grundsätzlich
die Vorschriften des Baugesetzes. 2
Art.
9
Die Erstellung der im Erschliessungsplan aufge— Erstellung der Erschlies— führten Erschliessungsanlagen (Strasse und Fuss— weg) erfolgt nach den Weisungen der Gemeinde durch sungsanlagen
die Grundeigentümer der Parzellen Nr. 683,
684,
687 und 688.
681,
682,
Die im Erschliessungsplan aufgeführten Werklei— tungen und Kehrichtsammelstelle werden nach den Weisungen der Gemeinde durch die betroffenen
Grundeigentümer erstellt.
Die Erstellung der Trafostation erfolgt durch die Stadt Maienfeld, resp. AG EW Maienfeld.
Eigentum an Erschlies— sungsanlagen, Duldungspflicht
Art.
10
Die Erschliessungsstrasse und Fussweg, mit Ausnah— me Parz. 2349, verbleiben im Eigentum der Grund— eigentümer der Parzellen Nr. 681, 682, 683, 684, 687 und 688. Die Miteigentumsanteile entsprechen dem Prozentsatz gemäss Bestandestabelle Seite 8 Kol. 9 und sind mit den Baulandparzellen subjektiv
dinglich zu verknüpfen.
Die Werkleitungen (Kanalisation und Wasserleitung) gehen nach der Erstellung entschädigungslos ins
Eigentum der Stadtgemeinde über.
Die die vom EW erstellten Anlagen bleiben im Be—
sitze des EW's.
Die Grundeigentümer sind verpflichtet, die Durch— leitung der Erschliessungsanlagen (Kanalisations—,
Wasserleitungen und EW-Leitungen) gemäss Er—
schliessungsplan auf ihren Grundstücken entschädi— gungslos zu dulden.
IV
Landumlegung
Art.
Landumlegung 11
Die Landumlegung schafft die Voraussetzungen für die Ueberbauung und Nutzung der einbezogenen Grundstücke nach den Bestimmungen des Quartier— planes. Sie dient ferner der Sicherstellung der
Strassen— und Fusswegfläche sowie der Landfläche
für die Kehrichtsammelstelle und Trafostation.
Der Landabzug für die Strassen— und Fusswegfläche (bis Parz. Nr. 2349) sowie der Landfläche für die
Kehrichtsammelstelle und Trafostation erfolgt im Verhältnis zur Grundstücksfläche im Alten Bestand von den Parz. Nr. 681, 682, 683, 684, 687 und 688.
Die Abtretung und der Abtausch von Land erfolgt
gemäss Neuzuteilungsplan und Bestandestabelle.
Bei den in der Bestandestabelle angegebenen Flä— chenwerten handelt es sich um Zirkamasse. Mass— gebend sind die Masse, welche sich aus der amt— lichen Vermessung ergeben.
Ermittlung der Bruttoge— schossfläche, Quartierplan— bonus
Beschränkte dingliche
Rechte a) Dienstbar— keiten
b)
Art.
12
Die Ermittlung der Bruttogeschossfläche erfolgt aufgrund des alten Besitzstandes und ist im Neu— zuteilungsplan festgelegt.
Der Quartierplanbonus richtet sich nach Art.
BauG. Art.
63
13
Aufgrund des Quartierplanes werden auf den betreffenden Blättern des Grundbuches der Stadtge— meinde Maienfeld die bestehenden Eintragungen
soweit erforderlich geändert, bzw. gelöscht.
Art.
14
Art.
15
Grundpfand— Die Pfandänderungsbewilligungen für die Grund— pfandrechte auf den von der Landumlegung betroffe— nen Grundstücken werden durch das Grundbuchamt eingeholt.
rechte
“Eigentums—
übergang
Das Eigentum an den Grundstücksflächen, welche ge— mäss Neuzuteilungsplan abgetreten, ausgetauscht
oder erworben wird, geht mit dem Inkrafttreten des Quartierplanes auf den neuen Eigentümer über.
Die Landfläche (18 m2) für die Trafostation geht entschädigungslos ins Eigentum der Stadtgemeinde Maienfeld über.
Mehr— oder Minderzu—
teilung
Art.
16
Innerhalb der BauzOne werden Mehr— oder Minderzu—
teilungen mit Fr.
200.—— pro m2 ausgeglichen.
VI Grundsatz der Kostenver—
teilung
Kostenverteilung
Die auf die Grundeigentümer entfallenden Quartier-
plankosten sowie die Kosten der Erschliessungs— anlagen werden, soweit nicht speziell geregelt, im
Verhältnis der Grundstücksfläche verteilt. Die Beitragssätze sind in der Beitragssatztabelle
definitiv geregelt.
Verfahrens— kosten
Kosten der Erschlies—
sungsanlagen
Art.
18
Die Verfahrenskosten,
einschliesslich der Kosten
für die grundbuchliche Behandlung (ausgenommen
Art. 14 ), gehen gemäss Beitragsfläche zu Lasten
der Grundeigentümer. Zu den Verfahrenskosten zäh— len auch die Aufwendungen der Gemeinde für die Prüfung und Genehmigung des Quartierplanes sowie die Abrechnung der Quartierplankosten. Art.
19
Die Kosten für die Erstellung der Erschliessungs— strasse und des Fussweges (bis zur Rofelsergasse) gehen zu Lasten der Grundeigentümer der Parz. Nr. 681, 682, 683, 684, 687 und 688.
Die Kosten der Werkleitungen und der_Kehrichtsam— melstelle werden durch die betroffenen Grundeigentümer getragen. Die Beitragssätze sind in der Beitragssatztabelle definitiv geregelt.
Die Kosten der Erstellung der Trafostation werden von der Stadt Maienfeld, resp. AG EW Maienfeld getragen. -
Entschädigung öffentliches
Art. 20 '
Die Gemeinde entschädigt das öffentliche Fusswegrecht von der Rofelsergasse zum Stieggässli wie folgt:
Fusswegrecht und Zaun ent— lang Parz. 678 Die Gemeinde hat die Parz. 2349 im Ausmass von 47 m2 zum Zwecke eines Fussweges erworben. Die Er— stellung des Fussweges ist Sache der am Quartierplan beteiligten privaten Eigentümer. Ferner wird die anrechenbare BGF von Parz. Nr. 2349 auf die Quartierplanbeteiligten, ausgenommen Parz. Nr.678, verteilt. Damit sind die Kosten für die Errichtung des öffentlichen Fusswegrechtes abgegolten. Die Erstellungspflicht eines Zaunes entlang der
Grenze 678/2349 gemäss Ziffer 5 des Kaufvertrages vom 17. Dez. 1986 wird aufgehoben. Die Entschädi— gung dafür beträgt Fr. 2080.—— und wird von der
Käuferin
(Stadtgemeinde Maienfeld) 5
entrichtet.
Unterhalt der Erschliessungsanlagen
Art.
21
Die Unterhaltspflicht sowie die Kosten für eine allfällige Erneuerung richten sich nach Art. 741 ZGB.
Der Unterhalt sowie die Schneeräumung der Er—
schliessungsstrasse und des Fussweges (bis zur Rofelsergasse) ist Sache der Quartierplanbetei— ligten. Die Beitragssätze werden entsprechend der baulichen Nutzung auf die Parzellen verteilt.
Fälligkeit
der Kosten—
beiträge
Art.
22
Die Abrechnung der Kosten für das Verfahren sowie die von der Gemeinde erstellten Erschliessungs— anlagen ist Sache der Gemeinde. Die in Rechnung
gestellten Beträge sind innert 60 Tagen durch die betroffenen Grundeigentümer zu zahlen. Für Bauarbeiten an den Erschliessungsanlanlagen
können die interessierten Grundeigentümer oder
eine von der Gemeinde beauftragte Trägerschaft nach Baubeginn Akontozahlungen verlangen. Nach Abschluss der jeweiligen Arbeiten ist ein bereinig— ter Kostenverteiler zu erstellen.
Vorfinan—
zierung
Art.
23
Wird der Bau der Erschliessungsanlagen vorerst von weniger als drei Grundeigentümern verlangt, so kann der Gemeindevorstand von den interessierten Grundeigentümern eine Vorfinanzierung über maximal
fünf Jahre verlangen.
Nach Ablauf dieser Frist ist eine ordentliche Kostenverteilung nach den Vorschriften dieser Quartierplanbestimmungen vorzunehmen.
Vorbehalt der gesetzlichen Abgaben
Art.
24
Durch die Entrichtung der gemäss Quartierplanvor— schriften geschuldeten Kostenanteile werden die Quartierplanbeteiligten von der Leistung der ge-
setzlichen Beiträge an die öffentlichen Erschlies—
sungswerke, aus denen ihnen ein Vorteil erwächst, nicht befreit.
Vorbehalten bleiben insbesondere die für den An— schluss an die öffentliche Kanalisation und die
Wasserversorgung der Stadt Maienfeld geschuldeten
Anschlussgebühren. Diese werden den Grundeigentü—
mern mit der Baubewilligung in Rechnung gestellt. Vorbehalten bleiben ausserdem die laufenden Be—
triebsgebühren für die Benützung der öffentlichen
Versorgungsanlagen. 6
Anmerkung im
Grundbuch, Rechtskraft
Aufhebung
oder Abände—
rung des Quartier— planes
VII
Schlussbestimmungen
Art.
25
Die Anmerkung im Grundbuch richtet sich nach
Art. 78
BauG.
Die Quartierplanvorschriften treten mit ihrer Ge— nehmigung durch den Stadtrat in Kraft.
Art.
26
Gelangt der Quartierplan nicht innert 5 Jahren zur Ausführung oder entspricht er nicht mehr geänder— ten Nutzungsbestimmungen, kann der Stadtrat den Quartierplan ganz oder teilweise aufheben. Für die Aenderung des Quartierplanes gelten sinn-
gemäss die Bestimmungen über die Einleitung und
den Erlass.
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634
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3.5
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3194
3.5
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211634
23.75
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23
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0.5
21 565
21 565
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21 531
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62
336
3
1/436
31
31
1/4HE
622
Parz. 2337 (Strasee, Fussneg1 71
HE 631, 632, 633, 634, 637, 633
'Perz. 2349 Gemeinde
Total
17
51
5
61 ’13
1
Parz. 2393 Gemeinde
1.5
47
12121
6213
e213
111.11
690
12121
111
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42 = Ausnützungsziffer HE = Hiteigentue
1 Bruttogeechcssfläche (BEF) ohne Bonus
1 Z-Anteil der BEF von Parz. Nr. 2349 eingerechnet 1 Hehr- resp. Hindernutzung von 169 m2 BGF infolge internem Fächenabtausch 41 Hehr- resp. Hinderf1äche von 316 m2 infolge internee Flächenabtausch
51 BEF abgetreten 61 F1ächenabzug gemäss Art. 15 71 Hiteigentug geßäss K01. 9
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Chur, den 16. Jan. 1392:
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32
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633
2257
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17.29
1301
17.29
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23.76
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637
1125
10.13
1055
10.13
1055
10.13
1055
10.13
633
993
3.99
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3.99
936
3.99
936
3.99
673
174HE
1301
63.42
174HE
Total
11106 100.00 10416 100.00
2343 100.00 10423 103.00 10416 100.00
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Chur, den 29. Nov. 1991/53
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PQRZ. NR.
EIEEHTUEHEE
DIENSTBARKEITEH UND GRUNDLQSTEH
678
682
684 687
638
FRHEHEGRECHT 2.8. PARE. NR. 681
LRST:
EREHZAHBHURECHT FÜR EINE UHFASSUNGSHQUER HIT UNTERHGLTSPFLICHT ZUEUNSTEH P822. NR. 676
LAST:
DURCHLEITUHESRECHT FÜR KRNRLISHTIÜHSLEITUHG 2.6. P882. HE. 685
RECHT: FQHRHEEEECHT Z.L. PARZ. HE. 678
681
683
LRST:
1l2 HE 1/6 HE 1/4 HE
RECHT: FAHRHEBRECHT Z.L. PHRZ. HE. 688 LAST:
1 Ü
FAHRHEERECHT 2.8. P882. NR. 687
STQDT MfiIENFELD
1:12 {51 N T Ü N 151 F1 Pi U Ei |.-| E I‘d D E I*1
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FRRZ. NR.
EIEENTUENER '
EusammünateTTumg
dar
Rechte
DIENSTBRRREITEN UND GRUNDLRSTEN LAST:
678
FRHRHEGRECHT 2.8. PRRZ. NR. 681
RECHT: FRHRHEGRECHT 2.L. RRRE. NR. 678, 2348
681
RECHT: ERENERNBRURECHT FÜR NERENBRUTE BEI DER REHRICHTSRNNELSTELLE ZULRSTEH PRRZ. NR. 2387 LRST: ERENZRRBRURECHT FÜR EINE UHFRSSUNESNRUER NTT UNTERHRLTSPFLICHT ZUEUNSTEN PRRZ. NR. 676 ERERZRNERÜRECHT FüR EEDECRTE REHRICHTSRHNELSTELLE ZUEUHSTEN PRRZ. NR. 239?
682
LAST:
683 '
686
1/2 HE 1/4 HE 1/6 HE
LAST:
ERENZRNBRURECHT FÜR EINE UHFRSSUNBSNRUER HIT UNTERHRLTSPFLICHT EUGURSTEN RRRZ. NR. 676
DURCHLEITUNGSRECHT FÜR KRNRLTSRTIÜNSLEITUNG 2.8. PRRZ- RR. 685
687
‘688
RECHT: ERENZRNBRURECHT FÜR NEBENBRUTE ZULRSTEN FRRZ. NR. 2388 LRST: ERENERHBAURECHI FÜR TRRFÜSTRTIÜR ZUEUNSTEN PRRZ. NR. 2888
2348
Eeeeinde Haienfeld (Fuseneg)
LRST: FRHRHEERECHT 2.8. FRRZ. NR. 681 RNNERRUNG: "üFFENTLICHER FUSENEG"
2397
Die jeweiligen Hiteigentüaer von Parz. 681 zu 10/100 682 zu 25/100 683 zu 17/100 684 zu 29/100 687 zu 10/100 688 zu 8/100
HNNERKUNG: 'öFFENILICHER FUSSHEG" RECHT: ERENZRNBRURECHI FÜR GEUECHTE HEHRICHTSRNHELSTELLE ZULRSTEN PARZ. NR. 682 LAST: ERENZRNBRURECHT FÜR REBENBRUTE BEI DER KEHRICHTSANHELSTELLE ZUEUNSTEN PRRZ. NR. 682
2398
Gemeinde Haienfeld
RECHT: ERENZRNBRURECHT FÜR TRRFÜSTRTIÜN EULRSTEN PRRZ. NR. 688 LRST: GRERZRNBRURECHT FÜR NEBENBRUTE ZUEUNSTEN PRRZ. NR. 688
1 1
Quartierplan Unterer Stieg, Maienfeld Bestandestabelle AZ
Bauliche
m2
m2
m2
678
1268
0,5
682
2761
Parz. Fläche
Grundeigentümer
Nr.
681
683
Parz. Nr. 2397 (Strasse, Fussweg)
ME 681, 682, 683, 684,687, 688 Parz. 2349 Gemeinde
3
771
0,5
2257
0,5
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2)
2) 2)
4
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2,3)
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1604
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1125
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998
0,5
2)
47
0,5
5)
12421
501
6213
ME = Miteigentum
1) Bruttogeschossfläche (BGF) ohne Bonus
2) % Anteil der BGF von Parz. Nr. 2349 eingerechnet
3) Mehr— resp. Mindernutzung von 169 m2 BGF infolge internem Flächenabtausch
4) Mehr— resp. Mindernutzung von 316 m2 infolge internem Flächenabtausch
6) Flächenabzug gemäss Art. 15
7) Miteigentum gemäss Kol. 9
8) gemäss Kaufvertrag
9) zuzüglich Parz. W. + Y. Vogel - Stähli
Chur, den 16. Jan. 1992/15. Nov. 1995/323
MAIUSTTA.XLS‚ 16.11.96
Strasse
m2
%
2)
634
557
1387
Fussweq 6
6,95
24,86
Neu
m2
m2
7
8
48 4)
1 72
1039
2589
Parz. Nr. 2397 % 9
10
25
2)
1604
28,75
198
2996
29
2)
565
10,13
70
10%
10
501
8,99
62
6213
100
690
951
Anteile an
20,32
2)
140 4)
1268
Miteigentums-
965
e)
5)
AZ = Ausnützungszlffer
5) BGF abgetreten
BGF
5
388
1387
3194
688
Total
BGF 1)
684
7)
Parz. 2398 Gemeinde
2
Fläche
Anspruch Abzug
Nutzung
850
936 672
6)
9
9
47 18
12421
100
Quartierplan Unterer Stieg, Meienfeld Beitragssatztabelle Grundeigentümer
Parz. Nr.
678
681
m2
771
%
m2
%
m2
%
m2
%
m2
%
6,94
1CX39
9,97
1039
36,58
1&39
9,97
1039
9,97
9,13
961
33,49
24,86
2257
20,32
24,86
2589
684
3194
28,76
2996
28,76
687
1125
10,13
1086
10,13
688
2761
998
sammelstelle
[eltung
Strang 1
Fussweg
Kehricht-
Wasser—
Kanalisation
Strasse und
kosten
683
682
Parz. Nr. 2397 (Strasss, Fussweg)
Erschliessungskosten
Verfahrens-
8,99
961
850
936
8,16
850
29,96
2589 961
850
9,13
8.16
2589 951
850
24,86 9,13
8,16
2996
28,76
2996
28,76
10%
10,13
10%
10,13
936
8,99
24,86
8,99
936
8,99
ME681,682,683,684,687‚688 Parz. 2349 Gemeinde Parz. 2398 Gemeinde
Total
Chur, den 29. Nov. 1991 I15. Nov. 1996/sa
MAIUSTTA.XLS, 16.11.96
11106 100,00
10416 100,00
2843 100,00
10416 100,00
10416 100,00
Legal bases
801.100 · KRG · Cantonal
801.110 · KRVO · Cantonal
801.500 · Cantonal
820.100 · Kantonales Umweltschutzgesetz, KUSG · Cantonal
920.100 · KWaG · Cantonal
920.110 · KWaV · Cantonal
SR 700 · Raumplanungsgesetz, RPG · Federal
SR 814.41 · LSV · Federal
SR 921.0 · Waldgesetz, WaG · Federal
SR 921.01 · Waldverordnung, WaV · Federal