Teilrevision Bescheiungsanlagen
Land-use plan, basic order · Bergün Filisur
Document
- Number
- 11.107
- Kind
- Land-use plan, basic order
- Commune
- Bergün Filisur
- Canton
- Graubünden
- Level
- Communal
- Authority
- Gemeindeverwaltung
- In force since
- Feb 8, 2011
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-------- '"-·----II Governo del Cantone dei Grigioni
Die Regierung des Kantons Graubünden
La regenza dal chantun Grischun
Sitzung vom
Mitgeteilt den
Protokoll Nr.
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08. Februar 2011
09. Februar 2011
107
A. Die Stimmberechtigten der Gemeinde Bergün/Bravuogn beschlossen an der Gemeindeversammlung vom 9. März 2010 eine Teilrevision der Ortsplanung. Im Einzelnen wurden folgende Planungsmittel verabschiedet: -
Teilrevision Baugesetz (Art. 11 und 35)
-
Zonenplan 1:5'000 Beschneiung (Teilrevision)
-
Genereller Erschliessungsplan 1:5'000 Beschneiung (Teilrevision)
Die Planungsmittel enthalten die erforderlichen nutzungsplanerischen Festlegungen für den Bau von Beschneiungsanlagen im Skigebiet Bergün/Bravuogn. Ein Planungsund Mitwirkungsbericht vom März 2010 gemäss Art. 47 der eidgenössischen Raumplanungsverordnung (RPV) liegt vor. Ebenfalls Bestandteil der Genehmigungsunterlagen bildet ein Umweltverträglichkeitsbericht (UVB)/Hauptuntersuchung vom Oktober 2009. Die Erarbeitung eines Umweltverträglichkeitsberichtes erwies sich als notwendig, weil die geplante Beschneiung mit einer vorgesehenen Beschneiungsfläche von rund 8.32 ha dem umweltverträglichkeitsprüfungspflichtigen Anlagetyp Nr. 60.4 gemäss Anhang zur eidgenössischen Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV) entspricht und somit gestützt auf Art. 10a des Bundesgesetzes über den Umweltschutz (USG) in Verbindung mit Art. 1 UVPV der Pflicht zur Durchführung einer förmlichen Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) unterliegt. Die kantonale Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (KVUVP) sieht für den Anlagetyp Nr. 60.4 das Nutzungsplangenehmigungsverfahren als massgebliches Verfahren für die UVP vor, sofern die Nutzungsplanung eine umfassende Prüfung ermöglicht, was hier der Fall ist. Andernfalls wird die UVP im Rahmen des BAB-Verfahrens durchgeführt.
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Das Amt für Raumentwicklung (ARE) verfasste mit Datum vom 28. Januar 2009 einen Vorprüfungsbericht. Die öffentliche Bekanntgabe des Gemeindeversammlungsbeschlusses vom 9. März 2010 gemäss Art. 48 des Raumplanungsgesetzes für den Kanton Graubünden (KRG) erfolgte am 18. März 2010. Es gingen keine Beschwerden ein. Am 28. April 2010 und am 5. Mai 2010 reichten der WWF Graubünden resp. die Pro Natura Graubünden gestützt auf Art. 104 Abs. 2 KRG eine Stellungnahme ein. Mit Schreiben vom 16. April 2010 ersuchte der Gemeindevorstand Bergün/Bravuogn um Genehmigung der Revisionsvorlage im Rahmen von Art. 49 KRG.
B. Gegenstand der Revisionsvorlage
Gegenstand der vorliegend zu genehmigenden Nutzungsplanungsvorlage der Gemeinde Bergün/Bravuogn bildet die Anpassung der Nutzungsplanung im Zusammenhang mit dem geplanten Bau von Beschneiungsanlagen zur Sicherstellung eines angemessenen Skipisten- und Schlittelbahnangebotes in Bergün/Bravuogn. Mit dem vorliegenden Zonenplan 1:5'000 Beschneiung (Teilrevision), dem Generellen Erschliessungsplan 1:5'000 Beschneiung (Teilrevision) in Verbindung mit den Beschneiungsvorschriften von Art. 11 und 35 des kommunalen Baugesetzes wird die erforderliche nutzungsplanerische Voraussetzung für die Bewilligung und Realisierung des Ausbaus der Beschneiungsanlage im Skigebiet Bergün/Bravuogn geschaffen. Inhalt der zu genehmigenden Baugesetzesänderung ist eine Ergänzung der Bestimmungen über den Generellen Erschliessungsplan sowie der Wintersportzone. Der Zonenplan 1:5'000 Beschneiung (Teilrevision) beinhaltet die Anpassung resp. Neuausscheidung der Wald- und Wildschonzone sowie die Anpassung der Wintersportzone im Hinblick auf die geplante Beschneiungsanlage. Der vorliegend zu beurteilende Generelle Erschliessungsplan 1:5'000 Beschneiung (Teilrevision) enthält schliesslich die geplanten Beschneiungsinfrastrukturanlagen (Beschneiungswasser-
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leitungen mit Pumpwerk und Trafostation) sowie die Kennzeichnung der zur Beschneiung vorgesehenen Fläche.
C. Übereinstimmung mit der Richtplanung
Gemäss Art. 26 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (RPG) obliegt der kantonalen Genehmigungsbehörde u.a. die Prüfung der Übereinstimmung der Nutzungspläne mit der Richtplanung. Es ist somit zu prüfen, ob die am 9. März 2010 beschlossene Teilrevision der Ortsplanung mit dem Richtplan Graubünden 2000 (RIP2000, vom Bundesrat genehmigt am 19. September 2003) sowie mit dem rechtskräftigen Regionalen Richtplan Mittelbünden übereinstimmt. Die Konformität der von der Gemeinde Bergün/Bravuogn am 9. März 2010 beschlossenen Nutzungsplanung mit dem RIP2000 ergibt sich insbesondere aus dem Umstand, dass die zur Beschneiung vorgesehenen Pisten in einem im RIP2000 festgelegten bestehenden lntensiverholungsgebiet liegen. Ansonsten besteht für Beschneiungsanlagen als solche keine förmliche Pflicht zur Abstimmung im Rahmen eines entsprechenden Richtplans. Gemäss der Wegleitung für Beschneiungsanlagen 2007 des ARE kann auch ein Gesamtkonzept für die Beschneiungsanlagen genügen. Die Sportbahnen Bergün AG (SBA) haben mit den Genehmigungsunterlagen ein Gesamtkonzept vom Oktober 2009 für die Beschneiungsanlagen eingereicht. Darin wird aufgezeigt, welche Anlagen und Pisten innerhalb des lntensiverholungsgebietes gemäss RIP2000 technisch beschneit werden sollen.
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D. Projektbezogene Nutzungsplanung zum Ausbau der Beschneiungsanlagen 1.
Beschrieb des Beschneiungsvorhabens
Beim vorliegenden Beschneiungsvorhaben geht es um die Erstellung einer neuen Beschneiungsanlage für die Skipiste La Diala-Sagliaz sowie für die Schlittelbahn La Diala-Bergün in einer ersten Etappe sowie um die Skipiste Alp Darlux-La Diala in einer zweiten Etappe. Die damit beschneibare Fläche beträgt wie erwähnt ca. 8.32 ha. Die Länge der zu beschneienden Pisten beträgt insgesamt rund 3.4 km. Für beide Etappen wird pro Saison ca. 21'470 m3 Wasser benötigt. Diese Menge wird ausschliesslich aus der Wasserfassung "Ava da Tisch" der Albula-Landwasser Kraftwerke AG (ALK) gedeckt. Dafür wurde zwischen der SBA und der ALK ein Vertrag für den Bezug von 30'000 m3 Wasser abgeschlossen. 2.
Übereinstimmung mit der Wegleitung für Beschneiungsanlagen
Gemäss den allgemeinen Grundsätzen der Wegleitung für Beschneiungsanlagen 2007 des ARE sind grossflächige Beschneiungen von Skipisten grundsätzlich dann zulässig, wenn sie innerhalb eines im RIP2000 bezeichneten lntensiverholungsgebietes zu liegen kommen und wenn der Bau und Betrieb der entsprechenden Anlagen im Einklang mit den Zielen, Grundsätzen und Anliegen der Raumplanungs-, Umweltschutz-, Naturschutz-, Landschaftsschutz- und Gewässerschutzgesetzgebung steht. Mit der vorliegend zur Diskussion stehenden Beschneiungsanlage wird eine Fläche beschneit, welche sich in einem lntensiverholungsgebiet gemäss RIP2000 befindet. In der nachfolgenden Beurteilung der Umweltverträglichkeit wird zudem ausführlich dargelegt, dass die Beschneiungsanlage, soweit beurteilbar, die weiteren Ziele, Grundsätze und Anliegen der Umwelt-, Natur-, Heimat- und Gewässerschutzgesetzgebung angemessen berücksichtigt. Zusammenfassend kann somit festgehalten werden, dass die auf Gemeindegebiet von Bergün/Bravuogn geplante Beschneiungsanlage der Wegleitung für Beschneiungsanlagen 2007 entspricht.
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3.
Prüfung der raumplanerischen Voraussetzungen
Die geplante Beschneiungsanlage betrifft grösstenteils die Landwirtschaftszone oder das übrige Gemeindegebiet, teilweise überlagert von einer Quellwasserschutzzone und Gefahrenzone 2. Mit der vorliegenden Teilrevision werden die geplanten Beschneiungsflächen mit Ausnahme der Leitung für die Wasserentnahme und des Pumpwerkes vollständig der Wintersportzone zugewiesen. Die definitive Leitungsführung und die Standorte der Pumpstationen werden erst im Rahmen der Detailplanung bestimmt. 4.
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
4.1
Erfordernis einer UVP und massgebliches Verfahren
Gemäss Anhang zur eidg. Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV) unterliegt die geplante Beschneiungsanlage als Anlagetyp 60.4 der förmlichen Umweltverträglichkeitsprüfung nach Art. 1Oa des Bundesgesetzes über den Umweltschutz (USG), zumal die zu beschneienden Flächen grösser als 5 ha sind. Massgebliches Verfahren im Sinne der UVPV ist das vorliegende Nutzungsplangenehmigungsverfahren nach Art. 47ff. KRG. Zuständige Behörde ist somit die Regierung, welcher der Genehmigungsentscheid obliegt (Art. 49 Abs. 1 KRG) 4.2
Koordination mit anderen Bewilligungen
Bei UVP-pflichtigen Vorhaben besteht aufgrund von Art. 21 UVPV eine Koordinationspflicht mit anderen Bewilligungen. Für die geplante Anlage sind die folgenden der in Art. 21 Abs. 1 UVPV aufgeführten Bewilligungen des Amtes für Natur und Umwelt (ANU) für das Einleiten von Wasser/Abwasser sowie für Eingriffe in besonders gefährdete Bereiche des Grundwassers gemäss Art. 7 Abs. 2 resp. 19 des Bundesgesetzes über den Schutz der Gewässer (GSchG) i.V.m. Art. 7 Abs. 1 lit. b resp. d der kantonalen Gewässerschutzverordnung (KGSchV) erforderlich. Diese Bewilligungen werden im Rahmen des BAB~Verfahrens erteilt und können als in Aussicht gestellt betrachtet werden. 4.3
Gegenstand der UVP (Vorhaben)
Gegenstand der Beurteilung ist der im Auftrag der Gemeinde Bergün/Bravuogn sowie der SBA vom Ingenieurbüro Mansch, Parpan, und von Franziska Knüsel, Land-
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schaftsplanung, Muldain, erstellte UmweltverträglichkeitsberichUHauptuntersuchung "Gesamtkonzept Beschneiungsanlagen" vom Oktober 2009 (nachfolgend UVB genannt). Der UVB enthält ein Pflichtenheftentwurf zur Umweltbaubegleitung (UBB) für die 1. Etappe sowie ein Betriebsreglemententwurf. Im August 2010 wurde der Nachtrag zum UVB "Auswirkungen des Beschneiungswassers auf das Flachmoor von lokaler Bedeutung 'Pros da Darlux'" eingereicht. 4.4
Beurteilung des Umweltverträglichkeitsberichtes
Der im Auftrag der Gemeinde Bergün/Bravuogn sowie der Sportbahnen Bergün AG vom Ingenieurbüro Mansch, Parpan, und von Franziska Knüsel, Landschaftsplanung, Muldain, erstellte UVB vom Oktober 2009 zeigt die zum heutigen Zeitpunkt absehbaren Konfliktpunkte mit den in Art. 3 Abs. 1 UVPV aufgeführten Umweltrechtsbereichen nahezu vollständig auf. 4.5
Beurteilung der materiellen Umweltverträglichkeit
4.5.1 Luftreinhaltung (Bauphase) Projektauswirkungen gemäss UVB/Beurteilung
In Übereinstimmung mit dem UVB weist die Regierung darauf hin, dass beim Bauvorhaben die Baurichtlinie "Luft" (BauRLL) des Bundesamtes für Umwelt (BAFU) vom 1. September 2002 gestützt auf Art. 3 Abs. 2 lit. a und Anhang 2 Ziffer 88 der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) sowie die Ostschweizer Vollzugshilfe vom Dezember 2005 berücksichtigt werden müssen. Aufgrund der Grösse des Gesamtkonzepts Beschneiung sind die emissionsmindernden Massnahmen der Massnahmenstufe B gemäss BauRLL zu treffen. Infolgedessen gelten für die Bauphase die Basismassnahmen und die Zusatzmassnahmen gemäss BauRLL. Im Hinblick auf die Bauausschreibung ist ein Massnahmenkatalog auszuarbeiten. Die korrekte Umsetzung der Massnahmen ist durch die Umweltbaubegleitung (UBB) zu kontrollieren. 4.5.2 Lärmschutz (Betriebsphase) Projektauswirkungen gemäss UVB
Gemäss UVB befinden sich im Skigebiet ein paar Ferienhäuser und das betriebseigene Restaurant La Diala. Die Ferienhäuser sind üblicherweise während der
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Grundbeschneiung nicht belegt. infolgedessen ist der Betriebslärm nur bei der Nachbeschneiung, wenn die Ferienhäuser u.U. bewohnt sind, relevant. In diesen Phasen dürfte nur tagsüber beschneit werden. Dem UVB ist ein Lärmgutachten beigelegt. Beurteilung
Die im Lärmnachweis Beschneiungsanlagen La Diala-Sagliaz durchgeführten Lärmberechnungen und die vorgeschlagenen Massnahmen sind in Ordnung. Sollten jedoch im Rahmen der Detailplanung oder der Bauausführung die Standorte der Schneekanonen näher an die Gebäude mit lärmempfindlichen Nutzungen gelegt werden, ist der Lärmnachweis anzupassen, beziehungsweise die Lärmsituation neu zu beurteilen. 4.5.3 Oberflächengewässer Projektauswirkungen gemäss UVB/Beurteilung
Im UVB sind keine Bachquerungen erwähnt. Die Beschneiungsleitung quert jedoch einige Bäche und Rinnsale. Die Querungen sind in Zusammenarbeit mit einem Hydrogeologen zu planen und durchzuführen. Dabei darf das jeweilige Bachbett nicht nachteilig beeinträchtigt werden. Allerdings ist es langfristig möglich, dass das Bachbett im Umfeld der Leitungen erodiert und die Leitungen freigelegt werden. Solche Schäden sind durch den Leitungsbetreiber oder auf dessen Kosten zu sanieren. 4.5.4 Leitungsentleerungen Projektauswirkungen gemäss UVB
Gemäss UVB werden die Details zu den Leitungsentleerungen in die Vorfluter im Rahmen der Bauprojektierung festgelegt. Um in kleinen Bächen Schwallbelastungen zu vermeiden, könne die Entleerung auf 2 1/s festgelegt werden. Beurteilung
Im Bericht sind keine Stellen für Leitungsentleerungen bezeichnet. Die dafür benötigten Einleitungs- oder Versickerungsbewilligungen gemäss Art. 7 GSchG können in Aussicht gestellt werden und müssen im Rahmen des Baubewilligungsverfahren unter Angabe der genauen Einleitungsstandorte beantragt werden. Allfällige Stellen für
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die Entleerung der Schneileitungen sind für die Baueingabe in einem Plan oder mittels Landeskoordinaten zu bezeichnen. 4.5.5 Wasserversorgungsnachweis Projektauswirkungen gemäss UVB
Gemäss UVB ist der Wasserbezug durch die Entnahme aus der bestehenden Fassung der ALK gewährlelstet. Diese Variante resultierte aus den Ergebnissen des Vorprüfungsverfahrens. Beurteilung
Dem Wasserbezug kann zugestimmt werden. 4.5.6 Grundwasser/Quellen Projektauswirkungen gemäss UVB
Gemäss UVB und Gewässerschutzkarte des Kantons Graubünden durchqueren sowohl die Leitung als auch die Beschneiungsfläche die Gewässerschutzbereiche Au, Objekt Nr. 331 (Sagliaz) und 332 (Darlux). Gemäss dem Hydrogeologischen Gutachten liegt zudem das ganze Gebiet zwischen "Pros da Darlux" und "Sagliaz" in einer provisorischen generellen Grundwasserschutzzone. Bei "Pros da Darlux" gibt es einige ungefasste Quellen, welche für die Wasserversorgung Bergün in Zukunft genutzt werden könnten. Bei "Sagliaz" gibt es bestehende Quellfassungen. In Bezug auf die Wasserqualität hält der UVB fest, dass es sich beim Beschneiungswasser um Wasser aus dem gleichen Einzugsgebiet (Val da Tisch) handle. Der Einsatz von Kristallisationsadditiven sei nicht vorgesehen. Im UVB wird weiter ausgeführt, dass im Quellgebiet von "Pros da Darlux" gemäss hydrogeologischem Gutachten die Beschneiungsleitung am Quellgebiet vorbeizuführen sei. Aufgrund des Pistenverlaufs, der deutlich längeren Leitung und der grossen Mehrkosten sei dies nicht möglich. Im geologischen Gutachten wird als Option angeführt, die Leitung möglichst nahe an der bestehenden Kanalisation zu führen. Dabei müsse darauf geachtet werden, dass die Kanalisation in Zukunft durch eine doppelwandige Abwasserleitung ersetzt werden könne. Zudem müsse oberhalb der im Gelände gut sichtbaren Quellen ein Abstand von mindestens 25 m eingehalten werden. Im Übersichtsplan wurde die Leitungsführung im obigen Sinne optimiert.
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Im Quellgebiet bei "Sagliaz" ist darauf zu achten, dass bei der Leitung ein Abstand von mindestens 10 m zu den bestehenden Fassungssträngen und dem Sammelschacht eingehalten wird. Im Fassungsbereich sind der Bau und der Betrieb von Beschneiungsanlagen nicht zulässig. Zudem ist der Zugang zur Kanalisation sicherzustellen, damit diese - im Falle einer weiteren Nutzung der Quellen - durch doppelwandige Leitungen ersetzt werden können. Im geologischen Gutachten wird zudem erklärt, dass in der Zone S2 (noch nicht ausgeschieden) Anlagen nicht zulässig seien. Ausnahmen würden nur bewilligt, wenn ein zwingender Grund vorliege und wenn das Grundwasser nicht gefährdet sei. Für eine Bewilligung brauche es die folgenden Unterlagen: 1.
Eine Plangrundlage, auf welcher der Fassungsbereich der Quellen Sagliaz und Pros da Darlux sowie die geplante Leitungsführung der Beschneiungsanlage eingetragen sind. Es müsse erkennbar sein, dass der Leitungsgraben nicht in die Fassungsbereiche der Quellen reicht.
2.
Der zwingende Grund für die Linienführung durch die Schutzzone.
3.
Ein hydrogeologisches Gutachten, wonach das Grundwasser nicht gefährdet wird.
Grundsätzlich sollte aber die Beschneiungsanlage - werden alle Vorschriften eingehalten und die Schutzmassnahmen umgesetzt - bewilligungsfähig sein und die Qualität des Grundwassers nicht beeinträchtigen. Beurteilung
In seiner Stellungnahme zur Nutzungsplanung Vorprüfung/UVB-Voruntersuchung hielt das ANU fest, dass die geplanten Beschneiungsleitungen und die für die Beschneiung vorgesehenen Flächen innerhalb von Gewässerschutzbereichen Au liegen. Diese Bereiche umfassen mehrere gefasste und ungefasste Quellen, für die damals keine Schutzzonenausscheidungen vorlagen. Um diese Quellen bezüglich der Beeinträchtigung durch den Leitungsbau und die Beschneiung im Rahmen der UVB-Hauptuntersuchung zu beurteilen, sei ein hydrogeologisches Gutachten zu erarbeiten, das Massnahmen zum Schutz der Quellen beinhaltet. Die definitive Leitungsführung sei zudem aufgrund der Ergebnisse des Gutachtens anzupassen, und es seien konkrete Schutzmassnahmen für die Quellen aufzuzeigen. Nur unter diesen
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Voraussetzungen könne das ANU beurteilen, ob die notwendige Bewilligung zum Erstellen von Anlagen in besonders gefährdeten Bereichen nach Art. 19 Abs. 2 GSchG erteilt werden könne. Mittlerweile hat die Gemeinde Bergün/Bravuogn eine generelle Schutzzone DarluxSagliaz-Peidras Agitzas - einer Summarischen Schutzzone SS entsprechend - ausgeschieden. Für die Bereiche "Pros da Darlux" und "Sagliaz", welche vorliegend von Interesse sind, zeigt der diesbezügliche Bericht die Standorte der Quellen beziehungsweise der Quellhorizonte auf. Für die bereits genutzten Quellen von "Sagliaz" wurde auch der Fassungsbereich - entsprechend einer Schutzzone S1 - ausgeschieden. Zudem werden im Bericht die Zusammenhänge zwischen den verschiedenen Quellsystemen zwischen der Val da Tisch und der Val Tuors erklärt. Ebenfalls enthalten sind Massnahmen zum Schutz der Quellen und Vorschläge für den Verlauf der Beschneiungswasserleitung. Sowohl im Zonenplan als auch im Übersichtsplan Gesamtkonzept für die Beschneiung ist ersichtlich, dass die Leitungsführung im Sinne der Anträge in der Vorprüfung optimiert wurde. Allerdings geben weder der UVB noch die erwähnten Pläne angesichts ihrer kleinmassstäblichen Darstellung Aufschluss darüber, ob der Fassungsbereich der Sagliazer Quellen umfahren wird und ob die gefassten (private Quellfassung LK: 777'967/165'836) und ungefassten Quellen (Pros da Darlux) durch den Bau der Schneileitung Beeinträchtigungen erfahren oder nicht, und es werden auch keine konkreten Schutzmassnahmen für die Quellen aufgezeigt. Die Beantwortung dieser Fragen sowie die Einhaltung eines Minimalabstands von 25 m im Oberstrom der Quellen und seitlich davon von 10 m sind Voraussetzung für die Erteilung einer Bewilligung im Sinne von Art. 19 Abs. 2 GSchG. Wie bereits in der Vorprüfung gefordert, ist dafür ein weiteres hydrogeologisches Gutachten notwendig. In Zusammenarbeit mit dem Hydrogeologen ist zudem ein Interventionsplan für Störfälle im Rahmen des Wintersportbetriebs auszuarbeiten und dem Gutachten beizulegen. Die gewässerschutzrechtliche Errichtungsbewilligung gemäss Art. 19 GSchG kann in Aussicht gestellt werden.
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4.5.7 Bodenschutz Projektauswirkungen gemäss UVB
Gemäss UVB werden Böden für den Bau von knapp 4 km Leitungen und für den Bau der Pumpstationen beansprucht. Ca. 30 % der Flächen sind "recht intensiv" genutzte Mähwiesen, und 65 % werden nicht landwirtschaftlich genutzt. Die durchgeführte Erhebung der Bodenmächtigkeiten zeigt, dass ein Grossteil der Flächen sehr flachgründig ist (teilweise aufgrund früherer Planien) oder keine Besonderheiten aufweist. Kleinere Bereiche sind besonders erosionsgefährdet, feucht oder verfügen über keine Bodenbedeckung. Aufgrund dieser Ausgangslage müsse mit dem wenigen "Humus" besonders sorgfältig umgegangen werden, um die Verluste möglichst gering zu halten. Der UVB führt an, dass bei sorgfältiger Ausführung der Bauarbeiten die Böden wieder hergestellt werden können. Die Umsetzung des Bodenschutzes werde in Zusammenarbeit mit der UBB ausgeführt. Der UVB enthält ein "Pflichtenheft für die UBB" (für Etappe 1). Beide Papiere enthalten Massnahmen zum Schutz der Böden. Bewteilung
Die Beurteilung des Umweltberichtes, wonach die Auswirkungen bei einer badenschonenden und fachgerechten Ausführung der Bauarbeiten vermindert werden können, wird geteilt. Da unsachgemässe bauliche Eingriffe die Böden beschädigen können, ist.die fachkundige UBB für alle Leitungsabschnitte notwendig. 4.5.8 Natur- und Landschaftsschutz Projektauswirkungen gemäss UVB
Gemäss UVB sind von der geplanten Beschneiung keine Objekte des Kantonalen Natur- und Landschaftsschutzinventars betroffen. In Übereinstimmung mit den Anträgen der Vorprüfung wurde die Vegetation im Sommer 2008 nachkartiert, und die Pläne sind ergänzt worden. Für jedes kartierte Objekt wurde zudem ein lnventarblatt mit einer Flächenbeschreibung erstellt. Im Bereich von früher planierten Flächen fehlen teilweise sowohl der Boden als auch die Vegetationsdecke. Die Auswirkungen auf die Vegetation werden im UVB ausführlich diskutiert. Allerdings kommt der UVB zum Schluss, dass die meisten Faktoren keine nachweisbaren Auswirkungen haben. Trotzdem würden sich die Standortverhältnisse
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ausnivellieren, indem Schneetälchen- und spätblühende Arten zunehmen, frühblühende Arten jedoch abnehmen. Zudem wird davon ausgegangen, dass nährstoffarme, trockene Standorte am ehesten reagieren. Ebenso reagieren saure Standorte, die mit basischem Wasser beschneit werden, und umgekehrt. Der UVB geht davon aus, dass vorliegend die zumeist am Hang liegenden und südlich exponierten Flächen wenig beeinflusst werden, weil das Schmelzwasser zum grössten Teil oberflächlich abfliesse. In einem Nachtrag zum UVB wurde zudem festgestellt, dass das von der ALK-Fassung bezogene Schneiwasser in Bezug auf den Nährstoffeintrag vernachlässigbar ist. Der pH-Wert des Schneiwassers liege mit 8.31 im natürlichen Bereich kalkhaltiger Moorstandorte. Demzufolge werde der pH-Wert des Flachmoors bei "Pros da Darlux" nicht beeinflusst. Zusammenfassend wird festgehalten, dass nicht mit Vegetationsveränderungen für das Kalk-Kleinseggenried zu rechnen sei. Die Leitungsführung im Bereich des Flachmoors wurde im Einvernehmen mit dem ANU optimiert und durchquert die Fläche an ihrer schmalsten Stelle in Fallrichtung. Für die Beschneiung unter der Sesselbahn wurde ein Leitungsstich ab "La Diala" vorgesehen. Zudem decke sich diese Lösung mit den Anliegen des Quellschutzes. Bei sorgfältiger Bauausführung würde das Moor keinen bleibenden Schaden nehmen. Für sämtliche Arbeiten ist der Beizug einer UBB vorgesehen. Auch die definitive Leitungsführung werde in Zusammenarbeit mit der UBB festgelegt. Im Pflichtenheft für die UBB sind die vorgesehenen Schutzmassnahmen für die Etappe 1 Sagliaz-Pros da Darlux dargestellt. Der UVB enthält schliesslich Vorschläge für Wiederherstellungsmassnahmen. Auch die Ersatzpflicht wurde berechnet, und es werden Vorschläge für die Leistung von Ersatzmassnahmen gemacht. Beurteilung
a) Vegetation Da es sich sowohl bei der Moorfläche wie auch bei den Trockenstandorten um keine national oder regional bedeutenden lnventarobjekte handelt, gibt es für das Beschneiungsprojekt keine generellen Ausschlussgründe. Das Vorhaben betrifft jedoch eine Reihe von schützenswerten Vegetationseinheiten gemäss Art. 14 Abs. 3 und Anhang 1 der Verordnung über den Natur- und Heimatschutz (NHV). Die Eingriffe für den Leitungsbau sind bei sorgfältiger Bauweise und guter Wiederherstellung mit Rasenziegeln in den trockenen Standorten temporärer Art. Auch der Leitungsbau durch einen kurzen Abschnitt des Flachmoores bzw. im Bereich eines trockeneren Rü-
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ckens, der sich durch das Flachmoor zieht, kann als umweltverträglich bezeichnet werden. Schwerwiegender erscheint die Beschneiung von schützenswerter Vegetation. Hier kann eine Verschlechterung der Standortqualität nicht ausgeschlossen werden, was sich in einer relativ hohen Ersatzpflicht ausdrückt. Für das Schneiwasser wurde hinsichtlich der Beschneiung des Kalk-Kleinseggenrieds der Wasserqualitätsnachweis erbracht. Damit kann der Beschneiung des Moors zugestimmt werden. b) Ersatzmassnahmen Es ist die Aufgabe der UBB, aufgrund der effektiv beeinträchtigten Flächen die definitive Ersatzpflicht zu berechnen. Als Ersatzmassnahmen sind Aufwertungen im Bereich der Hoch- und Flachmoore "Crap Alv" vorgesehen. Diese sind im beigelegten Plan vom August 2009 ersichtlich. Die dafür nötigen Vorabklärungen wurden mit einem Moorspezialisten getroffen. Diese Ersatzmassnahme wird begrüsst. Der berechneten Bonuspunktezahl kann jedoch nicht zugestimmt werden, weil die Bachbreite bzw. die Fläche für die Bachrevitalisierung zu gross angenommen wurden. Auch der dafür eingesetzte Faktor 0.7 kann mutmasslich mit der geplanten Massnahme - Anhebung des Baches ohne Veränderung des Verlaufs - nicht erreicht werden. Die Regierung ist jedoch damit einverstanden, dass die Ersatzpflicht für die Beschneiung mit den Aufwertungsmassnahmen Crap Alv ausgeglichen wird. Allerdings werden daraus voraussichtlich keine überschüssigen Bonuspunkte resultieren. Die für die Ersatzmassnahmen notwendigen Vereinbarungen mit den Grundeigentümern und Bewirtschaftern müssen der Baueingabe beigelegt werden. Ebenfalls ist die Umsetzung der Ersatzmassnahmen mit dem Baugesuch einzureichen. c) Betriebsreglement Das Betriebsreglement (vgL Anhang 4 zum UVB) ist unter Punkt 5.3 wie folgt zu ergänzen: Für die Pistenpräparation im Bereich von Flächen, die gemäss NHG schützenswert sind, muss eine genügend hohe Schneedecke vorhanden sein, sodass mit den Pistenfahrzeugen keine Schäden an der Vegetationsdecke erfolgen. Zur besseren Handhabung und Übersicht sollen die wiederkehrenden Massnahmen direkt im Betriebsreglement ausformuliert werden. Im Fall der Ersatzmassnahme Crap Alv ist der Plan im Anhang 6 des UVB beizulegen. Zudem sind im Betriebsreglement alle Aktivitäten zu beschreiben, ein Zeitplan für die Umsetzung aufzustellen und die Zuständigkeiten festzulegen.
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4.5.9 Forstwirtschaft Projektauswirkungen gemäss UVB
Gemäss UVB liegen die Beschneiungsflächen und Beschneiungsleitungen ausserhalb des Waldareals. Teilweise seien die Flächen als "weitere bestockte Flächen" bezeichnet. Im UVB wird davon ausgegangen, dass keine Rodungen notwendig sind. Beurteilung
Die definitive Leitungsführung ist, sofern Waldareal betroffen ist, mit dem Forstdienst festzulegen. 4.5.10 Übrige Umweltbereiche Bezüglich weiterer Bereiche der Umweltschutzgesetzgebung im weiteren Sinne (Landwirtschaft, Naturgefahren, Störfall, Erschütterungen, nichtionisierende Strahlen, Katastrophenschutz, öffentlicher Verkehr, usw.) ist festzuhalten, dass diese Belange vom vorliegenden Vorhaben nicht oder zumindest nicht in relevantem Mass berührt werden, respektive dass keine Konflikte zwischen Projektbelangen und Interessen aus diesen Bereichen bestehen.
4.6
Schlussfolgerung
In der Gesamtbeurteilung gelangt die Regierung zum Schluss, dass die in der Gemeinde Bergün/Bravuogn geplante Beschneiunganlage der SBA Sportbahnen Bergün AG den Vorschriften zum Schutze der Umwelt entsprechen wird, sofern die in den vorstehenden Erwägungen dargelegten Massnahmen zum Schutz der Umwelt getroffen werden.
5.
Stellungnahmen von beschwerdeberechtigten Umweltorganisationen
5.1
Ausgangslage
Gemäss Art. 104 Abs. 2 des am 1. November 2005 in Kraft getretenen kantonalen Raumplanungsgesetz (KRG) müssen die beschwerdeberechtigten Umweltorganisationen in der Nutzungsplanung nicht mehr förmlich Planungsbeschwerde an die Regierung erheben, um die Möglichkeiten des Weiterzuges des regierungsrätlichen OPGenehmigungsbeschlusses an die Gerichte (Verwaltungsgericht, Bundesgericht) nicht zu verwirken. Es genügt, wenn sie sich während der in Art. 48 Abs. 4 KRG ge-
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regelten Beschwerdeauflage bei der Fachstelle (ARE) anmelden und danach innert einer von der Fachstelle gesetzten Frist eine Stellungnahme einreichen. Von dieser Möglichkeit haben vorliegend die Umweltorganisationen Pro Natura Graubünden sowie der WWF Graubünden Gebrauch gemacht. Diese Organisationen haben sich damit das Recht gewahrt, gegen den vorliegenden OP-Genehmigungsbeschluss allenfalls Beschwerde an das Verwaltungsgericht zu erheben, zumal sie angesichts des Charakters der angefochtenen Planung (projektbezogene Nutzungsplanung) als beschwerdelegitimiert anzusehen sind. Entsprechend werden die Umweltorganisationen in den Verteiler des vorliegenden Beschlusses aufgenommen. 5.2
Stellungnahme WWF Graubünden
In seiner Stellungnahme vom 28. April 2010 beantragt der WWF Graubünden, dass die Leitungen und vor allem die Zapfstellen ausserhalb des Quellgebietes zu errichten sind. Es wird die Erstellung eines hydrogeologischen Gutachtens gefordert, das aufzeigen soll, ob das Grundwasser gefährdet ist. Ebenfalls sei die Schneileitung um das Moor herum zu führen. Bezüglich der vorgeschlagenen Ersatzmassnahmen solle geprüft werden, ob bei der Renaturierung des Baches nicht auch der Verlauf verbessert werden könne. 5.3
Stellungnahme Pro Natura Graubünden
In ihrer Stellungnahme vom 5. Mai 2010 beantragt die Pro Natura Graubünden vor allem, es sei die Leitungsführung im Bereich des Flachmoores zu überprüfen. Ebenfalls solle die Wirksamkeit der bestehenden Wald- und Wildschutzzonen im Bereich Darlux überprüft und allenfalls überarbeitet werden. 5.4
Beurteilung
Die Regierung ist der Meinung, dass die Vorlage sowohl mit der Raumplanungsgesetzgebung als auch mit der Gesetzgebung im Bereiche des Umwelt-, Natur-, Landschaftsschutzes sowie mit dem Waldgesetz vereinbar ist, sofern die Bewilligung mit entsprechenden Auflagen (Beizug einer UBB, Quantifizierung der Ersatzmassnahmen nach der erfolgten Optimierung und Erstellung eines hydrogeologischen Gutachtens im Rahmen des BAB-Verfahrens) verbunden wird. Unter diesen Umständen sollten auch die von den Umweltschutzorganisationen ins Feld geführten Bedenken ausgeräumt werden können.
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6. Abschliessend erforderliche Bewilligungsverfahren
Im Anschluss an die vorliegend zu genehmigende Nutzungsplanung bedarf es zur Realisierung der Beschneiungsanlagen noch folgender Bewilligungen: Baubewilligung der Standortgemeinde Bergün/Bravuogn (Art. 86 Abs. 1 KRG) BAB-Bewilligung des ARE (Art. 87 KRG i.V.m. Art. 49 KRVO) Bewilligungen des ANU zur Einleitung von nicht verschmutztem Wasser sowie für Eingriffe in besonders gefährdeten Bereichen (Art. 7 Abs. 2 und 19 GSchG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 lit. b und d KGSchV) Gestützt auf Art. 49 KRG
beschliesst die Regierung:
1. Die am 9. März 2010 beschlossene Teilrevision des Baugesetzes (Art. 11 und 35) wird genehmigt. 2.
Der Zonenplan 1:5'000 Beschneiung (Teilrevision) vom 9. März 201 O wird im Sinne der Erwägungen sowie mit den Auflagen und Vorbehalten aus der Umweltverträglichkeitsprüfung (vgl. Ziff. 4 hienach) genehmigt.
3.
Der Generelle Erschliessungsplan 1:5'000 Beschneiung (Teilrevision) vom 9. März 2010 wird im Sinne der Erwägungen sowie mit den Auflagen und Vorbehalten aus der Umweltverträglichkeitsprüfung (vgl. Ziff. 4 hienach) genehmigt.
4.
Es wird gestützt auf den in den Erwägungen erwähnten Umweltverträglichkeitsbericht (Hauptuntersuchung vom Oktober 2009) und gestützt auf den dazu erstellten Beurteilungsbericht des Amtes für Natur und Umwelt (ANU) vom 13. Dezember 2010 sowie unter den nachstehend aufgeführten zusätzlichen Vorbehalten, Auflagen und Hinweisen festgestellt, dass die geplanten Beschneiungsanlagen umweltverträglich errichtet und betrieben werden können: a)
Die im UVB enthaltenen Massnahmen zum Schutz der Umwelt sind im Benehmen mit den zuständigen Amtsstellen zu realisieren.
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b)
Das Pflichtenheft für die Umweltbaubegleitung (UBB) sowie das Betriebsreglement sind im Sinne der Erwägungen zu ergänzen und mit dem Baugesuch einzureichen.
c)
Die UBB muss über gute Kenntnisse im Bereich Bodenschutz verfügen.
d)
Die UBB ist im Sinne der Erwägungen verantwortlich für die Umsetzung sämtlicher Massnahmen zum Schutz der Umwelt sowie für die Berechnung der definitiven Ersatzpflicht (Gesamtpunktezahl).
e)
Für Arbeiten im Waldbereich und die definitive Leitungsführung im Waldareal ist der regionale Forstdienst beizuziehen beziehungsweise zu beauftragen.
f)
Bachquerungen sind in Zusammenarbeit mit einem Hydrogeologen zu planen und zu realisieren.
g)
Sofern längerfristig Schäden an den Bachbetten im Umfeld der Leitungen auftreten, sind diese durch den Leitungsbetreiber oder auf dessen Kosten zu sanieren.
h)
Im Rahmen des Baugesuchs sind die Einleitungsstandarte oder die Stellen für die Entleerung der Schneileitungen zu beschreiben und in einem Plan oder mittels Landeskoordinaten zu bezeichnen.
i)
Es ist im Sinne der Erwägungen mit einem hydrogeologischen Gutachten aufzuzeigen, ob die Quellen und deren Fassungsbereiche durch den Bau der Schneileitung Beeinträchtigungen erfahren oder nicht, und es sind gegebenenfalls konkrete Schutzmassnahmen für die Quellen aufzuzeigen. Dazu gehört ein Interventionsplan für Störfälle im Rahmen des Wintersportbetriebs. Dieser ist in der Baubewilligung als verbindlich zu erklären.
j)
Die für die Realisierung der Ersatzmassnahmen notwendigen Vereinbarungen mit den Grundeigentümern und Bewirtschaftern sind der Baueingabe beizulegen. Mit dem Baugesuch ist auch die Umsetzung der Ersatzmassnahmen einzureichen.
k)
Die Bauherrschaft oder eine von ihr beauftragte geeignete Stelle hat in der Bauausschreibung die Luftreinhalte-Massnahmen der Massnahmenstufe B nach Baurichtlinie Luft (BauRLL) konkret auszuformulieren. Im Hinblick auf die Bauausschreibung ist ein Massnahmenkatalog auszuarbeiten.
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1)
Sofern die Standorte der Schneekanonen näher an die Gebäude mit lärmempfindlichen Nutzungen gelegt werden, ist der Lärmnachweis anzupassen, beziehungsweise die Lärmsituation neu zu beurteilen.
5.
Die für die Realisierung des Vorhabens abschliessend noch erforderlichen Bauund Spezialbewilligungen, wie die Baubewilligung der Standortgemeinde nach Art. 86 KRG, die Bewilligung für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen (BAB-Bewilligung) des Amtes für Raumentwicklung (ARE) nach Art. 87 KRG sowie die Bewilligungen des ANU zur Einleitung von nicht verschmutztem Wasser sowie für Eingriffe in besonders gefährdeten Bereichen (Art. 7 Abs. 2 resp. 19 GSchG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 lit. b resp. d KGSchV}, können unter der Voraussetzung, dass die nutzungsplanerischen Regelungen, die Vorgaben und Massnahmen gemäss UVB sowie die UVP-bedingten Auflagen gemäss Ziffer 3 hiervor eingehalten werden, als in Aussicht gestellt betrachtet werden.
6.
Das ARE sorgt dafür, dass die Baugesuchseingabe mit der gemäss vorliegendem Beschluss genehmigten Nutzungsplanung und mit den Auflagen laut Ziffer 3 hiervor übereinstimmt. Gegebenenfalls sind die Auflagen zum Schutze der Umwelt in die BAB-Bewilligung zu übernehmen.
7. Der vorliegende Regierungsbeschluss, die projektbezongene Nutzungsplanung vom 9. März 2010 (Teilrevision Baugesetz; Zonenplan 1:5'000 Beschneiung Teilrevision, Genereller Erschliessungsplan 1:5'000 Beschneiung Teilrevision), der Umweltverträglichkeitsbericht (Hauptuntersuchung vom Oktober 2009) sowie der Beurteilungsbericht des ANU vom 13. Dezember 2010 können - ab öffentlicher Bekanntgabe im Kantonsamtsblatt - während 30 Tagen beim Amt für Raumentwicklung, Grabenstrasse 1, Ausstellungsraum 2. Stock, 7000 Chur eingesehen werden (Auflage nach Art. 20 UVPV). 8. Gegen den vorliegenden Ortsplanungsgenehmigungsbeschluss mit Umweltverträglichkeitsprüfung kann innert 30 Tagen seit dessen Eröffnung im Rahmen der massgeblichen Legitimationsvorschriften Beschwerde an das Verwaltungsgericht erhoben werden.
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9. Die Kosten für die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung werden nach Massgabe der Beanspruchung der am Verfahren beteiligten Behörden der Gesuchstellerin (SBA Sportbahnen Bergün AG) auferlegt. Der Kostenentscheid erfolgt später ih einer separaten Verfügung des Departementes für Volkswirtschaft und Soziales. 10. Für das Genehmigungsverfahren werden keine Kosten erhoben. 11. Mitteilung an:
) Namens der Regierung Der Präsident:
Der Kanzleidirektor:
Dr. Martin Schmid
i.V. lic.iur. W. Frizzoni
Legal bases
801.100 · KRG · Cantonal
801.110 · KRVO · Cantonal
801.500 · Cantonal
820.100 · Kantonales Umweltschutzgesetz, KUSG · Cantonal
920.100 · KWaG · Cantonal
920.110 · KWaV · Cantonal
SR 700 · Raumplanungsgesetz, RPG · Federal
SR 814.20 · Gewässerschutzgesetz, GSchG · Federal
SR 814.41 · LSV · Federal
SR 814.201 · GSchV · Federal
SR 921.0 · Waldgesetz, WaG · Federal
SR 921.01 · Waldverordnung, WaV · Federal