Abbauplan Untertagabbau Fäsch

8. November 2006

Gemeinderat Walenstadt 8880 Walenstadt

Gemeinde Walenstadt: Genehmigung von Gemeindeerlassen

Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte

Sie haben uns in Nachachtung von Art. 31 des Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt BauG) fol­ gende Erlasse zur Genehmigung eingereicht: •

Teilzonenplan 'Fäsch' (Ergänzung und Korrektur, Mst. 1:5000)

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Ergänzung Baureglement (Art. 4, Art. 8 und Art. 11)

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Abbauplan 'Untertagabbau Fäsch'

Die Prüfung ergibt folgendes: 1. Teilzonenplan 'Fäsch' mit der entsprechenden Ergänzung des Baureglementes (Art. 4, Art. 8 und Art. 11); Rodung Beide Vorlagen wurden vom Gemeinderat am 29. September 2005 beschlossen, vom 3. Okto­ ber bis 2. November 2005 öffentlich aufgelegt und vom 27. April bis 29. Mai 2006 dem fakulta­ tiven Referendum unterstellt. Beide Vorlagen erweisen sich als recht- und zweckmässig. Vom Kantonsforstamt wurde die Rodungsbewilligung für rund 600 m2 Waldfläche erteilt. Sie wird der Gemeinde Walenstadt mit separater Post zugestellt werden. 2. Abbauplan Der Abbauplan 'Untertagabbau Fäsch', datiert vom 29. September 2005, wurde vom 3. Okto­ ber 2005 bis zum 2. November 2005 öffentlich aufgelegt. Der Abbau ist im Untertagabbau vorgesehen und auf einen jährlichen Abbau von 135'000 Ton­ nen Festgestein (SO'OOO m3) ausgerichtet. Der Abbau soll zu Kies und Schotter aufbereitet werden. Der Abbau ist in zwei Etappen von 15 und 10 Jahren vorgesehen. Mit Beschluss vom 8. Juni 2006 hat der Gemeinderat entschieden, neben der verkehrsmässigen Erschliessung auch den Freiraum für einen allfälligen Gleisanschluss sicherzustellen (vgl. Erlass einer Baulinie innert 5 Jahren; Planungszone nach Art. 105 ff. BauG). Ein Gleisan­ schluss ist insbesondere dann zu realisieren, wenn jährlich über 11'000 m3 Bahnschotter verla­ den werden.

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Im vorliegenden Fall handelt es sich nicht um einen kombinierten Abbauplan im Sinne von Art. 28quinquies BauG. Ein eigentliches Baubewilligungsverfahren ist daher zwingend noch durch­ zuführen. In diesem Zusammenhang ist auf die Frage der Etappierung hinzuweisen (vgl. Art. 7 besV). Eine auf den Abbauplan abgestützte Bau-/Betriebsbewilligung kann daher in einem ersten Schritt nur für die erste Etappe gem. Art. 7 Abs. 1 (befristet; 15 Jahre ab Erteilung) erteilt wer­ den. Für die Etappe 2 ist zwingend dannzumal eine neue Bewilligung (umfassende Berücksich­ tigung der dannzumal relevanten Rahmenbedingungen/Vorschriften) einzuholen. Nebst den besonderen Vorschriften umfasst der Abbauplan 'Untertagabbau Fäsch' folgende Plangrundlagen: - Situation 1:5000 - Situation Installationsplatz 1:500 - typ. Querschnitte 1:50/ 100/ 200 - typ. Geländeschnitte 1:2000 3. Teilstrassenpläne Mit Schreiben vom 19. Oktober 2006 hält das Tiefbauamt fest, dass die nachfolgenden Teilstrassenpläne unter dem Datum vom 19. Oktober 2006 im Rahmen von Einzelverfügungen gemäss Strassengesetz genehmigt werden: - Teilstrassenplan "Paschga-, Polistrasse, Haggenweg, Haggenstrasse, Radweg" - Teilstrassenplan "Zaggenrietstrasse" - Teilstrassenplan "Teilverlegung Haggenweg, mit Nachtrag" - Teilstrassenplan "Grossfeldstrasse" Diese Teilstrassenpläne werden im Rahmen dieses Verfahrens koordiniert eröffnet. Eine Verlegung des betroffenen Radweges darf nicht auf Vorrat erfolgen. Die 'VerlegungsArbeiten' betr. Radweg dürfen nur koordiniert zusammen mit den Bauarbeiten im Zusammen­ hang mit dem Gesteinsabbau erfolgen; ein koordinierter Baubeginn ist daher zwingend . 4. Projektbeurteilung im Rahmen des Umweltverträglichkeitsberichts Da das Abbauvolumen über SOO'OOO m3 betragen wird, unterliegt das Vorhaben der Umweltver­ träglichkeitsprüfung. Massgebendes Verfahren ist das Abbauplanverfahren (BauG 28quater). Zum Projekt und zum Umweltverträglichkeitsbericht hat das Amt für Umweltschutz mit Datum vom 22. März 2006 umfassend Stellung genommen. Die Gemeinde Walenstadt hat darauf über Abbauplan und Umweltverträglichkeit entschieden. Im Zusammenhang mit der Beurteilung von Projekt und Umweltverträglichkeitsbericht durch die kant. Umweltschutzfachstelle sind Kosten von Fr. 9'000.- angefallen. Nach Rechtskraft dieses Entscheids gibt der Gemeinderat Walenstadt im Publikationsorgan der Gemeinde und im kantonalen Amtsblatt bekannt, wo die Beurteilung der Umweltschutzfachstel­ le und der Entscheid, soweit er Ergebnisse der Prüfung betrifft, eingesehen werden können (Ziff. 10.1 Kommentar UVP; Schreiben der kant. Umweltschutzfachstelle vom 22. März 2006, S.9 [Kapitel 8: Weiteres Vorgehen, Ziffer 6]). 5. Neuerschliessung über die Seez Im Rahmen des vorliegenden Genehmigungsverfahrens wurde auch über die geplante Neuer­ schliessung über die Seez entschieden. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Erlasse recht- und zweckmässig sind und genehmigt werden können.

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In Anwendung von Art. 31 BauG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechts­ pflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 6 der Ermächti­ gungsverordnung (sGS 141.41) sowie dem Gebührentarif für die Staats- und Gemeindever­ waltung (sGS 821.5) verfügt das Baudepartement: 1. Die angeführten Erlasse werden im Sinne der Erwägungen genehmigt. 2. Die Verlegung des Radwegs ist im Sinne der Erwägungen auf das Abbauprogramm abzu­ stimmen. 3. Von der Sicherstellung der Freihaltung eines Korridors für einen Gleisanschluss - bzw. die Erstellung des Anschlusses - wird im Sinne der Erwägungen (Abschnitt 2) Kenntnis ge­ nommen. 4. Die Gebühr für diese Verfügung beträgt Fr. 12'660.--. Aufteilung der Gebühren: Amt für Raumentwicklung (TZP, BauR, Abbauplan) Fr. 1'500.— Amt für Umweltschutz (UVP) Fr. 9'000.Tiefbauamt (TSP) Fr. 1'360.Wasserbaupol. Bewilligung Fr. 300.Fischereirechtl. Bewilligung Fr. 150.Naturschutzrechtl. Teilverfügung Fr. 150Naturschutzrechtl. Bewilligung Fr. 200.Die Rechnungsstellung erfolgt gesamthaft an die politische Gemeinde Walenstadt.

Die Zonenplanänderung ist gemäss Vertrag betreffend Bezug und Nutzung von Daten der In­ formationsebene Raumplanung innert 60 Tagen nach der Genehmigung in digitaler Form (itf) sowie als Planausdruck dem kantonalen Vermessungsamt einzureichen.

Rechtsmittelbelehrung: Gegen diese Verfügung kann nach Art. 43 lit. c VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs bei der Regierung erhoben werden.

Mit freundlichen Grüssen Für das Baudepartement Der Leiter des Amtes für Raumentwicklung:

U. Strauss Beilagen - Genehmigte Erlasse Einzahlungsschein , " Beurteilung vorr Projekt und UVB des AFU vom 22. März 2006 - Teilstrassenpläne gemäss Ziffer 3 der Erwägungen - Wasserbaupolizeiliche Bewilligung vom 13. Oktober 2006 - Fischereirechtliche Bewilligung vom 27. September 2006 Naturschutzrechtliche Bewilligung vom 29. August 2006 (Beeintr. gesch. Lebensräume) - naturschutzrechtlicher Teil Verfügung vom 11. Oktober 2006 (betr. Neubau Brücke Seez)

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Kopie -

Rechtsabteilung TBA, Rechtsdienst TBA, Gewässer, Wasserbau FD, Amt für Jagd und Fischerei VD, Kantonsforstamt Amt für Umweltschutz (3 Ex.; UVP, BG-Admin, IE) ARE, Ortsplanung, Kreis Süd-Ost ARE, Natur- und Landschaftsschutz ARE, KP/Fachstelle Fuss-, Rad- und Wanderwege

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Vom Baudepartement des Kantons St. Gallen genehmigt am Mit Ermächtigung, der Leiter des Amtes für Raumentwicktung :

Sieinbruch Murii

•y -/ 8887 MELS Fliederweg 4 Telefon 081 723 71 77 Telefax 081 723 77 65 E-Mail: [email protected]

Gemeinde

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TUFFLI& PARTNER AG INGENIEURE UND PLANER

GE0-L0G AG Sixer 6 7320 Sargans Tel 081 720 41 11

\ GEO-LOG AG GEOLOGIE G E O TEC H N IK

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Lüftungsschacht 3 747253 / 219'023 / ca.535 Höhe ca. 60m

Lüftungsschacht 2 742139 / 218 947 / ca.540 Höhe ca. 90m

WaldfeststeUung siehe Plan Nr. 162-12

Gubser Reto Bauingenieur HTL

Lüftungsschacht 2 Variante 747782.4 / 218 942,6 1 ca.535 Höhe ca. 85m Lüftêngsschacht 5 743155 / 218'870

Luftungsschacht 4 Austrittshöhe ca. 580.00 Höhe ca. 110m

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DATUM

GEÄNDERT

GEZ

GEPR.

VIS

10. Mai 2005

6. September 2005

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Details Installationsplatz und Umgebung siehe Plan Nr.162-7

Gemeinde

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Hauptzugangss

Erschliessungsstol

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Aufbereifungskaverne

Spirale zur Erschliessung der oberen Ebenen Gefälle 9.5%, R = 65 m X

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; Abbaukavernen

Lüftungsschacht 1 747784 / 218182 / ca.610 Höhe ca. 165m

Waldfeststellung siehe Plan Nr. 162-12

Gemeinde Rodung und Ersatzaufforstung siehe Plan Nr. 2806 ( Waldfeststellung erfolgt im Rahmen des Teilzonenplanes Fäsch )

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Gemeinde

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LEGENDE Festlegungen Perimeter (Umgrenzung des Planungsgebietes) Raum / Trassee für unterirdischen Bahnverlad / -anschluss, Erschliesungsstollen Haupfzugangsstollen mit Notbeleuchtung 1. Etappe Abbaukavernen ca. 15 Jahre

Bereich Aufbereitungskaverne

Lüftungsschacht

Hinweise Gemeindegrenzen ■■■■■■

Vom Kantonsforstamt St. Gallen erlassene Waldgrenze siehe Plan Nr.162-1 spätere Abbaukavernen unterste und obere Ebenen neue Zufahrtsstrasse Umlegung Haggenweg Wasserleitung

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Schmutzwasserleitung EW-Leitung Rodung Ersatzaufforstung Gewässer

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8880 Waienstadt Telefon 081/735 27 17

Ingenieurbüro Freihofstrasse 4

PLAN NR.

162-6