Sondernutzungsplan Malveerbach

Special-use plan · Bad Ragaz

Document

Number
2020-3660
Kind
Special-use plan
Commune
Bad Ragaz
Canton
St. Gallen
Level
Communal
Authority
Gemeindeverwaltung
Adopted
Aug 4, 2020
Approved
Oct 20, 2020
Published
Aug 31, 2020
In force since
Oct 20, 2020
Source
ÖREBlex, canton St. Gallen

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GenehmigungsverfügungOpen in a new tab

Text

Genehmigungsverfügung

Kanton St.Gallen Baudepartement nit

Amt für Raumentwicklung und Geoinformation

Baudepartement, Amt für Raumentwicklung und Geoinformation. Lammlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen

A-Post Gemeinderat Bad Ragaz Rathausplatz 2 7310 Bad Ragaz

20. Oktober 2020

via AFU-RD zur koordinierten Eröffnung mit WB-Projekt (20-7345)

Geschäft Nr. 20-7397 Gemeinde Bad Ragaz: Genehmigung eines Gemeindeerlasses

Sehr geehrter Herr Gemeindepräsident Sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte Sie haben uns in Nachachtung von Art. 38 des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt PBG) folgenden Erlass zur Genehmigung eingereicht: • Sondernutzungsplan "Malveerbach" Baulinien (Festlegung Gewässerraum nach Art. 36a GSchG) Die Genehmigungsprüfung ergibt: AusgangslageNorhaben Der Malveer- und der Bidemsbach fliessen im Gebiet Malveer zur Versickerung in einen kleineren See. Der Boden vermag das anfallende Wasser teilweise nicht mehr aufzunehmen und es sind vermehrt Überflutungen aufgetreten. Betroffen sind vor allem landwirtschaftlich genutzte Flächen sowie ein Stall und ein Bienenhaus. Dieser Engpass ist bereits im Massnahmenkonzept Naturgefahren, welches vom Amt für Raumentwicklung und Geoinformation am 18. Dezember 2015 zur Kenntnis genommen wurde, beschrieben. Mit einem ca. 100 m langen Retentions- und Versickerungsbereich (Wasserbauprojekt) auf der Parzelle Nr. 690 soll nun die Abflusssituation verbessert werden. Damit die Anforderungen der eidgenössischen Gewässerschutzverordnung (SR 814.201; GSchV) im Zusammenhang mit dieser Versickerungsanlage erfüllt werden, soll der Gewässerraum nach Art. 41a GSchV definitiv festgelegt werden. Erwägungen Die öffentliche Auflage des Planerlasses erfolgte vom 31. August 2020 bis 29. September 2020. Gemäss Mail-Mitteilung der Bauverwaltung vom 5. Oktober 2020 ist keine Einsprache eingegangen. Der Sondernutzungsplan wurde am 20. März 2019 vorgeprüft. Die Erwägungen aus der Vorprüfung sind in die vorliegenden Unterlagen eingeflossen.

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20-7397 / 739744_150329

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Die Gewässerraumfestlegung erfolgt im Rahmen des Wasserbauprojekts Malveerbach und korrespondiert entsprechend mit den vorgesehenen baulichen Massnahmen am Gerinne. Vorliegend handelt es sich nicht um Hochwasserdämme, sondern um Dämme entlang eines Retentions- und Versickerungsbeckens. Bei der Fläche zwischen diesen neuen Dämmen handelt es sich somit nicht um ein Fliessgewässer im eigentlichen Sinn, sondern um einen Versickerungsbereich. Dieser wird nur während Starkregenereignissen beansprucht. Gegenüber dem vorgeprüften Wasserbauprojekt wurde der Versickerungsbereich nicht vergrössert. Hingegen wurde die südliche luftseitige Böschung zur Verbesserung der Bewirtschaftbarkeit abgeflacht. Die Böschung wird neu ausserhalb des Gewässerraums zu liegen kommen. Seitens der Abteilung Wasserbau beim Amt für Wasser und Energie ist es nachvollziehbar, nur die wasserseitigen Böschungen sowie die Dammkronen dem Gewässerraum zuzuweisen. Aus wasserbaulicher Sicht wird der vorgesehenen Gewässerraumfestlegung zugestimmt. Die Ortsplanung ist Sache der politischen Gemeinde (Art. 1 Abs. 1 PBG). Die zuständige kantonale Stelle prüft den Erlass auf seine Rechtmässigkeit sowie auf dessen Übereinstimmung mit der kantonalen Richtplanung und der Sachplanung des Bundes (Art. 38 Abs. 2 PBG). Der Erlass ist rechtmässig und stimmt mit den übergeordneten Planungen überein.

Verfügung In Anwendung von Art. 38 PBG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; VRP), Art. 3 Bst. c der Verordnung zum Planungs- und Baugesetz (sGS 731.11, PBV), Art. 1 Abs. lin Verbindung mit Anhang 6 der Ermächtigungsverordnung (sGS 141.41, ErmV) sowie dem Gebührentarif für die Staats- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5; GebT) verfügt das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation: 1. Der angeführte Erlass wird genehmigt. 2. Die Gebühr für die vorliegende Verfügung beträgt Fr. 600.--.

Rechtsmittelbelehrung: Gegen diese Verfügung kann nach Art. 132 PBG i.V.m. Art. 47 Abs. 1 VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs beim Baudepartement erhoben werden. Freundliche Grüsse Der Leiter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation:

Ralph Etter

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Beilagen — Genehmigter Erlass — Rechnung mit Einzahlungsschein Kopie — Rechtsabteilung (inkl. Erlass) — Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (inkl. Erlass) — Amt für Natur, Jagd und Fischerei — Amt für Wasser und Energie

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Plan

Festlegungen

Kanton St. Gallen Gemeinde Bad Ragaz

Baulinie Gewässerraum Gewässerraum

Sondernutzungsplan Malveerbach Hinweise

Baulinien (Festlegung Gewässerraum nach Art. 36a GschG) Bauten

Verkehrsflächen Massstab 1:500

Gewässer offen

Vom Gemeinderat erlassen am

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0 i Aug. 2Û2G

Öffentlich aufgelegt vomAW...20.2Öls am

Genehmigt vom Amt für

lumentwicklung und Geoinformation am

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Der Amtsleiter:

44591-13 03.09.2019

Amtliche Vermessung LV95: Stand 12.10.2018, Kreis AG Sargans

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