Sondernutzungsplan Intensiverholungszone Hinterernetschwil II

1 AusgangslageNorhaben

Das Planungsgebiet umfasst die Intensiverholungszone Sport im Ortsteil Hinterernetschwil. Die Nutzung dieser Zone wird näher über den Überbauungsplan Intensiverholungszone Hinterernetschwil (genehmigt am 24. Oktober 2012) definiert. Im Rahmen der Projektierung wurde festgestellt, dass u.a. aufgrund öffentlicher Interessen (Sicherung Strassenausbau für Radstreifen) ein Anpassungsbedarf besteht. Da die Rahmennutzungsplanung bereits an das Planungs- und Baugesetzes (sGS731.1; abgekürzt PBG) angepasst ist, ist bei der Anpassung des Überbauungsplans auch dieser ins neue Recht zu überführen. Mit dem neuen Sondernutzungsplan soll der bestehende Überbauungsplan ersetzt werden. Der Sondernutzungsplan regelt (nach wie vor) die Bebauung, Erschliessung und Gestaltung des Areals. Nebst dem neuen Sondernutzungsplan wird mit dem «Teilstrassenplan Haslenweg 5.303» die Strassenklassierung an den tatsächlichen Verlauf des Weges angepasst. (218220).

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Der Gemeinderat hat am 15. Juni 2021 den neuen Sondernutzungsplan und die Aufhebung des alten erlassen sowie diese vom 23. Juni 2021 bis 22. Juli 2021 aufgelegt. Es sind keine Einsprachen eingegangen.

2 Erwägungen

Die Ortsplanung ist Sache der politischen Gemeinde (Art. 1 Abs. 1 PBG). Die zuständige kantonale Stelle prüft die Erlasse auf deren Rechtmässigkeit sowie auf deren Übereinstimmung mit der kantonalen Richtplanung und der Sachplanung des Bundes (Art. 38 Abs. 2 PBG). Die Erwägungen aus der Vorprüfung vom 21. Mai 2021 sind in die vorliegenden Unterlagen mehrheitlich eingeflossen. Es ergeben sich noch folgende Punkte: Fruchtfolgeflächen a) Mit dem neuen Sondernutzungsplan bleiben die im Planungsgebiet liegenden Fruchtfolgeflächen nutzbar und intakt. Hundesport b) Es ist zu beachten, dass die Nutzung des Bereichs für die Hundesportgruppe zusätzlich zu den Bestimmungen im Sondernutzungsplan durch die Schutzzone Gewässerschutz (im entsprechenden Teilbereich) bestimmt wird. Nicht ionisierende Strahlung (NIS) c) Auch im Aussenraum sind keine OMEN (z.B. Kinderspielplätze) im Einflussbereich der Hochspannungsleitung — d.h. Bereiche östlich der Gemeindestrassen resp. -wege — zulässig. Mit den Bestimmungen des Sondernutzungsplans zum Aussenraum wird dies gewährleistet, auch wenn OMEN nicht explizit verboten werden. Dieser Sachverhalt ist im Vollzug des Sondernutzungsplans zu beachten. So können auch zukünftig keine OMEN über Ausnahmen im Sinne von Art. 108 PBG (sofern solche für Sondernutzungspläne wieder möglich werden) zugelassen werden. Erschliessung d) Zur Förderung des Veloverkehrs sollten auch Veloabstellplätze erstellt werden. Dies wird empfohlen im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens zu prüfen. Baulinie für Bauten und Anlagen e) Bei der entlang der westlichen Grundstücksgrenze verlaufenden Eindolung geht das Amt für Wasser und Energie aktuell nicht von einem Gewässer im Sinne der Gewässerschutzgesetzgebung aus. Entsprechend ist keine Sicherung des Gewässerraums angezeigt. Die Sicherung der Öffnung der Eindolung mit Baulinien ist jedoch legitim.

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Vollzugsbeginn f) Gemäss Art. 40 der Geoinformationsverordnung (sGS 760.11; abgekürzt GeolV) bestimmt die zuständige Fachstelle nach Ablauf der Rechtsmittelfrist oder nach Abschluss der Rechtsmittelverfahren den Vollzugsbeginn für eigentümerverbindliche Eigentumsbeschränkungen. Beim vorliegenden Erlass hat die Gemeinde als zuständige Fachstelle den Vollzugsbeginn festzulegen. Dieser ist dem Amt für Raumentwicklung und Geoinformation mitzuteilen. Abschliessende Beurteilung Genehmigungsfähigkeit g) Der vorliegende neue Sondernutzungsplan und die entsprechende Aufhebung des rechtskräftigen Überbauungsplans sind rechtmässig und stimmen mit den übergeordneten Planungen überein.

3 Verfügung

In Anwendung von Art. 38 PBG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP), Art. 3 Bst. c der Verordnung zum Planungsund Baugesetz (sGS 731.11; abgekürzt PBV), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 6 der Ermächtigungsverordnung (sGS 141.41; abgekürzt ErmV) sowie dem Gebührentarif für die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5; abgekürzt GebT) verfügt das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation: 1. Der Sondernutzungsplan Intensiverholungszone Hinterernetschwil II wird im Sinne der Erwägungen genehmigt. 2. Der Überbauungsplan Intensiverholungszone Hinterernetschwil (genehmigt am 24. Oktober 2012) wird aufgehoben. 3. Im Vollzug ist zu beachten, dass auch ausserhalb von Bauten im Einflussbereich der Hochspannungsleitung (Bereiche östlich der Gemeindestrassen resp. -wege) keine Orte mit empfindlicher Nutzung (OMEN) zulässig sind. 4. Die Gesamtgebühr für sämtliche Verfügungen beträgt Fr. 2`400.--. Aufteilung der Gebühr: Sondernutzungsplan Geschäfte Nr. 21-3549, 21-7992, 21-7993 Fr. 2'060.-Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (Geschäft Nr. 21-3549 und 21-7992: Anteil AFU Fr. 560.-) Teilstrassenplan Geschäft Nr. 21-8220 Tiefbauamt

Fr.

340.--

Die Änderung des ÖREB-Datensatzes Sondernutzungspläne ist gemäss Vertrag betreffend Bezug und Nutzung von Daten der Informationsebene Raumplanung innert 60 Tagen nach der Genehmigung in digitaler Form (ITF- oder XTF-Datei) dem Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Abteilung Vermessung, einzureichen. Zur Übersicht ist der Datenlieferung ebenfalls eine PDF-Datei des Erlasses beizufügen.

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Rechtsmittelbelehrung: Gegen diese Verfügung kann nach Art. 132 PBG i.V.m. Art. 47 Abs. 1 VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs beim Bau- und Umweltdepartement erhoben werden. Freundliche Grüsse Der Leiter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation:

Ralph Etter Beilagen — Genehmigte Erlasse (2-fach) — Rechnung mit Einzahlungsschein — Genehmigungsunterlagen des Tiefbauamts vom 14. Oktober 2021 zum Teilstrassenplan Haslenweg 5.303 Kopie — Rechtsabteilung (einschliesslich Erlasse) — Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, (einschliesslich Erlasse) — Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Vermessung — Amt für Umwelt, Recht und UVP — Amt für Wasser und Energie, Wasserbau — Tiefbauamt, Rechtsdienst

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r

Befestigte Fläche

Ö>

co

UA

947E

937E

13

15

..

Grünbereich

Z-

Rai

Baulinie für Bauten und Anlagen

1820

734E

Baulinie Verkehr für Anlagen

733E

CM>

Richtungspunkt Fussweg

Parkierungsbereich Rückbau Strasse 08. Juni 2021

Projekt Nr. 140.1.008

Hochstämmiger Baum (neu) 540E Û

Sondernutzungsplan Intensiverholungszone Hinterernetschwil II

1:1'000

Hecke

47

69E

Besondere Bauweise nach Art. 25 ff. PBG

Genehmigung

Hinweise

Wanderweg

Verkehrsfläche

Hinterernetschwil

Bauten

bestehend, gemäss AV - Daten

Gemeindeweg 2. Klasse

bestehend, gemäss AV - Daten

Gewässer eingedolt Zu- und Wegfahrt

Genehmigt vom Amt für Raumentwicklung und Geoinformation am:

2 0. Okt. 2021

Landwirtschaftszone Bereich für Hundesportgruppe 72E

Fruchtfolgefläche 76E

Hochstämmiger Baum Hochspannungsleitung

ERR Raumplaner AG

76E

Teufener Strasse 19 I 9001 St.Gallen I T +41(0)71 227 62 62 I [email protected] I www.err.ch

0

10

20

Amtliche Vermessung: Stand Oktober 2020, AREG

Gommiswald

Gesuch Nr. (Kanton)

21-8220

Teilstrassenplan

"Haslenweg 5.303 (Teilaufhebung / Teilverlegung)"

/

RG48.21.003

Weg zweiter Klasse / Wanderweg mit Hartbelag

Sehr geehrter Herr Gemeindepräsident Sehr geehrte Damen und Herren Sie haben uns in Nachachtung von Art. 13 Abs. 2 des Strassengesetzes (sGS 732.1; abgekürzt StrG) den oben genannten Teilstrassenplan zur Genehmigung eingereicht. In Anwendung von Art. 13 Abs. 2 StrG in Verbindung mit Anhang BD.A.23 der Ermächtigungsverordnung (sGS 141.41) verfügt das Bau- und Umweltdepartement: 1. Der Teilstrassenplan "Haslenweg 5.303 (Teilaufhebung / Teilverlegung)" (Weg zweiter Klasse / Wanderweg mit Hartbelag) wird genehmigt. 2. Das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Vermessungsaufsicht, ersucht die Gemeinde, den zuständigen Nachführungsgeometer zu beauftragen, baldmöglichst die Nachführung des Gemeindestrassenplanes in der amtlichen Vermessung vorzunehmen und ihm zum entsprechenden Zeitpunkt den Bauabschluss mitzuteilen. 3. Als Vollzugsbeginn gilt das Genehmigungsdatum. Gebühren In Anwendung von Art. 94 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP), der Verwaltungsgebührenverordnung (sGS 821.1) sowie von

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Nr. 26.06.01 des Gebührentarifs über die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5) wird die Genehmigungsgebühr auf Fr. 340.-- festgesetzt.

Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann nach Art. 59bis VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung beim Verwaltungsgericht Beschwerde erhoben werden. Freundliche Grüsse FÜR DAS BAU- UND UMWELTDEPARTEMENT Leiter Rechtsdienst Tiefbauamt:

lic.iur. Daniel Anthenien

Beilage: — Teilstrassenplan „Haslenweg 5.303 (Teilaufhebung / Teilverlegung)", Situation 1:1000, Plan Nr. 140.1.008, 2-fach — Merkblatt AFU002 Kopie an: — Tiefbauamt . Mobilität und Planung (mit genehmigtem Teilstrassenplan)

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