1. Änderung Überbauungsplan Rheincity-Baufeld3
Special-use plan · Buchs (SG)
Document
- Number
- 2022-3161
- Kind
- Special-use plan
- Commune
- Buchs (SG)
- Canton
- St. Gallen
- Level
- Communal
- Authority
- Gemeindeverwaltung
- Adopted
- Mar 28, 2022
- Approved
- May 3, 2022
- In force since
- May 23, 2022
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GenehmigungsverfügungOpen in a new tab
Text
Genehmigungsverfügung
Kanton St.Gallen Bau- und Umweltdepartement Amt für Raumentwicklung und Geoinformation
Registratur Nr.
Stadtratskanzlei E
0 4, Mai 2022
eingesehen von LA bearbeitet durch weiterleiten an Bau- und Umweltdepartement. Amt für Raumenivdcklung und Geoinformation. Lämmlisbrunnenslraese 54, 0001 St.Gallen
Kopie
a n
A-Post Stadtrat Buchs St.Gallerstrasse 2, Postfach 9471 Buchs
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3. Mai 2022
Geschäft Nr. 22-2323 Gemeinde Buchs: Genehmigung eines Gemeindeerlasses
Sehr geehrter Herr Stadtpräsident Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte Sie haben uns nach Art. 38 des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt PBG) folgenden Erlass zur Genehmigung eingereicht:
•
Sondernutzun9spIan 1. Anderung «Uberbauungsplan Rheincity - Baufeld 3»
Die Genehmigungsprüfung ergibt Folgendes:
1 AusgangslageNorhaben
a) Das Rheincity - Baufeld 3 befindet sich auf dem Grundstück Nr. 1758 und kann für Wohn- oder Gewerbezwecke genutzt werden. b) Der Überbauungsplan Rheincity — Baufeld 3 wurde am 30. August 2017 vom Baudepartement genehmigt. Nun ist eine erste Änderung des Art. 3 der besonderen Vorschriften geplant. Die bisherige für öffentliche oder gewerbliche Nutzung vorgesehene Fläche im Erdgeschoss der Hauptbaute Cl soll aufgehoben werden. Neu ist im Erdgeschoss der Hauptbaute Al der südliche, direkt an die Wiedenstrasse angrenzende Gebäudeteil auf einer Fläche von mindestens 150 m2 einer öffentlichen oder gewerblichen Nutzung zuzuführen. Diese Anpassung entspricht der aktuellen Nachfrage eines Gastronomiebetriebs. c) Das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (abgekürzt AREG) hat ein vereinfachtes Verfahren nach Art. 41 Abs. 3 PBG per E-Mail am 25. Januar 2022 bestätigt. Am 28. März 2022 wurde die Änderung vom Stadtrat erlassen. Das schriftliche Einverständnis der betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer liegt vor.
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Erwägungen
a) Die Erwägungen aus der Vorabklärung vom 25. Januar 2022 sind in die vorliegenden Unterlagen eingeflossen. b) Die Ortsplanung ist Sache der politischen Gemeinde (Art. 1 Abs. 1 PBG). Die zuständige kantonale Stelle prüft den Erlass auf seine Rechtmässigkeit sowie auf dessen Obereinstimmung mit der kantonalen Richtplanung und der Sachplanung des Bundes (Art. 38 Abs. 2 PBG). Der vorliegende Erlass ist rechtmässig und stimmt mit den übergeordneten Planungen überein. c) Gemäss Art. 40 der Geoinformationsverordnung (sGS 760.11; abgekürzt GeoIV) bestimmt die zuständige Fachstelle nach Ablauf der Rechtsmittelfrist oder nach Abschluss der Rechtsmittelverfahren den Vollzugsbeginn für eigentümerverbindliche Eigentumsbeschränkungen. Zuständige Stelle ist beim vorliegenden Erlass die Gemeinde. Sie legt den Vollzugsbeginn fest und prüft vorab, ob die Geodaten durch die Genehmigung oder durch Rechtsmittelentscheide noch anzupassen sind. Nötigenfalls beauftragt sie die Nachführungsstelle, diese Anderungen im Datensatz der projektierten Daten vorzunehmen und den Datensatz im Geoportal nachzuführen. Sind die Daten korrekt aufgeschaltet, bestimmt die Gemeinde das Datum der Invollzugsetzung nach Art. 40 GeolV und beauftragt die Nachführungsstelle, die rechtskräftigen Daten innert fünf Arbeitstagen der katasterverantwortlichen Stelle, dem AREG, abzugeben. Die Gemeinde meldet dem AREG das Invollzugsetzungsdatum.
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Verfügung
In Anwendung von Art. 38 PBG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP), Art. 3 Bst. c der Verordnung zum Planungsund Baugesetz (sGS 731.11; abgekürzt PBV), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 6 der Ermächtigungsverordnung (sGS 141.41; abgekürzt ErmV) sowie dem Gebührentarif für die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5; abgekürzt GebT) verfügt das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation: 1. Der angeführte Erlass wird im Sinne der Erwägungen genehmigt. 2. Die Gebühr für die vorliegende Verfügung beträgt Fr. 350.--. Rechtsmittelbelehrung: Gegen den Gesamtentscheid der politischen Gemeinde kann nach Art. 132 PBG i.V.m. Art. 47 Abs. 1 VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs beim Bau- und Umweltdepartement erhoben werden. Freundliche Grüsse Der Leiter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation:
Ralph Etter
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Beilagen — Genehmigter Erlass — Rechnung mit Einzahlungsschein Kopie — Rechtsabteilung (einschliesslich Erlass) — Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Ortsplanung (einschliesslich Erlass) — Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Vermessung
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Änderung besondere Vorschriften
stadt buchs
1. Änderung Sondernutzungsplan «Überbauungsplan Rheincity Baufeld 3» Nach Art. 25 PBG: Besondere Bauweise
Vom Stadtrat erlassen:
Datum
Der 2
präs. ent
2 g, März 2022
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ber
t s / rift
Unterschrift
Die Änderung wird im vereinfachten Verfahren nach Art. 41 Abs. 3 PBG (kein Auflageverfahren) durchgeführt. Vom Amt für Raumentwicklung und Geoinformation genehmigt:
Bes. Vorschriften 26. Januar 2022
Datum 03. Mai 2022
Der Amtsleiter
Unterschrift I
raum. manufaktur.ag stadt land verkehr
raum.manufaktur.ag Feldlistrasse 31A 9000 St. Gallen
071 555 03 10 [email protected] www.raummanufakturag.ch
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I.
Änderung
Art. 3 der besonderen Vorschriften zum Sondernutzungsplan «Überbauungsplan Rheincity - Baufeld 3» wird bezüglich Erdgeschossnutzung wie folgt geändert (Streichungen sind durchgestrichen; Ergänzungen unterstrichen): Art. 3
Nutzung
1
Neben Wohnbauten sind ausschliesslich nichtstörende Gewerbebetriebe
zulässig. Das Erdgeschoss in der Markierungslinie Hauptbaute C1 ist als öffentliche oder gewerbliche Fläche zu nutzen. Im Erdgeschoss der Hauptbaute Al ist der südliche. direkt an die Wiedenstrasse angrenzende Gebäudeteil auf einer Fläche von mindestens 150 m2 (Nutzfläche nach SIANorm 416) einer öffentlichen oder gewerblichen Nutzung zuzuführen.
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