1. Änderung Überbauungsplan Rheincity-Baufeld3

Special-use plan · Buchs (SG)

Document

Number
2022-3161
Kind
Special-use plan
Commune
Buchs (SG)
Canton
St. Gallen
Level
Communal
Adopted
Mar 28, 2022
Approved
May 3, 2022
In force since
May 23, 2022

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GenehmigungsverfügungOpen in a new tab

Text

Genehmigungsverfügung

Kanton St.Gallen Bau- und Umweltdepartement Amt für Raumentwicklung und Geoinformation

Registratur Nr.

Stadtratskanzlei E

0 4, Mai 2022

eingesehen von LA bearbeitet durch weiterleiten an Bau- und Umweltdepartement. Amt für Raumenivdcklung und Geoinformation. Lämmlisbrunnenslraese 54, 0001 St.Gallen

Kopie

a n

A-Post Stadtrat Buchs St.Gallerstrasse 2, Postfach 9471 Buchs

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3. Mai 2022

Geschäft Nr. 22-2323 Gemeinde Buchs: Genehmigung eines Gemeindeerlasses

Sehr geehrter Herr Stadtpräsident Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte Sie haben uns nach Art. 38 des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt PBG) folgenden Erlass zur Genehmigung eingereicht:

•

Sondernutzun9spIan 1. Anderung «Uberbauungsplan Rheincity - Baufeld 3»

Die Genehmigungsprüfung ergibt Folgendes:

1 AusgangslageNorhaben

a) Das Rheincity - Baufeld 3 befindet sich auf dem Grundstück Nr. 1758 und kann für Wohn- oder Gewerbezwecke genutzt werden. b) Der Überbauungsplan Rheincity — Baufeld 3 wurde am 30. August 2017 vom Baudepartement genehmigt. Nun ist eine erste Änderung des Art. 3 der besonderen Vorschriften geplant. Die bisherige für öffentliche oder gewerbliche Nutzung vorgesehene Fläche im Erdgeschoss der Hauptbaute Cl soll aufgehoben werden. Neu ist im Erdgeschoss der Hauptbaute Al der südliche, direkt an die Wiedenstrasse angrenzende Gebäudeteil auf einer Fläche von mindestens 150 m2 einer öffentlichen oder gewerblichen Nutzung zuzuführen. Diese Anpassung entspricht der aktuellen Nachfrage eines Gastronomiebetriebs. c) Das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (abgekürzt AREG) hat ein vereinfachtes Verfahren nach Art. 41 Abs. 3 PBG per E-Mail am 25. Januar 2022 bestätigt. Am 28. März 2022 wurde die Änderung vom Stadtrat erlassen. Das schriftliche Einverständnis der betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer liegt vor.

22-2323 1 877200_167108

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2

Erwägungen

a) Die Erwägungen aus der Vorabklärung vom 25. Januar 2022 sind in die vorliegenden Unterlagen eingeflossen. b) Die Ortsplanung ist Sache der politischen Gemeinde (Art. 1 Abs. 1 PBG). Die zuständige kantonale Stelle prüft den Erlass auf seine Rechtmässigkeit sowie auf dessen Obereinstimmung mit der kantonalen Richtplanung und der Sachplanung des Bundes (Art. 38 Abs. 2 PBG). Der vorliegende Erlass ist rechtmässig und stimmt mit den übergeordneten Planungen überein. c) Gemäss Art. 40 der Geoinformationsverordnung (sGS 760.11; abgekürzt GeoIV) bestimmt die zuständige Fachstelle nach Ablauf der Rechtsmittelfrist oder nach Abschluss der Rechtsmittelverfahren den Vollzugsbeginn für eigentümerverbindliche Eigentumsbeschränkungen. Zuständige Stelle ist beim vorliegenden Erlass die Gemeinde. Sie legt den Vollzugsbeginn fest und prüft vorab, ob die Geodaten durch die Genehmigung oder durch Rechtsmittelentscheide noch anzupassen sind. Nötigenfalls beauftragt sie die Nachführungsstelle, diese Anderungen im Datensatz der projektierten Daten vorzunehmen und den Datensatz im Geoportal nachzuführen. Sind die Daten korrekt aufgeschaltet, bestimmt die Gemeinde das Datum der Invollzugsetzung nach Art. 40 GeolV und beauftragt die Nachführungsstelle, die rechtskräftigen Daten innert fünf Arbeitstagen der katasterverantwortlichen Stelle, dem AREG, abzugeben. Die Gemeinde meldet dem AREG das Invollzugsetzungsdatum.

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Verfügung

In Anwendung von Art. 38 PBG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP), Art. 3 Bst. c der Verordnung zum Planungsund Baugesetz (sGS 731.11; abgekürzt PBV), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 6 der Ermächtigungsverordnung (sGS 141.41; abgekürzt ErmV) sowie dem Gebührentarif für die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5; abgekürzt GebT) verfügt das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation: 1. Der angeführte Erlass wird im Sinne der Erwägungen genehmigt. 2. Die Gebühr für die vorliegende Verfügung beträgt Fr. 350.--. Rechtsmittelbelehrung: Gegen den Gesamtentscheid der politischen Gemeinde kann nach Art. 132 PBG i.V.m. Art. 47 Abs. 1 VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs beim Bau- und Umweltdepartement erhoben werden. Freundliche Grüsse Der Leiter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation:

Ralph Etter

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Beilagen — Genehmigter Erlass — Rechnung mit Einzahlungsschein Kopie — Rechtsabteilung (einschliesslich Erlass) — Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Ortsplanung (einschliesslich Erlass) — Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Vermessung

22-2323 1877206 167108

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Änderung besondere Vorschriften

stadt buchs

1. Änderung Sondernutzungsplan «Überbauungsplan Rheincity Baufeld 3» Nach Art. 25 PBG: Besondere Bauweise

Vom Stadtrat erlassen:

Datum

Der 2

präs. ent

2 g, März 2022

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ber

t s / rift

Unterschrift

Die Änderung wird im vereinfachten Verfahren nach Art. 41 Abs. 3 PBG (kein Auflageverfahren) durchgeführt. Vom Amt für Raumentwicklung und Geoinformation genehmigt:

Bes. Vorschriften 26. Januar 2022

Datum 03. Mai 2022

Der Amtsleiter

Unterschrift I

raum. manufaktur.ag stadt land verkehr

raum.manufaktur.ag Feldlistrasse 31A 9000 St. Gallen

071 555 03 10 [email protected] www.raummanufakturag.ch

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I.

Änderung

Art. 3 der besonderen Vorschriften zum Sondernutzungsplan «Überbauungsplan Rheincity - Baufeld 3» wird bezüglich Erdgeschossnutzung wie folgt geändert (Streichungen sind durchgestrichen; Ergänzungen unterstrichen): Art. 3

Nutzung

1

Neben Wohnbauten sind ausschliesslich nichtstörende Gewerbebetriebe

zulässig. Das Erdgeschoss in der Markierungslinie Hauptbaute C1 ist als öffentliche oder gewerbliche Fläche zu nutzen. Im Erdgeschoss der Hauptbaute Al ist der südliche. direkt an die Wiedenstrasse angrenzende Gebäudeteil auf einer Fläche von mindestens 150 m2 (Nutzfläche nach SIANorm 416) einer öffentlichen oder gewerblichen Nutzung zuzuführen.

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