TSP Unterdorfstrasse - Genehmigung

Municipal roads and paths plan · Grabs

Document

Number
25-8480
Kind
Municipal roads and paths plan
Commune
Grabs
Canton
St. Gallen
Level
Communal
Adopted
Sep 29, 2025
Approved
May 18, 2026
Published
Oct 6, 2025
In force since
Jun 1, 2026

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Text

Kanton St.Gallen Bau- und Umweltdepartement Tiefbauamt

T.etbauarrt, LammItsbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen

Elmedina Ameti Juristische Mitarbeiterin

A-Post Gemeinderat Grabs Sporgasse 7 9472 Grabs

Bau- und Umweltdepartement Rechtsdienst Lämmlisbrunnenstr. 54 9001 St.Gallen T +41582293534 [email protected]

St.Gallen, 18. Mai 2026

Genehmigung Teilstrassenplan Gemeinde

Grabs

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Geschäft Nr.

25-8480

Projekt

Teilstrassenplan «Unterdorfstrasse (Nm. 2110 und 4076)» inkl. bauliche Massnahmen (W1)

Sehr geehrter Herr Gemeindepräsident Sehr geehrte Damen und Herren Sie haben uns in Nachachtung von Art. 13 Abs. 2 des Strassengesetzes (sGS 732.1; abgekürzt StrG) den oben genannten Teilstrassenplan zur Genehmigung eingereicht. Die Prüfung der Unterlagen ergibt Folgendes:

I.

Sachverhalt

Die Politische Gemeinde Grabs und die Katholische Kirchengemeinde Buchs-Grabs haben sich auf eine gemeinsame Platzgestaltung zwischen dem Kindergarten Mühlebach und dem Begegnungszentrum Gallus geeinigt. Der neugestaltete Platz ist nur für Langsamverkehr zugänglich, weshalb auf der Nord- und Südseite des Kindergartens Schranken versetzt wurden. Da die Linienführung des Weges zwischen Kindergarten und Begegnungszentrum neu verläuft und eine Wendemöglichkeit ausgewiesen werden muss, muss die Strassenklassierung angepasst werden. Das Projekt wurde von den kantonalen Fachstellen vorgeprüft (Geschäft Nr. 25-1317). Nach Durchführung des Mitwirkungsverfahrens erliess der Gemeinderat Grabs am 29. September 2025 den Teilstrassenplan «Unterdorfstrasse (Nm. 2110 und 4076)» inkl. bauliche Massnahmen (W1). Der Teilstrassenplan lag vom 6. Oktober 2025 bis 4. November 2026 öffentlich auf. Während der öffentlichen Auflage sind keine Einsprachen eingegangen. Mit

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Nt)

Schreiben vom 17. November 2026 ersucht die politische Gemeinde Grabs um Genehmigung des Teilstrassenplans durch das Tiefbauamt des Kantons St. Gallen. Im Wesentlichen sind folgende Unterlagen Bestandteil des Genehmigungsgesuchs: Plan über die Einteilung von Gemeindestrassen (Teilstrassenplan) vom 23. September 2025 Situationsplan vom 5. Januar 2026

II.

Erwägungen

1. Die Gemeinden führen einen Plan über die unter ihrer Hoheit stehenden Strassen mit Angabe der Einteilung (Art. 12 Abs. 1 StrG). Der Gemeindestrassenplan legt den Umfang des Strassen- und Wegnetzes der Gemeinde fest; Strassen und Wege werden in je drei Klassen eingeteilt (Art. 7 StrG). Im Strassenplan werden zudem Fuss-, Wanderund Velowegnetze festgelegt (Art. 10 Abs. 1 StrG). 2. Erlass und Änderung von Gemeindestrassenplänen sowie die einer Änderung zugrundeliegenden Strassenbauprojekte bedürfen der Genehmigung der zuständigen Stelle des Kantons (Art. 13 Abs. 2 StrG und Art. 26 des Raumplanungsgesetzes [SR 700; abgekürzt RPG]). Die zuständige Stelle des Kantons prüft die Strassenpläne und Strassenbauprojekte auf Rechtmässigkeit sowie auf Übereinstimmung mit der kantonalen Richtplanung und der Sachplanung des Bundes (Art. 13 Abs. 3 StrG). Zuständige Stelle des Kantons ist das Tiefbauamt (Art. 1 der Strassenverordnung [sGS 732.11; abgekürzt StrV]). 3. Das Vorhaben tangiert den Gewässerschutzbereich Au. Bei den Bauarbeiten sind die vom AFU und vom Amt für Wasser und Energie herausgegebenen Merkblätter zum Bauen in besonders gefährdeten Bereichen zu beachten. 4. Die Ergebnisse aus der Naturgefahrenanalyse des Kantons St.Gallen liegen im betroffenen Gebiet vor und können unter www.geoportal.ch eingesehen werden. Die Bauherrschaft soll sich anhand der vorliegenden Informationen eigene Risikoüberlegungen machen. Eventuell zu treffende Massnahmen sind zwingend Sache der Bauherrschaft bzw. der Eigentümerschaft. 5. Die folgenden Fachstellen haben nach Prüfung des Vorhabens keine Einwände: Amt für Wasser und Energie Amt für Raumentwicklung und Georinformation Amt für Natur, Jagd und Fischerei Kantonspolizei St.Gallen Tiefbauamt, Abteilung Mobilität und Planung 6. Die die betroffenen Interessen sind hinreichend dargelegt (Art. 47 RPV). Die Interessenabwägung ist dokumentiert und nachvollziehbar, die Grundsätze des Strassenbaus wurden berücksichtigt (vgl. Art. 32 f. StrG). Überwiegende Interessen, die dem Vorhaben entgegenstehen könnten, sind nicht ersichtlich.

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7. Es ist festzustellen, dass der Teilstrassenplan «Unterdorfstrasse (Nm. 2110 und 4076)» inkl. bauliche Massnahmen (W1) mit dem übergeordneten Recht übereinstimmt; ebenso mit dem kantonalen Richtplan und der Sachplanung des Bundes. Somit ist der Teilstrassenplan zu genehmigen. 8. In Anwendung von Art. 94 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP), der Verwaltungsgebührenverordnung (sGS 821.1) sowie von Nr. 26.06.01 des Gebührentarifs über die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5) wird die Genehmigungsgebühr auf Fr. 340.- festgesetzt. 9. Die Gemeinde wird ersucht, die rechtskräftige Änderung des Wanderwegnetzes dem Verein St.Galler Wanderwege mitzuteilen. 10.Für allfällige Ausgleichsbeiträge (Art. 9 ff. der Vollzugsverordnung zum Finanzausgleichsgesetz; sGS 813.11), meldet der Gemeinderat den Abschluss des Projekts, zusammen mit den erforderlichen Angaben (Einteilung, Länge, Höhenangabe, Gehweg, Gemeindebeitrag nach Art. 88 Abs. 2 StrG), dem kantonalen Strasseninspektorat, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen. 11. Änderung des Geoportals bzw. des ÖREB-Datensatzes / Vollzugsbeginn Nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bestimmt die Politische Gemeinde den Vollzugsbeginn des Erlasses (Art. 40 der Geoinformationsverordnung [sGS 760.11]). Sie beauftragt den zuständigen Nachführungsgeometer umgehend mit der Nachführung des Gemeindestrassenplans in der amtlichen Vermessung und teilt ihm zum entsprechenden Zeitpunkt den Bauabschluss mit. Die Daten sind innert fünf Arbeitstagen an die katasterverantwortliche Stelle, das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG) zu übermitteln. Das Datum der Invollzugsetzung ist der Koordinationsstelle Bau mitzuteilen (vgl. beiliegendes Formular).

In Anwendung von Art. 13 Abs. 2 StrG und Art. 26 RPG in Verbindung mit Art. 1 StrV verfügt das Tiefbauamt: 1. Der Teilstrassenplan «Unterdorfstrasse (Nrn. 2110 und 4076)» inkl. bauliche Massnahmen (W1) wird genehmigt. 2. Bei den Bauarbeiten sind die vom Amt für Umwelt (AFU) und vom Amt für Wasser und Energie (AWE) des Kantons St.Gallen herausgegebenen Merkblätter zu beachten: — AFU002: Umweltschutz auf Baustellen — AFU173: Bauten und Anlagen in Grundwassergebieten Die Merkblätter sind abrufbar unter www.sg.ch > Umwelt & Natur > Umwelt > Merkblätter, Infoblätter, Formulare, Downloads... Das Bauvorhaben ist unter Berücksichtigung der Richtlinie «Abwasserbewirtschaftung bei Regenwetter» (VSA, 2019) mit dem Entwässerungskonzept (GEP) der Gemeinde

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abzustimmen. Um die Auswirkungen der Klimaerwärmung zu vermindern, ist es angezeigt, jetzt und künftig zu überlegen, wie mit Grün (Pflanzen) und Blau (Wasser) — also mit Schwammstadtelementen — im Siedlungsraum umgegangen werden kann. Die Verwertungswege und die Ablagerungsorte (Deponiestandorte) von mineralischen Bauabfällen (Ausbauasphalt [PAK-Gehalt], Strassenaufbruch, Betonabbruch, Mischabbruch), Bodenmaterial und Aushubmaterial sind in einem Entsorgungskonzept (gemäss Art. 16 VVEA) aufzuzeigen. Das Material ist in erster Linie der Wiederverwertung zuzuführen. 3. Die Gebühr für diese Verfügung beträgt Fr. 340.—.

Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann nach Art. 43b's VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung beim Bau- und Umweltdepartement des Kantons St.Gallen Rekurs erhoben werden.

Freundliche Grüsse Leiter des Tiefbaurotes

ti Matthias Fuchs Kantonsingenieur

Beilagen: — Plan über die Einteilung von Gemeindestrassen (Teilstrassenplan)Teilstrassenplan «Unterdorfstrasse (Nm. 2110 und 4076)» inkl. bauliche Massnahmen (W1), Situation 1:500 vom 23. September 2025, 2-fach — Situationsplan, Situation 1: 750 vom 5. Januar 2026, 3-fach — Formular «Mitteilung Invollzugsetzung» — Nicht benötigte Unterlagen zurück

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Politische Gemeinde Grabs Teilstrassenplan Unterdorfstrasse 1:500 Neuklassierung Unterdorfstrasse: Gemeindeweg 1. Klasse, Nr 4076 Teilaufhebung: Unterdorfstrasse: Gemeindestrasse 2. Klasse, Nr 2110 Teilumklassierung: in Unterdorfstrasse, Gemeindeweg 1. Klasse, Nr 4076 von Unterdorfstrasse, Gemeindestrasse 2. Klasse, Nr 2110

vom Gemeinderat erlassen a Derj Gi:meiryd,epräsident

öffentliche Auflage von

er

- 6. HT. 2025

vom Tiefbauamt des Kantons St.Gallen genehmigt am

bis

- 4. NOV. 2025

1 8. Mai 2026

Der Kantonsingenieur

■ LittB

Linder & Bokstaller AG . Bauingenieure und Planer KOMPETENT . INNOVATIV . NACHHALTIG .

23. September 2025 Bearbeitung

Bo / DaK

Papierformat

84 x 30

9470 Buchs SG Schönfeldstrasse 10 Tel. 081 740 51 51 [email protected] www.l-und-b.ch

Dokument-Nr. 100B.0655 110E

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