Nutzungsplanung (2009)

-

,,Altes ,Zollhaus" VS Nr. 5 auf GB Nr. 66

-

Bauernhaus VS Nr. 19 auf GB Nr. 90.

4. Nutzungsplanung Im Weiteren hat sich ergeben, dass die Nutzungsplanung (Zonenplan und Bauordnung) nicht ohne Einschränkungen genehmigt werden kann. Nachdem jedoch nur.einige kleine Teilbereiche betroffen sind, wäre es unverhältnismässig, die Planung als Ganzes zurück­ zuweisen. Im Einzelnen wird nachstehend darauf eingegangen. 4.1 Zonenplan 4.1.1 Naturgefahren - Planlegende Im Vorprüfungsbericht des Planungs- und Naturschutzamtes vom 23. Januar 2009 wurde unter 5.1 festgehalten, dass die Gefahrenzone "geringe Gefahr" und "Restgefahr" nicht un- · ter der Rubrik "überlagernde Zonen", sondern unter llweitere Informationen" aufzuführen sei. Im Genehmigungsexemplar des Zonenplanes sind alle Gefahrenzonen (erhebliche Ge­ fahr, mittlere Gefahr, geringe Gefahr und Restgefahr) unter der Rubrik "weitere Informatio­ nen" aufgeführt. Weil es sich bei den Gebieten „erhebliche Gefahr'' und „mittlere Gefahr'' um überlagendernde Zonen handelt, ist die Planlegende betreffend Naturgefahren zu än­ dern. Unter die Rubrik "überlagernde Zon�n" gehören die Gefäihrenzonen "erhebliche Ge­ fahr" und "mittlere Gefahr". Unter die Rubrik "weitere Informationen" gehören die Gefah­ renzonen "geringe Gefahr" und "Restgefahr". Dies ist innert Jahresfrist richtig zu stellen und die Änderung durch den Regierungsrat genehmigen zu lassen. 4.2 Bauordnung (BauO) 4.2.1 Gärten, Vorgärten Im Vorprüfungsb�richt des Planungs- und Naturschutzamtes vom 23. Januar 2009 wurde beantragt, Art. 14 BauO einen Abs. 8 beizufügen, gemäss welchem sich für die Kernzone auch die Gärten und Vorgärten in die dörflichen Verhältnisse einpassen müssen. Die Ge­ meinde Buch hat davon abgesehen, einen entsprechenden Absatz in Art. 14 aufzuneh-

3

men. Der Gemeinderat Buch ist darauf hinzuweisen, dass der Strassenraum, die Vorgär­ ten, Hofplätze und hinterliegende Gärten zum Charakter der Dorfzone gehört und dies bei Baubewilligungen zu berücksichtigen ist. Gemäss Art. 35 BauG sind Bauten, Anlagen und Umschwung für sich und in ihrem Zusammenhang mit der baulichen und landschaftlichen Umgebung im Ganzen und in ihren einzelnen Teilen so zu gestalten und zu unterhalten, dass eine gute Gesamtwirkung erreicht wird. Besondere Sorgfalt ist geboten im Bereich empfindlicher Orts- und Strassenbilder, Landschaften, Flussufer und Erholungsgebiete. 4.2.2 Überlagernde Zonen Art. 31 gehört unter "3.4 überlagernde Zonen" und nicht unter "3.5 Hinweise / weitere In­ formationen" (vgl. oben, 4.1.1 Naturgefahren - Planlegende). Die Artikelnummern auf Seite 22 der Bauordnung sind dementsprechend anzupassen. Art. 32 verbleibt unter "3.5 Hin­ weise I weitere Informationen". 4.2.3 Anhang 2 Im Anhang 2 Wird a'uf einen falschen Artikel verwiesen. Auf Seite 28, Anhang 2, muss es daher heissen: "Art. 9 Gebäudeabstand", anstatt "Art. 10 Gebäudeabstand". 4.2.4 Anhang 3, Inventar Hier wird unter Nr. 21, Gebäude VS Nr. 097/A, das Wohnhaus aufgeführt. Die VS Nr. 097A ist indessen dem Schopf zugeordnet. Es soll nur das Wohnhaus (VS Nr. 097) unter Schutz gestellt werden. Da gegen die lnventarisierung dieses Wohnhauses ein Rekurs hängig ist und dieses Gebäude deshalb von der Genehmigung ausgenommen ist, ist die Korrektur al­ lenfalls erst nach Abschluss des Rechtsmittelverfahrens anzubringen. Die Gemeinde Buch wird eingeladen, die beanstandeten Punkte (4.2.2 und mit 4.2.3) in­ nert Jahresfrist richtig zu stellen (Ziff.

4.2.4 allenfalls nach Abschluss des hängigen

Rechtsmittelverfahrens) und die Änderungen durch den Regierungsrat genehmigen zu lassen. 5. Änderung des Perimeters des Naturschutzobjektes Nr. 706 5.1 Naturschutzobjekt Nr. 706 Bei der Revision des Zonenplanes wurde der nördliche Teil der Parzelle GB Nr.104, auf welcher das Naturschutzobjekt Nr. 706 (Obstgarten) liegt, der Bauzone zugewiesen. Als Kqmpensation wurde der Perimeter des Naturschutzobjektes Nr. 706 auf die restliche Par­ zelle GB Nr. 104 ausgedehnt. 4

III. Auf Antrag des Baudepartements wird b e s c h los s e n: 1. Die von der Gemeindeversammlung Buch am 1 6. April 2009 beschlossene revidierte Nut­ zungsplanung, umfassend den Zonenplan und di� Bauordnung, wird im Sinne der Erwä­ gungen genehmigt. 2. Die Gemeinde Buch wird eingeladen, die Zonenplanlegende im Sinne von Ziff. II. 4.1.1 in­ nert Jahresfrist richtig zu stellen und dem Regierungsrat die Änderung zur Genehmigung · einzureichen. 3. Die Genieinde Buch wird eingeladen, die beanstandeten Punkte der Bauordnung (Ziff. 1.1. 4.2.2 und 4.2.3, allenfalls 4.2.4) innert Jahresfrist richtig zu stellen und dem Regierungsrat ·dje Änderungen zur Genehmigung einzureichen. 4. Das von der Gemeindeversammlung Buch am 16. April 2009 beschlossene Denkmäler lnventarwird, mit Ausnahme der Objekte VS Nr. 830, Erdkeller, auf GB Nr. 150 und VS Nr. 097 auf GB Nr. 151, mit Auflagen genehmigt. 5. Die Gemeinde Buch wird eingeladen, die Aufnahme der folgenden Objekte in das Inventar zu überprüfen und dem Regierungsrat das bereinigte Inventar innert Jahresfrist zur Ge­ nehmigung einzureichen. Dabei ist zu begründen, weshalb die nachfolgenden Objekte auf­ genommen bzw. nicht in das Inventar aufgenommen werden. Es handelt sich um die Ge­ bäude: -

Bauernhaus VS Nr. 4 auf GB Nr. 64

-

Altes Zollhaus VS Nr. 5 auf GB Nr. 66

-

Bauernhaus VS Nr. 19 auf GB Nr. 90.

6. Die Gemeinde Buch wird eingeladen, die ausserhalb des Ensemble-Perimeters liegenden Einzelobjekte mit Einzelschutzverfügungen zu schützen. 7. Die von der Gemeindeversammlung Buch am 16. April 2009 beschlossene Änderung des Perimeters des Naturschutzobjektes Nr. 706 wird genehmigt. 5

8. Gegen diesen Entscheid kann innert 20 Tagen nach erfolgter Mitteilung bei Obergericht des Kantons Schaffhausen, 8201 Schaffhausen, schriftlich Verwaltungsgerichtsbeschwer­ de erhoben werden (Art. 34 ff. des Gesetzes über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen vom 20. September 1971). Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und seirie Begrün­ dung enthalten und unterschrieben sein. Der angefochtene Entscheid und allfällige Be­ weismittel sind beizulegen oder zu bezeichnen. 9. Mitteilung an: -

Gemeinderat, 8263 Buch (Einschreiben) (die genehmigten Unterlagen werden durch das Planungs- und Naturschutzamt versandt)

-

Baudepartement

-

Bauinspektorat

-

Rechtsdienst des Baudepartemerits

-

Planungs- und Naturs�hutzamt (u�tE:��E3����E 3,�E3�_gE3nE3�rn,ig��� ��ten)

-

Hochbauamt

-

Tiefbauamt

-

Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz

-

Denkmalpflege

-

Grundbuchamt

-

Vermessungsamt

-

Landwirtschaftsamt/ Melioration

-

KNHK

-

EKS, Rheinstrasse 37, 8200 Schaffhausen

-

Amt für Grundstückschätzung

6

1.

Die Schutzobjekte, welche im von der Gemeindeversammlung Buch am 16. April 2009 beschlossenen Denkmäler-Inventar als Bauten mit kantonaler Bedeutung aufge.

.

führt sind, werden in das Denkmäler-Inventar des Kantons Schaffhausen aufgenom"'. men.

2.

Mitteilungen an: - Gemeinderat, 8263 Buch (die genehmigte Nutzungsplanungsrevision, inkl. Denkmäler-Inventar, wird durch das Planungs- und Naturschutzamt versandt). - Baudepartement - Rechtsdienst des Baudepartements - Bauinspektorat - Planungs- und Naturschutzamt, unter Beilage der genehmigten Akten - Grundbuchamt - Vermessungsamt - Denkmalpflege - KNHK - Kantonsarchäologie D

TAATSSCHREIBER:

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2

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94 190 203 Situation

217

193

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163

209

220

Beschlossen durch die Gemeindeversammlung am: 16. April 2009 157

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Öffentliche Auflage vom 24. April 2009 bis 14. Mai 2009 143

165

222

Namens des Gemeinderates

207

Der/die Gemeindepräsident/in

Der/die Schreiber/in

30

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Gemeinde

Genehmigt durch den Regierungsrat am: Der Staatsschreiber

224

557 145 oo

GottmadIngen

PLAN NR. FORMAT:

Mettlenstrasse 18,8264 Eschenz Fon 052- 742 03 31, Fax 052- 742 03 32

ÄND.

[email protected], www.kiefer.ch

DATUM

FREIG.

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172 109 174 112

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173

147

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P-180/12a 75 x 84

ENTW. GEZ. KONTR.

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159 120

Chnebelgässli3,8260 Stein am Rhein Fon 052-742 03 30, Fax 052-742 03 32

2

153

Dr. Stefan Bilger

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167

160

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AUSFERTIGUNG FÜR:

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KANTON

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255

Legende: 02

413

256

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Bauzonen

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Wohnzone 1-2 Geschosse

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Wohnzone 2 Geschosse

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Wohn- und Gewerbezone 33!/

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Gemeinde

378

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Zone für öffentliche Bauten

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Landwirtschaftszonen 372 LWI

Landwirtschaftszone 1

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Baulandreservezone

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Freihaltezone

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Landschaftsschutzzone

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Naturschutzzone

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Uberlagernde Zonen -i 11111111 m i m-i-

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Archäologische Schutzzone

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Weitere Informationen

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GZ

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Gefahrenzone

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Wald (Dessen Abgrenzung ist nicht rechtsverbindlich)

Gemeinde G a l l l n g e n

Verkehrsfläche

Aussichtspunkt

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Geschützte Hecken, Einzelbäume und Feldgehölze

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Grund- und Quellwasserschutzzone GWZ

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Erhebliche Gefahr Mittlere Gefahr Geringe Gefahr Restgefahr

W

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(siehe Grund- und Quellwasserschutzzonenreglement und zugehörige Pläne !) 1:5000 0m 50m i — —

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Die Vermassung der Bauzonenabgrenzung ist dem Bauzonenplan 1:2000 (Plan Nr. P-180/11a) zu entnehmen

Situation

1:2000 >

Beschlossen durch die Gemeindeversammlung am: 16. April 2009 Öffentliche Auflage vom 24. April 2009 bis 14. Mai 2009 438

39 Gemeinde

Namens des Gemeinderates

\ \

Der/die Schreiber/in

Der/die Gemeindepräsident/in

41 Genehmigt durch den Regierungsrat am:

Gottmad

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205

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Ingen o 157

Der Staatsschreiber

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Dr. Stefan BOge /

r") / O /") # Hü Ol l i C LJ / Cf / / 1 f Irl I 1*1 L J ' ff KIEFER AG

ChnebelgässH 3,8260 Stein am Rhein Fon 052- 742 03 30, Fax 052- 742 03 32

PLAN NR. FORMAT:

Mettlenstrasse 18,8264 Eschenz Fon 052- 742 03 31, Fax 052- 742 03 32

ÄND. a

[email protected], www.kiefer.ch

P-180/11a .90x84

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143

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ENTW. GEZ. KONTR. DATUM FREIG. SW Ki 26.11.08 Ki Ki SW Ki 07.04.09 Ki Ki

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AUSFERTIGUNG FÜR:

GENEHMIGUNG:

KANTON 54 "I, Oh erriet Legende: 557

Bauzonen 145 DK

Dorfkernzone

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Wohnzone 1-2 Geschosse

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167 160

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Wohnzone 2 Geschosse

WG

Wohn- und Gewerbezone

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47 120

Zone für öffentliche Bauten

OE

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108

Landwirtschaftszonen

441

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Landwirtschaftszone 1

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174

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Landwirtschaftszone 2

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37.00

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/ Baulandreservezone

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* Tobel

Einstufung wertvoller Bauten

242 178

Kantonale Objekte gemäss Inventar: (sehr wertvolle Bauten)

430 Müren

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Kommunale Objekte gemäss Inventar: (wertvolle Bauten)

Hofenackerwe

Schutzzonen

Hofenackt

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Gewässer

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Freihaltezone

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Landschaftsschutzzone

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Naturschutzzone

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Gefahrenzone

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Wald (Dessen Abgrenzung ist nicht rechtsverbindlich)

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Geschützte Hecken, Einzelbäume und Feldgehölze

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Verkehrsfläche

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303-