Zonenplan (1995) Änderung GB 6

Zoning plan · Stetten (SH)

Document

Number
25/454
Kind
Zoning plan
Commune
Stetten (SH)
Canton
Schaffhausen
Level
Communal
Authority
Gemeinde
Approved by
Kt. RR
Adopted
Jul 1, 2008
In force since
Jul 1, 2008
Source
ÖREBlex, canton Schaffhausen

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Text

Kanton Schaffhausen Regierungsrat

Beschluss vom 1. Juli 2008

Stetten, Zonenplanänderung (Par­ zelle GB Nr. 6); Genehmigung

Protokoll-Nr. 25/454

1. Die Gemeindeversammlung Stetten hat am 30. April 2008 eine Zonenplanänderung, umfas­ send die Umzonung einer Teilfläche der Parzelle GB Nr. 6 von der «Verkehrsfläche» in die «Dorfkernzone», beschlossen. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 9. bis 30. Mai 2008. Es sind keine Rekurse eingegangen. Da die Parzelle GB Nr. 6 im kommunalen Strassenrichtplan als Erschliessungsstrasse ausgewiesen ist, muss der Strassenrichtplan in dieser Teilfläche angepasst werden. Mit Schreiben vom 17. Juni 2008 ersucht der Gemeinderat Stetten um Genehmigung der Zo­ nenplanänderung durch den Regierungsrat.

11. 1.

Nach Art. 26 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG}, bzw. Art. 6 i.V.m. Art. 11 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz) vom 1. Dezember 1997 bedürfen Zo­ nenplanänderungen der Genehmigung des Regierungsrates. Im Genehmigungsver­ fahren prüft der Regierungsrat die Änderungen auf Recht- und Zweckmässigkeit. Mit der Prüfung waren die mit raumwirksamen Aufgaben betrauten Amtsstellen gemäss kantonaler Umweltschutzorganisation befasst.

2.

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Die Prüfung hat ergeben, dass die Zonenplanänderung rechtmässig zustande ge­ kommen ist. Information und Mitwirkung der Bevölkerung im Sinne von Art. 4 RPG waren gewährleistet. Nach dem Beschluss durch die Gemeindeversammlung wurde die Änderung öffentlich aufgelegt. Im Genehmigungsverfahren wurden keine Einwän­ de gegen die Zonenplanänderung vorgebracht. Die nachgesuchte Genehmigung kann somit erteilt werden.

111. Auf Antrag des Baudepartementes wird

b e s c h l o s s e n:

1.

Die von der Gemeindeversammlung Stetten am 30. April 2008 beschlossene Zonen­ planänderung, umfassend die Umzonung einer Teilfläche der Parzelle GB Nr. 6 von der «Ver�ehrsfläche» in die «Dorfkernzone», wird genehmigt.

2.

Mitteilung an: - Gemeinderat 8234 Stetten (die genehmigten Unterlagen werden durch das Planungs- und Naturschutzamt versandt) - Baudepartement - Rechtsdienst des Baudepartementes - Bauinspektorat - Planungsder genehmigten Akten ,,,,,,,, " und Naturschutzamt, unter Beilage ,,,-,�----=�----=-----·=-- Grundbuchamt - Kant. Labor - Landwirtschaftsamt und Melioration - Vermessungsamt - Tiefbauamt - Amt für Grundstückschätzung

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