QP Bildstei

Kanton Schaffhausen Baudepartement

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Dörflingen, Baulinienplan «Bildstei»; Genehmigung

Schaffhausen, 30. März 2009

Verfügung 1. Der Gemeinderat Dörflingen hat am 20. Januar 2009 den Baulinienplan «Bildstei» beschlos­ sen. Die öffentliche Auflage erfQlgte vom 23. Januar bis 20. Februar 2009. Die betroffenen Grundeigentümer wurden mit eingeschriebenem Brief vom 22. Januar 2009 benachrichtigt. Es sind keine Einsprachen eingegangen. Mit Schreiben vom 25. Februar 2009 ersucht der Gemeinderat Dörflingen um Genehmigung des Baulinienplanes «Bildstei» durch das Ba�departement.

. II. 1. Baulinienpläne bedürfen gemäss Art. 14 Abs. 4 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen· (Baugesetz) vom 1. · Dezember 1997 der Genehmigung durch das Baudepartement. Im Genehmigungsverfahren prüft das Baudepartement die Planung auf ·Recht- und Zweckmässigkeit. Mit dieser Prüfung waren die mit raumwirksamen Aufgaben betrauten kantonalen Amtsstellen befasst. 2. Die Prüfung hat ergeben, dass der Baulinienplan rechtmässig zustande gekommen ist. Nach dem Beschluss durch den Gem�inderat würde der Baulit)ienplan öffentlich aufge­ legt und die. betroffenen Grundeigentümer wurden mit eingeschriebenem Brief benach-

richtigt. Im Genehmigungsverfahren wurden keine Einwände gegen den Baulinienplan «Bildstei» vorgebracht. Die nachgesuchte GenehIT)igung kann somit erteilt werden.