Nutzungsplanung (2007) Änderung GB 1388 (Häldeli)

Zoning plan · Stein am Rhein

Document

Number: 15/230
Kind: Zoning plan
Commune: Stein am Rhein
Canton: Schaffhausen
Level: Communal
Authority: Gemeinde
Approved by: Kt. RR
Adopted: Apr 22, 2009
In force since: Apr 22, 2009
Source: ÖREBlex, canton Schaffhausen

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Kanton Schaffhausen Regierungsrat

Beschluss vom 22. April 2009

Stein am Rhein, Ergänzung zur Nutzungsplanungsrevision (Zo nenplan und Bauordnung), Parzel le GB Nr. 1388; Genehmigung

Protokoll-Nr. 15/230

1. Der Einwohnerrat Stein am Rhein hat am 23. Februar 2007 die revidierte Nutzungsplanung, umfassend den Zonenplan und die Bauordnung sowie das Denkmäler-Inventar gemäss dem Gesetz über den Natur- und Heimatschutz vom 12. Februar 1968 (NHG, SHR 451.100), be schlossen. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 27. April bis 22. Mai 2007. Es sind insgesamt neun Re kurse beim Regierungsrat eingegangen, wovon die Rekurse von meinschaft

und Erbenge

zurückgezogen und formlos abgeschrieben wurden. Auf die Rekurse

von

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sowie

und

ist der Regierungsrat nicht eingetreten, da der Gegenstand des vorliegenden Verfah rens nicht die Ausscheidung von Grund- und Quellwasserschutzzonen, sondern die vom Ein wohnerrat einstimmig geänderte Nutzungsplanung von Stein am Rhein ist. Eine Verwaltungs gerichtsbeschwerde wurde von keiner Partei erhoben. Von den restlichen vier Rekursen betrafen drei denkmalpflegerische Aspekte. Der vierte Re kurs betraf die Einzonung einer Teilfläche der Parzelle GB Nr. 1388, «Häldeli». Der Einwoh nerrat Stein am Rhein hat der Zuweisung dieser Teilparzelle zur Freihaltezone zugestimmt. Die Besitzer dieser Teilfläche,

und

, rekurrierten gegen

diese Zuweisung mit dem Anliegen, die Teilfläche der Parzelle GB Nr. 1388 sei nicht der Frei haltezone, sondern der Wohnzone W2 zuzuweisen, damit das Grundstück überbaut werden könne. Aufgrund dieses Rekurses wurde die Zonenzuweisung der Teilfläche Parzelle GB Nr. 1388 einstweilen von der Genehmigung der Nutzungsplanung ausgenommen (Regierungs ratsbeschluss vom 18. Dezember 2007). Am 27. Januar 2009 hat der Stadtrat Stein am Rhein die strittige Teilparzelle GB Nr. 1388, «Häldeli», käuflich erworben. Somit ist das Grundstück vom vormaligen Eigentum der Rekur renten

und

Stein am Rhein übergegangen.

in das Eigentum der Einwohnergemeinde

Gestützt auf den Stadtratbeschluss vom 11. Februar 2009 und das Schreiben von Rechtsan walt Dr. Gion Hendry (Vertreter der Rekurrenten) vom 17. März 2009 wird das Rekursverfah ren form- und kostenlos abgeschrieben. Demzufolge kann der vom Einwohnerrat am 23. Februar 2007 verabschiedete revidierte Zo nenplan auch bezüglich der Parzelle GB Nr. 1388, Zuweisung der südlichen Hälfte, entlang der «Charregass» nach der Kurve auf einer Bautiefe von 30m (südöstliche Ecke) bis 45m (südwestliche Ecke) ab Strassenrand, zur Wohnzone W2, überlagert mit archäologischer Schutzzone und Zuweisung der restlichen Parzelle GB Nr. 1388 zur Freihaltezone, überlagert mit archäologischer Schutzzone und Baumschutz, genehmigt werden. 11. Auf Antrag des Baudepartements wird b e s c h l o s s e n: 1.

Der vom Einwohnerrat Stein am Rhein am 23. Februar 2007 verabschiedete Zonen plan wird bezüglich der Parzelle GB Nr. 1388, «Häldeli», genehmigt.

Mitteilung an: Stadtrat, 8260 Stein am Rhein Baudepartement Planungs- und Naturschutzamt Grundbuchamt Rechtsdienst des Baudepartements Vermessungsamt Bauinspektorat Amt für Grundstückschätzung Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz Landwirtschaftsamt / Melioration Tiefbauamt Hochbauamt Denkmajp� KNHK EKS Rheinstrasse 37, 8200 Schaffhausen

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