Mergelgrube Altegg

Art. 13 : Deponiebereich

Art. 14 : Deponiematerial

8

Art. 15 : Abdichtung Deponiekörper

8 8

Art. 16 : Deponieetappen

8

Art. 17 : Materialmengen

8

Art. 18 : Kontrolle und Qualitätssicherung

Art. 19 : Deponieentwässerung

8 9

Art. 20 : Betriebsplatz, Zufahrt und Betriebsanlagen

9

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I I I I I I I

Mergelgrube Altegg

D

Sonderbauvorschriften

Rekultivierung

Art. 21 : Topografie der Endgestaltung

Art. 22 : Bodenaufbau

Art. 23 : Folgenutzung

Art. 24 : Massnahmen zum ökologischen Ausgleich

E

F

G

10 10 10 10

Sicherheit und Erschliessung

Art. 25 : Sicherungsmassnahmen

11

Art. 26 : Bewirtschaftungswege

11

Art. 27 : Oberflächendrainagen

11

Art. 28 : Erschliessung

11

Emissionsbegrenzungen

Art. 29 : Störfallkonzept

12

Art. 30 : Grundwassersicherung

12

Schlussbestimmungen

Art. 31 lnkrafttreten

12

9. Juli 2009

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Mergelgrube Altegg

A

Allgemeines

Art. 1 Gestaltungsplanpflicht

Sonderbauvorschriften

Die Gestaltungsplanpflicht für die Lehmgrube Altegg ergibt sich aus Art. 61 PBG, wonach für Bauten und Anlagen mit erheblichen Auswirkungen auf Nutzungs- und Erschliessungsordnung, Umwelt oder Orts- und Landschaftsbild zur Baureife ein Gestaltungsplan gehört.

Art. 2 Geltungsbereich

1

Der Gestaltungsplan über die Lehmgrube Altegg gilt, sofern im Gestal-

tungsplan nicht anders bestimmt, für das im Plan Endsituation - überarbeitet festgelegte Gebiet (Gestaltungsplanperimeter). Dieser umfasst in Schönholzerswilen die Parzellen 131, 138, 139, 140 (Weg), 141, 1023 sowie Teile der Parzellen 133 (Weg) und 1029, in Bussnang Teile der Parzelle 236. Die Perimeterfläche beträgt insgesamt 31.5 ha. 2

Der Materialabbau, die Deponierung von lnertstoffen, die Zwischenlage-

rungen sowie Verwertung von Materialien und die ökologischen Ersatzmassnahmen haben innerhalb des Gestaltungsplanperimeters zu erfolgen.

Art. 3 Übriges Recht

1

Soweit durch den Gestaltungsplan nichts anderes bestimmt wird, gelten

die Vorschriften des Baureglements der betroffenen Gemeinden sowie die weiteren relevanten Erlasse der Gemeinden, des Kantons und des Bundes. 2

Geringfügige Abweichungen vom Gestaltungsplan können, soweit sie be-

gründet sind, den Gesamtinhalt nicht beeinträchtigen und im öffentlichen Interesse liegen, im Abbaugesuchsverfahren für die einzelnen Abbauetappen durch die zuständigen Instanzen bewilligt werden.

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Mergelgrube Altegg

Art. 4 Sonderbauvorschriften

Bestandteile C,~t"l~'l,..,-

Der Gestaltungsplan besteht aus folgenden_verbindlichenßestandteilen: - Sonderbauvorschriften -Plan Endsituation- überarbeitet 0042-5- M: 1: 2'000, 09.07.2009 - Plan Etappenplan Abbau 0042-8- M: 1: 2'000, 19.05.2008 - Plan Etappenplan Deponie, Situation M: 1: 1'000, 20.06.2008 - Plan Längenprofil und Querprofile M: 1: 1'000, Details, 20.06.2008 Weitere Dokumente mit informativem Inhalt sind der Umweltverträglichkeitsbericht (09.07.2009) und der Planungsbericht (09.07.2009).

Art. 5 Zweck

Der Gestaltungsplan bezweckt und regelt: 1

einen geordneten, gut koordinierten, umweltverträglichen und wirtschaftli-

chen Abbau- und Deponiebetrieb, 2

die gute Einpassung der Bauten und Anlagen in die Landschaft, die Er-

schliessung sowie die Sicherstellung einer nachhaltigen Nutzung mit anschliessender Rekultivierung, 3

den Schutz sowie die Neu- und Umgestaltung der Biotopflächen während

der gesamten Dauer des Eingriffes, 4

die Endgestaltung und Folgenutzung im Bereich des Gestaltungsplanpe-

rimeters gernäss der Land- und Forstwirtschaft sowie des Natur- und Landschaftsschutzes.

- 5.

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Sonderbauvorschriften

Mergelgrube Altegg

B

Materialabbau

Art. 6 Abbaubereich

Der Lehmabbau erfolgt auf Gemeindegebiet Schönholzerswilen auf den Parzellen 1023, 1029, 141, 140, 138, 131, 139 und 133 resp. Teilen davon.

Art. 7 Abbauetappen

Der Lehmabbau hat entsprechend den im Etappenplan Abbau festgelegten Abbauschritten zu erfolgen. Die Freigabe jeder Etappe bedarf einer Bewilligung, wobei die Gemeinde Bussnang entsprechend zu informieren ist.

Art. 8 Abbaumengen

1

Die Abbaukubatur (fest inkl. Abraummaterial) pro Jahr beträgt max.

130'000 m3 . Falls es die wirtschaftliche Notwendigkeit erfordert, kann die Abbaukubatur entsprechend Art 3 Abs.2 geändert werden. 2

Nicht als Baustoff verwertbares Abraummaterial ist in der Inertstoffdepo-

nie abzulagern.

Art. 9 Abbaukoten

Die Abbaukote im Sektor 1 (Parzellen 138, 140 und 141) beträgt 505 m ü.M., in den Sektoren 2 und 3 max. 490 m ü.M. gernäss Plan Etappenplan Abbau.

Art. 10 Grubenentwässerung

Die Grube ist über den zentralen Absetzweiher (aktuell) am Nordwestrand der Grube resp. die bestehende Leitung in den "Waldebach" zu entwässern. Dabei ist sicherzustellen, dass der Vorfluter "Waldebach" nicht in unzulässiger Weise mit Trübstoffen gernäss Gewässerschutzverordnung (Anhänge 3.2 Ziff. 2) aus der Grube belastet wird. Dem zentralen Absetzweiher sind entsprechend ausreichende Absetzweiher vorzulagern. Die Absetzweiher können im Abbauverlauf verschoben werden, wobei dem Biotopschutz Rechnung zu tragen ist.

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Sonderbauvorschriften

Mergelgrube Altegg

Art. 11 Grubenzufahrt und Betriebsanlagen

1

Alle Fahrten im Zusammenhang mit dem Abbau haben über die heutige

Zufahrtsstrasse auf Parzelle 236 gernäss Etappenplan Abbau zu erfolgen. 2

Alle Abbau-Materialdepots sind innerhalb des Gestaltungsplanperimters,

in der Regel im Sektor 3, zu platzieren. Die Betriebsanlagen für den Abbau sind ebenfalls im Sektor 3 entlang der Zufahrtsstrasse zu platzieren.

Art. 12 Umgang mit Bodenmaterial

1

Das Abdeckmaterial (Humus und Unterboden) ist nach Möglichkeit im

gleichen Arbeitsgang für die Rekultivierung auf dem Deponiekörper wieder zu verwenden. 2

Der Bodenabtrag und die Schüttungen von Bodenzwischendepots ha-

ben gernäss den "Richtlinien für den fachgerechten Umgang mit Böden" des Schweizerischen Fachverbandes für Sand und Kies (FSK) zu erfolgen.

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Mergelgrube Altegg

c

Deponiebetrieb

Art. 13 Deponieperimeter

Sonderbauvorschriften

Die Ablagerungen von Inertstoffmaterialien haben auf Gemeindegebiet Schönholzerswilen im Deponieperimeter auf Parzellen 1023, 1029, 141, 140, 138, 131, 139 und 133 resp. Teilen davon gernäss Etappenplan Deponie Situation zu erfolgen.

Art. 14 v

Deponiematerial 1

ln der Grube Altegg dürfen nur sauberes Aushubmaterial oder Materia-

lien abgelagert werden, die gernäss TVA Anhang 1 Ziff. 11 und 12 als Inertstoffe taxiert werden. Die Ablagerung von Inertstoffen und sauberem Aushubmaterial hat in getrennten Kompartimenten zu erfolgen. lnerstoffkompartiemente müssen die Anforderungen der TVA an Inertstoffdeponien erfüllen. Die bautechnischen Details hierfür sind in der Errichtungsund Betriebsbewilligung festzulegen. 2

v

Angeliefertes Material ist innerhalb des Deponieperimeters abzulagern

und darf nicht aufbereitet und wieder abtransportiert werden. Die Aufbereitung angelieferter Inertstoffmaterialien zum Zweck der Herstellung von Deponiebaustoffen (z.B. Sickerschichten) für die Errichtung der Deponie Altegg ist gestattet. 3

~

Sollte eine Verwertung des grubeninternen Abraummaterials als Bau-

stoff möglich sein, so kann das Abraummaterial (oder Teile davon) auch abgeführt und einer Verwertung zugeführt werden.

Art. 15 v

Abdichtung Deponiekörper Dort, wo die Dichtigkeit des Standorts nicht natürlicherweise gesichert ist, müssen ergänzende mineralische Abdichtungen gernäss TVA (Anhang 2 Ziff. 22 Abs. 3a) von min. 80 cm Dicke und einem k-Wert <als 1x10·9 eingebracht werden um zu verhindern, dass Deponiesickerwasser unkontrolliert in den Untergrund gelangt.

Art. 16 v

Deponieetappen Die Deponierungsschritte haben entsprechend der im Etappenplan Deponie Situation festgelegten Rekultivierungsetappen zu erfolgen. Die Errichtungs- und Betriebsbewilligung für die nächstfolgende Deponieetappe -8-

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Mergelgrube Altegg

Sonderbauvorschriften

wird gestützt auf die hierfür einzureichenden Gesuchsunterlagen durch die zuständige kantonale Behörde und unter Information der Gemeinden Schönholzerswilen und Bussnang erteilt. /

Art. 17 Materialmengen

Die minimale Auffüllmenge (lnertstoffe und sauberer Aushub) richtet sich nach dem Abbaufortschritt und hat eine rasche Rekultivierung des Gelän'

L

-

.

,

-

t

des sicherzustellen. Die maximal zugeführte Materialmenge soll die Festkubikmeter-Menge von 11 0'000 m3 pro Jahr nicht überschreiten. v

Art. 18 Kontrolle und Qualitätssicherung

Es ist ein funktionsfähiges Kontrollsystem für den Deponiebetrieb zu etablieren, welches sicherstellt, dass keine unerlaubten Materialen abgelagert werden.

Art. 19 ---./

Deponieentwässerung Die Entwässerung der Inertstoffkompartimente hat in freiem Gefälle zu erfolgen. Alles Sickerwasser ist über einen Kontrollschacht (vgl. Plan Etappenplan Deponie Situation) zu leiten und mit einem von den kantonalen Behörden genehmigtes Monitaringkonzept zu überwachen.

Art. 20 Betriebsplatz, Zufahrt und Betriebanlagen

1

Der Deponiebetrieb ist über den an der Gemeindegrenze zu Bussnang,

auf Gemeindegebiet Schönholzerswilen liegenden Betriebsplatz (vgl. Plan Etappenplan Deponie Situation) abzuwickeln. Dieser hat sich gut in die Landschaft einzupassen und darf vom Wohngebiet Metlien aus nicht einsehbar sein. V 2

"AIIe Deponiematerialien sind über die neu zu erstellende Einfahrt zum

Betriebsplatz gernäss Plan Etappenplan Deponie Situation anzuliefern. v 3

Auf dem Betriebsplatz sind alle notwendigen Anlagen und Bauten zuge-

lassen, welche für eine vorschriftsgernässe Abwicklung der administrativen und technischen Massnahmen der Eingangskontrolle notwendig sind (z.B.

Radwaschanlage,

Waagstation,

Betriebscontainer,

Parkplätze,

usw.). Im übrigen Deponiebereich (vgl. Art. 13) sind nur Maschinen und Anlagen erlaubt, welche für die Zwischenlagerung und Materialdeponierung zwingend notwendig sind. -/ -9-

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Sonderbauvorschriften

Mergelgrube Altegg

D

Art. 21 Rekultivierung

Topographie der Endgestaltung Die ursprüngliche Topographie der Folgelandschaft ist wie im Plan Endsituation - überarbeitet resp. im Plan Längenprofil und Querprofile wieder herzustellen.

Art. 22 v

Bodenaufbau Der Bodenaufbau hat im Rahmen der Rekultivierung gernäss den Empfehlungen im Umweltverträglichkeitsbericht (Fachbericht Boden), gestützt auf die Ergebnisse der Bodenkartierung (Zustand vor dem Eingriff) zu erfolgen. Zielzustand ist die Wiederherstellung der ursprünglichen Bodenfruchtbarkeit.

Art. 23 /

Folgenutzung Soweit im Plan Endsituation - überarbeitet nicht anders festgelegt, ist für den gesamten Gestaltungsplanperimeter die landwirtschaftliche Nachnutzung vorzusehen.

Art. 24 v

Massnahmen zur ökologischen Aufwertung Die im Plan Endsituation - überarbeitet resp. im Umweltverträglichkeitsbericht festgehaltenen ökologischen Ersatz- und Aufwertungsmassnahmen auf Parzellen 236 (Gmd. Bussnang), 139 und 131 (Gmd. Schönholzerswilen) sind in Absprache mit der kantonalen Natur- und Landschaftsschutzfachstelle umzusetzen. Die bereits bestehenden Naturwerte auf Gemeindegebiet Bussnang, Parzelle 236 (Streuwiese Objekt S7, Waldweiher) sind während und nach Beendigung des Eingriffs durch den Grundeigentümer unter Anspruch entsprechender Abgeltung gernäss NHG Art. 18c Ziff. 2 zu schützen und zu pflegen.

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Sonderbauvorschriften

Mergelgrube Altegg

E

Art. 25 Sicherheit und Erschliessung

Sicherungsmassnahmen 1

ln den Bereichen mit hohen Steilböschungen auf der Süd- und Ostseite

des Grubengeländes sind zweckmässige Abschrankungen zu errichten. 2

Die Zufahrtsbereiche der Grube sowie der Deponie sind durch Absperr-

schranken gegen unbefugtes Befahren und Ablagern von Abfall zu sichern. 3

Der gesamte Deponiebereich ist so zu gestalten und zu sichern, dass

eine unbefugte Ablagerung von Abfall oder anderer Materialien verunmöglicht wird. Eine fachgerechte Entsorgung von wild deponiertem Material in unmittelbarer Deponienähe geht zu Lasten des Deponiebetreibers.

Art. 26 Bewirtschaftungswege

Die Bewirtschaftung der Nachfolgenutzung ist durch das im Plan Endsituation - überarbeitet dargestellte Wegnetz sicher zu stellen.

Art. 27 Oberflächendrainagen

1

Für die Sicherstellung einer wirksamen Oberflächenentwässerung und

zur Verhinderung von Bodenvernässung nach Abschluss der Rekultivierung ist ein Drainagesystem zu verlegen, welches die Neigungsverhältnisse der Flächen und den Bodenaufbau adäquat berücksichtigt. 2

Die Biotope (Feuchtgraben, Teiche) sind durch das Drainagesystem mit

möglichst nährstoffarmem Wasser zu versorgen.

Art. 28 Erschliessung

Die verkehrstechnische Erschliessung der Grube Altegg wird in Art. 11 resp. 20 geregelt. Die für den Abbaubetrieb einzig notwendige Erschliessung mit Strom besteht bereits unter der Grubenzufahrt. Die Erschliessung des Betriebsplatzes für die Deponie wird im Baubewilligungsverfahren geregelt.

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Mergelgrube Altegg

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Art. 29 Sonderbauvorschriften

Emissionsbegrenzung Störfallkonzept Für den Fall, dass das Deponiesickerwasser die Einleitbedingungen in ein öffentliches Gewässer nicht erfüllt (Störfall} erfolgt die Entsorgung gemäss dem durch die kantonalen Behörden im Rahmen der Betriebsbewilligung zu genehmigenden Störfallkonzept

Art. 30 Grundwasserschutz

Es sind folgende Schutzmassnahmen zusätzlich zu den Ausführungen im Fachbericht Geologie - Hydrogeologie in Form von Sicherheitsbarrieren zu ergreifen: Lokal zusätzliche Abdichtungsmassnahmen an den Grubenböschungen Getrennte Entwässerung des Deponiesickerwassers mittels Drainagesystem an der Grubensohle mit fortlaufender Überwachung des Sickerwassers. Regionale und regelmässige Überwachung der Grundwasserqualität an mehreren im Bereich zwischen Deponie und Grundwasserfassung Mettlen gelegenen Messpunkten (Bohrungen). Etablierung eines Störfallkonzeptes und Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur.

G

Art. 31 Schlussbestimmungen

lnkrafttreten Die Sonderbauvorschriften treten mit der Genehmigung des Gestaltungsplanes durch das Departement für Bau und Umwelt in Kraft.

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