GewR_Bachtöbelibach

Departement fiir Bau und Umwelt

Thurgau Frauenfeld, 28. Marz 2019

Entscheid Nr. 18 0028/2019/DBU/ARE

Politische Gemeinde Sirnach Gewasserraumlinienplan Bachtobelibach Anderung Gestaltungsplan Riiti

Das Departement fur Bau und Umwelt entscheidet: 1. Der vom Gemeinderat Sirnach am 24.10.2018 beschlossene Gewasserraumlinienplan Bachtobelibach wird genehmigt. 2. Die vom Gemeinderat Sirnach am 24.10.2018 beschlossene Anderung des Gestaltungsplans Ruti wird genehmigt. 3. Mitteilung an: - Gemeinderat Sirnach, Kirchplatz 5, 8370 Sirnach, unter Beilage van zwei Dossiers des Gewasserraumlinienplanes und drei Dossiers derAnderung des Gestaltungsplans Ruti, mit Genehmigungsvermerk (A-Post plus) Frohlich Wasserbau AG, Allmendweg 31, 8500 Frauenfeld - Forstamt

- Departement fur Bau und Umwelt, Rechtsdienst - Amt fur Umwelt - Tiefbauamt - SBB AG - Amt fur Raumentwicklung unter Beilage von je einem Dossier des Gewasserraumlinienplanes und derAnderung des Gestaltungsplanes, mit Genehmigungsvermerk

Erwagungen: Mit Schreiben vom 16. Januar 2019 ersucht die Gemeinde Sirnach urn Genehmigung des Gewasserraumlinienplanes "Bachtobelibach" und urn die Anderung des Gestaltungsplans "Ruti". Der Gewasserraumlinienplan "Bachtobelibach" wurde mit Bericht vom 30. Oktober 2018 vorgepruft. Beide Vorlagen wurden vom Gemeinderat Sirnach am 24. Oktober 2018 beschlossen. Die offentliche Auflage fand vom 11. November bis am 5. Dezember 2019 start. Aufgrund der eingereichten Akten kann geschlossen werden, dass das Verfahren ordnungsgemass durchgefuhrtwurde.

Thurgau 2/3 Der Bachtobelibach weist auf der Strecke zwischen dem Tobelausgang oberhalb der SBB-Linie und dem bereits sanierten Bachabschnitt beim Webereiplatz uber eine Lange von rund 300 m markante Kapazitatsdefizite auf. Gemass der kantonalen Gefahrenkarte sind bereits bei einem HQso grosse Bereiche des Siedlungsgebietes, die Kantonsstrasse und die Bahnlinie der SBB uberflutet. Deshalb erarbeitete die Frohlich Wasserbau AG im Auftrag der Gemeinde Sirnach 2017 ein Variantenstudium und im Anschluss daraufein Hochwasserschutzprojekt. Dieses sieht im ganzen Abschnitt eine offene, moglichst naturnahe Bachfuhrung vor. Seit Januar 2011 sind die neuen Bestimmungen der Gewasserschutzgesetzgebung des Bundes bezuglich Gewasserraum in Kraft. Art 36a des Gewasserschutzgesetzes (GSchG) verpflichtet die Kantone, den Raumbedarf der oberirdischen Gewasser fur deren naturlichen Funktionen, den Schutz vor Hochwasser und die Gewassernutzung festzulegen. Deshalb wird im Zusammenhang mit der Offenlegung des Bachtobelibachs im entsprechenden Abschnitt, auch der Gewasserraum nach Art. 41 a der Gewasserschutzverordnung (GSchV) ausgeschieden. Die Abgrenzung des Gewasserraumes erfolgt gemass § 34 des kantonalen Gesetzes uber den Wasserbau und den Schutz vor gravitativen Naturgefahren (WBSN) durch die Festlegung van Gewasserraumlinien. Der vorliegende Gewasserraumlinienplan im Massstab 1:500 legt die Gewasserraumlinien fur den Bachtobelibach im Bereich zwischen dem "Bachtobeli" und dem Webereiplatz/Breitenstrasse grundeigentumerverbindlich Test. Die Hinweise aus der Vorprufung wurden berucksichtigt. Die gewahlte Gewasserraumbreite van 11.00 -14.57 Meter am Bachtobelibach erfullt die Anforderungen van Art. 41 a der Gewasserschutzverordnung. Mit der grundeigentumerverbindlichen Festlegung darf der Gewasserraum nur noch ex-