Sangenfeld
Special-use plan · Weinfelden · Repealed Aug 1, 2024
Document
- Number
- 46
- Kind
- Special-use plan
- Subkind
- Design plan
- Commune
- Weinfelden
- Canton
- Thurgau
- Level
- Communal
- Authority
- Bauverwaltung Gemeinde
- Approved by
- DBU
- Procedure
- Genehmigung Ausserkraftsetzung
- Adopted
- Jun 25, 2024
- In force since
- Aug 1, 2024
- Repealed
- Aug 1, 2024
- Source
- ÖREBlex, canton Thurgau
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2024.03-010AA-E-1.pdfOpen in a new tab
Text
Departement für Bau und Umwelt
Thurgau Frauenfeld, 18. Juni 2024
Entscheid Nr.0046 BOA/PG Nr. 2024.03-010
Stadt Weinfelden Aufhebung Gestaltungsplan Nr. 20 „Sangenfeld“
Das Departement für Bau und Umwelt entscheidet: 1.
Die vom Stadtrat Weinfelden am 1 3. Februar 2024 beschlossene Aufhebung des Gestaltungsplans Nr. 20 „Sangenfeid11 wird genehmigt.
2.
Mitteilung an: - Stadt Weinfelden, Frauenfelderstrasse 8, 8570 Weinfelden, unter Beilage der Dossiers der Aufhebung des Gestaltungsplans Nr. 20 „Sangenfeld“, mit den notwendigen Genehmigungsvermerken (chargé) - NRP Ingenieure AG, Lindenstrasse 1 , 8580 Amriswil - Departement für Bau und Umwelt - Rechtsdienst - Amt für Raumentwicklung (1), unter Beilage eines Dossiers der Aufhebung des Gestaltungsplans Nr. 20 „Sangenfeld“, mit den Vermerken analog Gemeindeexemplare sowie der übrigen Akten.
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Erwägungen: 1.
Mit Schreiben vom 21 . März 2024 ersucht die Stadt Weinfelden um Genehmigung der Aufhebung des Gestaltungsplans Nr. 20 „Sangenfeld“. Aufgrund der eingereichten Unterlagen kann geschlossen werden, dass das Verfahren ordnungsgemäss durchgeführt wurde. Beim Departement für Bau und Umwelt sind gegen die Aufhebung keine Rekurse hängig.
2.
Der aufzuhebende Gestaltungsplan Nr. 20 „Sangenfeld“ wurde mit RRB Nr. 1132 vom 5. Juni 1974 genehmigt. Er umfasst die Parzellen Nm. 1355 und 3689. Der Gestaltungsplan bezweckt nebst der Erschliessung auch die Dimensionierung und die Anordnung der Baukörper. Das vom Gestaltungsplan erfasste Gebiet ist nach dem rechtskräftigen Zonenplan (genehmigt mit Entscheid Nr. 34 vom 29. Mai 2019) der Wohnzone W3 zugewiesen. Eine Gestaltungsplanpflicht besteht nicht.
Thurgau 2/2
3.
Gemäss den Übergangsbestimmungen § 122 des Planungs- und Baugesetzes (PBG; RB 700) müssen die Gemeinden ihre Sondernutzungspläne (Gestaltungspläne, Baulinienpläne, Arealüberbauungspläne usw.) innert 15 Jahren an die neuen Bestimmungen des PBG vom 1. Januar 201 3 und den Begriffen und Messweisen nach der interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) anpassen oder aufheben. Generell sind nach § 8 Abs. 3 PBG Sondernutzungspläne periodisch zu überprüfen und bei erheblich veränderten Verhältnissen anzupassen.
4.
Im Planungsbericht ist festgehalten, dass die im Gestaltungsplan festgelegte Erschliessung und Bebauung umgesetzt ist und damit der Planungszweck erfüllt sei. Ausserdem setzt sich der Planungsbericht mit den rechtlichen Folgen der Planaufhebung auseinander. Daraus geht hervor, dass die enthaltenen Festlegungen nach der Aufhebung des Plans anderweitig gesichert sind (Dienstbarkeiten, Besitzstands garantie) oder der Regelbauweise nicht widersprechen. Es besteht daher kein öffentliches oder privates Interesse an der Beibehaltung des Gestaltungsplans. Der Aufhebung des Gestaltungsplans Nr. 20 „Sangenfeld“ steht aus kantonaler Sicht nichts entgegen. Die Vorlage erfüllt die Anforderungen von § 5 Abs. 3 PBG und wird genehmigt.
Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Eröffnung beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, 8570 Weinfelden, Beschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten sowie die Beweismittel aufführen. Sie ist unterzeichnet in je einem Exemplar für die Beschwerdeinstanz und die Beteiligten einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen. Expediert:
20. JUNI 2024