Schifflisticker

Erwägungen: 1. Am 3. September 2024 reichte die Stadt Frauenfeld über die digitale Schnittstelle ePlan das Gesuch um Aufhebung des im Titel erwähnten Sondernutzungsplans ein. Aufgrund der eingereichten Unterlagen kann geschlossen werden, dass das Verfahren ordnungsgemäss durchgeführt wurde. Beim Departement für Bau und Umwelt sind gegen die Vorlage keine Rekurse hängig. 2. Der aufzuhebende Arealüberbauungsplan „Schifflisticker“ wurde mit RRB Nr. 1548 vom 21. Dezember 1993 genehmigt und enthält allgemeinverbindliche Festlegungen zur Erschliessung, Ausnützung, Lage, Grösse und Gestaltung der Bauten, Umgebungsgestaltung usw. Das Areal umfasst die Parzellen Nrn. 50058

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und 51061. Es liegt zwischen Industrie- und Eisenwerkstrasse. Das Gebiet ist der Wohnzone W3 zugewiesen. 3. Gemäss den Übergangsbestimmungen § 122 des Planungs- und Baugesetzes (PBG; RB 700) müssen die Gemeinden ihre Sondernutzungspläne (Gestaltungspläne, Baulinienpläne, Arealüberbauungspläne usw.) innert 15 Jahren an die neuen Bestimmungen des PBG vom 1. Januar 2013 und den Begriffen und Messweisen nach der interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) anpassen oder aufheben. Generell sind nach § 8 Abs. 3 PBG Sondernutzungspläne periodisch zu überprüfen und bei erheblich veränderten Verhältnissen anzupassen. 4. Im Planungsbericht ist festgehalten, dass der Arealüberbauungsplan auf ein konkretes Projekt ausgerichtet ist und 1998 vollständig umgesetzt wurde. Gegenüber der aktuell gültigen Rahmennutzungsplanung scheint eine leicht höhere bauliche Dichte zu bestehen, die aber mit einem neuen Gestaltungsplan wohl deutlich übertroffen werden könnte. Für die Bauten und Anlagen gilt gemäss § 94 PBG die Besitzstandsgarantie. 5. Die Baumallee entlang der Industriestrasse ist bereits heute im Schutzplan der Politischen Gemeinde Frauenfeld erfasst. Wir empfehlen der Stadt zu prüfen, ob der weitere Baumbestand nach Aufhebung des Arealüberbauungsplanes ebenfalls in den Schutzplan aufgenommen werden soll. 6. Mit der Aufhebung des Arealüberbauungsplanes entfallen die Vorschriften für die Aussenraumgestaltung und die Gestaltungsgrundsätze für die Baubereiche und somit auch ein Mittel zur Sicherung der Siedlungsqualität. Es liegt indes im Ermessen der Stadt Frauenfeld, ob die Anforderungen an die Siedlungsgestaltung auch ohne den Gestaltungsplan gewährleistet sind. Gemäss dem Stadtrat besteht insgesamt kein öffentliches Interesse an der Beibehaltung des Arealüberbauungsplans.

Die Aufhebung des Arealüberbauungsplanes „Schifflisticker“ erfüllt die Anforderungen von § 5 Abs. 3 PBG und wird genehmigt.

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Im Weiteren ist festzuhalten, dass trotz der erwähnten Planaufhebungen nach wie vor § 72 Abs. 2 PBG gilt: Für Bauten und Anlagen mit erheblichen Auswirkungen auf die Nutzungs- und Erschliessungsordnung, Umwelt oder Orts- und Landschaftsbild, gehört zur Baureife ein Gestaltungsplan. Es ist im Rahmen von Baubewilligungsverfahren im Einzelfall insbesondere zu prüfen, ob ein künftiges Bauvorhaben das Orts- und Landschaftsbild prägt (im Sinne erheblicher Auswirkungen). Bei einem solchen Bauvorhaben gehört zur Baureife ein Gestaltungsplan.

Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Eröffnung beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, 8570 Weinfelden, Beschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten sowie die Beweismittel aufführen. Sie ist unterzeichnet in je einem Exemplar für die Beschwerdeinstanz und die Beteiligten einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen. Expediert:

27. NOV. 2024