Teilrevision des Quartierplans (QP) - "Spiss"

Prösidence du Conseil d'Etat Chancellerie d'Etat Präsidium des Staatsrates Staatskanzlei

(ANTON DU VALAIS KANTON WALLIS

Auszug aus dem Protokoll der Sitzungen des Staatsrates

Eingesehen das Gesuch der Einwohnergemeinde Zermatt vom 24. Oktober 2011 mit dem Antrag auf Homologation der von der Urversammlung der Einwohnergemeinde Zermatt am 31. August 2011 beschlossenen Teilrevision des Quartierplans "Spiss" (Teilumzonung der Parzellen Nrn. 1323, 1331, 1336, 1397, 1340, 1341, 1350, 1358, 1392); Eingesehen das Bundesgesetz über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG); Eingesehen die Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV); Eingesehen die Art. 75 und 78 der Kantonsverfassung vom 8. März 1907 (KV); Eingesehen das Gesetz zur Ausführung des Bundesgesetzes über die Raumplanung 23. Januar 1987 (kRPG); Eingesehen den Entscheid des Grossen Rates über die Raumplanungsziele vom 2. Oktober 1992; Eingesehen den kantonalen Richtplan; Eingesehen das Gemeindegesetz vom 5. Februar 2004 (GemG); Eingesehen das Baugesetz vom 8. Februar 1996 (BauG); Eingesehen die Bauverordnung vom 2. Oktober 1996 (BauV); Eingesehen die öffentliche Auflage im Amtsblatt Nr. 3 vom 22. Januar 2010; Eingesehen den Beschluss der Urversammlung der Einwohnergemeinde Zermatt vom 31. August 2011, womit die oben genannte Teilrevision des Quartierplans "Spiss" beschlossen wurde; Eingesehen die öffentliche Auflage dieses Urversammlungsbeschlusses im Amtsblatt Nr. 36 vom 9. September 2011; Eingesehen den Synthesebericht der Dienststelle für Raumentwicklung (DRE) vom 17. November 2011, womit zu der vorgenommenen Teilrevision des Quartierplans "Spiss" eine positive Vormeinung abgegeben wurde, unter der Voraussetzung, dass die von der konsultierten Dienststelle für Strassen- und Flussbau angebrachten Bemerkungen und Auflagen im Rahmen der sich in Überarbeitung befindenden Nutzungsplanung berücksichtigt werden; Eingesehen die verfahrensleitende Verfügung der Dienststelle für innere und kommunale Angelegenheiten (DIKA) vom 23. November 2011, womit dieser Synthesebericht samt der Vormeinung der Dienststelle für Strassen- und Flussbau vom 11. November 2011 der Gemeinde zur Kenntnis gebracht wurde; Eingesehen die übrigen Akten; Erwägend, dass die im Synthesebericht der DRE vom 17. November 2011 formulierten Auflagen und Bedingungen integrierenden Bestandteil dieses Genehmigungsentscheids bilden; Erwägend, dass diese Teilrevision des Quartierplans "Spiss" der Einwohnergemeinde Zermatt die Ziele und Grundsätze der Raumplanung (Art. 1 und 3 RPG), die Anregungen aus der Bevölkerung (Art. 4 Abs. 2 RPG) und den Richtplan (Art. 8 RPG) berücksichtigt

sowie den Anforderungen des übrigen Bundesrechts, insbesondere des Umweltrechts, Rechnung trägt; auf Antrag des Departements für Finanzen, Institutionen und Gesundheit, entscheidet

der Staatsrat

als Homologationsbehörde i.S.v. Art. 38 Abs. 2 kRPG

Die von der Urversammlung der Einwohnergemeinde Zermatt am 31. August 2011 angenommene Teilrevision des Quartierplans "Spiss" (Teilumzonung der Parzellen Nrn. 1323, 1331, 1336, 1397, 1340, 1341, 1350, 1358, 1392) wird homologiert.